Wegen Preisabsprachen Rügenwalder zu Millionenstrafe verurteilt

Führende deutsche Wursthersteller haben jahrelang Preise untereinander abgesprochen. Jetzt hat das Oberlandesgericht Düsseldorf den Wursthersteller Rügenwalder zu einer hohen Geldbuße verurteilt.

Leberwurst
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Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat den Wursthersteller Rügenwalder wegen verbotener Preisabsprachen zu Geldbußen von 5,5 Millionen Euro verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass sich der Wursthersteller zwischen 2006 und 2009 wettbewerbswidrig mit anderen Branchenunternehmen über Preiserhöhungen abgesprochen hatte.

Die Wettbewerbsbehörde hatte bereits zwischen November 2013 und Juli 2014 wegen illegaler Preisabsprachen Geldbußen in Höhe von insgesamt rund 338 Millionen Euro gegen 22 Wursthersteller verhängt. Die Hersteller hatten sich jahrelang über Preisspannen für Produktgruppen wie Brühwurst oder Schinken abgestimmt und dadurch höhere Preisforderungen gegenüber dem Einzelhandel durchgesetzt. Es handelte sich um einen der größten Kartellskandale der deutschen Wirtschaftsgeschichte.

Vor Gericht hatten vier Unternehmen gegen die Millionenbußen Einspruch eingelegt, darunter Rügenwalder. Doch in den vergangenen Wochen hatte der Wursthersteller eine Einigung mit der Generalsstaatsanwaltschaft gesucht. Das nun gefällte Urteil verändert die Höhe der ursprünglich vom Bundeskartellamt verhängten Geldbuße nur wenig, doch wurde der Tatzeitraum auf die Zeit ab 2006 beschränkt. Dies könnte Rügenwalder bei möglichen Schadenersatzforderungen des Lebensmittelhandels zugute kommen.

hej/dpa



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