Von Wolfgang Münchau
Vorletzte Woche waren es die Portugiesen. Diese Woche sind es die Niederländer. Überall in Europa planen Regierungen Sparprogramme für das Haushaltsjahr 2013. In den Niederlanden beträgt das angepeilte Sparvolumen 16 Milliarden Euro bis 2017, rund drei Prozent der Wirtschaftsleistung.
Die Frage, die sich aufdrängt: Welche Konsequenzen haben diese Programme für das Wachstum im kommenden Jahr und für die Schuldendynamik? Es lohnt sich, dieser Frage mit einer gewissen arithmetischen Pedanterie nachzugehen.
Stellen Sie sich folgendes Gedankenexperiment vor: Ein Staat hat eine jährliche Wirtschaftsleistung von 100 Milliarden Euro und einen Schuldenberg in exakt der gleichen Höhe. Die Schuldenquote beträgt also 100 Prozent. Jetzt will man drei Prozent der Schulden zurückzahlen, indem man einen Haushaltsüberschuss erwirtschaftet. Am Ende des Jahres sinken die Schulden auf 97 Milliarden. Was passiert mit der Wirtschaftsleistung?
Da die Staatsausgaben additiv in die Wirtschaftsleistung eingehen, fällt diese zunächst ebenfalls auf 97 Milliarden - es sei denn, irgendein anderer Zweig der Wirtschaft kompensiert diesen Effekt. In normalen Zeiten würde man genau das auch erwarten. Da sinken die Zinsen, weil die staatliche Kreditnachfrage sinkt, und die Währung wertet ab. Das ist aber jetzt nicht der Fall. Die offiziellen Zinsen sind schon in der Nähe von null, der Euro ist relativ stabil, und innerhalb des Euroraums ist eine Abwertung sowieso nicht möglich.
Trotz Sparprogramm verändert sich die Schuldenquote zunächst nicht
Wenn der niederländische Staat spart, dann wird also kein Konsument oder Investor mehr Haschisch rauchen oder sonst irgendwas konsumieren, weil er sich durch niedrige Zinsen stimuliert fühlt. Da die Schuldenquote eine Quote ist, also ein Quotient aus Schulden und jährlicher Wirtschaftsleistung, verändert sich mit dem Sparprogramm zunächst nichts. Anstatt 100 durch 100 zu dividieren, dividiert man in unserem abstrakten Beispiel 97 durch 97. Sie können den Taschenrechner stecken lassen.
Der Effekt eines Schuldenprogramms auf das Wachstum wird durch den sogenannten Multiplikator gemessen. In unserem oben genannten Beispiel betrug er genau eins.
Jetzt geht man aber beim Internationale Währungsfonds (IWF) intern davon aus, dass der Multiplikator im Euroraum 1,5 sei. Ein Euro weniger Schulden reduziert also die Wirtschaftsleistung nicht um einen Euro wie in unserem Fall, sondern um einen Euro und 50 Cent. Wie kann ein Multiplikator so hoch sein? Und was hätte das für Konsequenzen?
Ich kann zwei Gründe nennen: Zunächst sind da die Zweitrundeneffekte. Der Staat senkt die Sozialleistungen, und die Empfänger konsumieren dann weniger. Eine Mehrwertsteuererhöhung hat den gleichen Effekt. Dieser Effekt ist einmalig und würde nach dem ersten Jahr verfliegen. Und dann gibt es noch länger anhaltende Struktureffekte. Ein Beispiel ist jemand, der in der Krise arbeitslos wird und sich dann später nie wieder in den Arbeitsmarkt integrieren wird. Das reduziert langfristig die Wirtschaftsleistung.
Wenn der Multiplikator tatsächlich so hoch ist, dann tritt ein perverser Effekt auf: Anstatt zu fallen, erhöht sich der Schuldenstand kurzfristig. Wenn man wie in unserem Beispiel die Schulden um drei Milliarden auf 97 Milliarden verringert, die Wirtschaftsleistung aber um einen Faktor von 1,5 des Schuldenabbaus fällt, also um 4,5 Milliarden, dann liegt die Schuldenquote am Ende des Jahre bei ungefähr 101,6 (97 geteilt durch 95,5).
Heißt das, dass man nicht sparen darf, wenn der Multiplikator über eins liegt?
Teufelskreis des Sparens
Nicht unbedingt, aber Sie müssen zwei Dinge beachten. Zunächst müssen Sie sich darüber im Klaren sein, dass ein Sparprogramm den Schuldenstand im ersten Jahr erhöht. Sie kommen erst zu einem unbestimmten späteren Zeitpunkt wieder auf das ursprüngliche Schuldenniveau zurück, und erst danach wird es besser. Vor allem aber dürfen Sie nicht jedes Jahr neue Sparprogramme auferlegen, weil Sie damit jedes Jahr erneut diesen perversen Kurzfrist-Effekt haben.
Genau das ist in Griechenland passiert, wo die Schulden zu Anfang der Krise bei 110 Prozent lagen und jetzt bei 170 Prozent. Das gleiche Drama wiederholt sich jetzt in Italien, Spanien und sogar in den Niederlanden. Man rennt einer Zahl hinterher - in diesem Fall einer Neuverschuldungsquote von 3 Prozent - verpasst das Ziel, weil das Wachstum kurzfristig fällt und die Steuereinnahmen fallen und legt dann ein neues Sparprogramm auf, das genau den gleichen Kreis durchläuft. Man hofft irgendwie, dass die Weltwirtschaft in Schwung kommt, und dass die Exporte das Land wieder hochziehen. Aber die Eurokrise behindert auch den Aufschwung der Weltwirtschaft. So gerät man in einen Teufelskreis des Sparens.
Man kann sich darüber streiten, ob der IWF mit seiner Einschätzung eines hohen Multiplikators Recht hat. Ich halte sie angesichts des wirtschaftlichen Umfeldes für plausibel, aber es gibt da auch andere Meinungen.
Wenn der IWF aber Recht haben sollte und wenn die europäischen Länder ihre derzeitige Haushaltspolitik fortsetzen, dann steht ihnen eine Schuldenexplosion bevor - nicht obwohl sie sparen, sondern weil sie es tun.
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