Umgehung von US-Sanktionen ZTE muss eine Milliarde Dollar Strafe zahlen

Der Streit der USA mit dem chinesischen Technologiekonzern ist beendet. Das Unternehmen muss wegen eines Verstoßes gegen Sanktionen eine Milliardenstrafe zahlen - und sein Management umbauen.

ZTE-Niederlassung
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ZTE-Niederlassung


Der chinesische Technologiekonzern ZTE steht vor einem Comeback in den USA. Die Regierung in Washington wird laut Handelsminister Wilbur Ross das Verbot aufheben, das US-Unternehmen Lieferungen an ZTE untersagt. Es sei eine Einigung erzielt worden, sagte Ross dem Fernsehsender CNBC.

Der zweitgrößte Netzwerkhersteller der Volksrepublik müsse im Zuge der Vereinbarung seinen Verwaltungsrat und sein Management innerhalb von 30 Tagen neu besetzen und eine Strafe in Höhe von einer Milliarde Dollar zahlen.

Zudem müsse ZTE 400 Millionen Dollar als Sicherheit hinterlegen. Insidern zufolge wird von ZTE zudem verlangt, für zehn Jahre ein vom US-Handelsministerium ausgewähltes Team anzustellen, das die internen Abläufe überwacht. "Wir haben immer noch die Macht, die Firma stillzulegen", sagte der US-Handelssekretär.

Verstoß gegen Iran- und Nordkorea-Sanktionen

Ross sagte, er gehe nicht davon aus, dass der Deal Einfluss auf die Gespräche über Zölle mit China haben werde. China hatte die Lösung für ZTE zur Schlüsselfrage gemacht, um einen Handelsstreit mit den USA zu vermeiden.

Die USA hatten im April Strafmaßnahmen gegen ZTE verhängt, weil das Unternehmen gegen Iran- und Nordkorea-Sanktionen verstoßen haben soll. US-Zulieferern wie Qualcomm und Intel wurde für sieben Jahre verboten, Bauteile oder Software an ZTE zu verkaufen. Das Unternehmen musste daraufhin seinen Betrieb einstellen.

ZTE hatte die Maßnahmen als inakzeptabel und existenzbedrohend kritisiert. Mitte Mai hatte US-Präsident Donald Trump dann überraschend mitgeteilt, er arbeite mit Chinas Präsident Xi Jinping an einer Lösung des Problems. Er hatte Xi "als persönlichen Gefallen" ein Entgegenkommen signalisiert und erklärt, die Strafen überdenken zu wollen. In diesem Zusammenhang schlug er Änderungen beim ZTE-Management und eine Milliarden-Strafe vor.

brt/Reuters/dpa-AFX

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Zukunft3.0 07.06.2018
1.
Man könnte das umgekehrt msl mit Amazon, Facebook und Co. versuchen.
Bueckstueck 07.06.2018
2. Und?
Hat man ZTE auch die Industriespionage verboten, wessen diese staatliche Firma auch verbannt wurde? Das ist eigentlich der primäre Grund für den flächendeckenden Aufschrei in Politik, Sicherheits- und Konzernkreisen.
casam 07.06.2018
3. Verlogene US Regierung.
Man braucht Komponente von dieser Firma die man stillgelegt hat. Andere konnten nicht liefern, jetzt wird die Firma wiederbelebt unter der US Faust. Es bleibt abzuwarten wie lange die Chinesen sich solche Zwangs-Praktiken gefallen lassen. Aber die Chinesen werden zum Zuge kommen. Denn sie haben Zeit und Musse sich etwas ganz spezielles auszubaldowern . Die US Regierung meint die Oberhand zu haben, was sie pseudo mässig jetzt noch haben.... aber nicht mehr lange. Die Chinesen studieren die Amis und dann geht die Post ab. Trump wird sich noch wundern.
obersterhofnarr 07.06.2018
4. Gut ins Knie geschossen
Das interessiert in China niemanden wirklich ernsthaft. Aktuell nimmt man die Strafe möglicherweise auch zähneknirschend wenn nicht sogar völlig emotionslos hin. Kurz vor dem Auslaufen der Lieferverträge wird die Firma umstrukturiert, die Produktion auf ausschließlich chinesische Bauteile umgestellt und dann die Handys billiger und am Ende auch besser unter einer chinesischen Eigenmarke in die USA exportiert. Damit schöpfen die Chinesen auch noch den Markenwert ab. Klar bekommt Apple auch wieder einen neuen Liefervertrag, aber diesmal ist alles bisschen teuer und der Montagebetrieb ist etwas anders. Trump rafft nicht, daß in China eine zentralgesteuerte Kommandowirtschaft läuft, die solche Störungen proaktiv angeht und diese ins Leere laufen lässt. Dazu hat China das Geld, die Eingriffsmöglichkeiten und den Willen.
klaus.mueller 07.06.2018
5. Wunschdenken
Meine Vorredner sitzen da Wunschdenken auf. China ist noch lange nicht soweit alle Komponenten selbst herzustellen . Und dann kann man sich mal fragen warum ZTE nicht Hisilicon einsetzt statt qualcomm. Die Smartphones spielen eh keine grosse Rolle, eher die Basisstationen. Und nein niemand in den USA oder hier ist auf ZTE angewiesen. Bei all dem bitte immer im Blick behalten das ein US Ban eben nicht nur für US Firmen gilt sondern zusätzlich für alle globalen Konzerne egal woher die in den USA tätig sind. Wird gerne vergessen im Hinblick auf die Iran Geschichte. Die USA hatten schon immer die Hebel nur setzen sie jetzt nicht mehr geräuschlos ein sondern bei laufender Kamera
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