Weihnachtsgeld Geschenke gibt's nicht mehr

Viele Arbeitgeber würden den Beschäftigten gerne das Weihnachtsgeld für 2001 streichen, um in der Krise Kosten zu sparen. Die Rechtslage macht es ihnen allerdings schwierig.


Frohes Fest: Viele Firmen wollen das Weihnachtsgeld kürzen
DPA

Frohes Fest: Viele Firmen wollen das Weihnachtsgeld kürzen

Hamburg - Als erstes deutsches Großunternehmen beschloss die gebeutelte Commerzbank Chart zeigen, ihren Mitarbeitern das Weihnachtsgeld auf nur noch 1260 Euro zu kürzen. Dadurch kann die Bank etwa 27 Millionen Euro pro Jahr einsparen. Bei der Commerzbank ist die Streichung des Bonusgehalts relativ unproblematisch, da es sich um eine freiwillige Leistung des Unternehmens handelt, die nirgendwo vertraglich festgeschrieben ist. Die Arbeitnehmer können das Weihnachtsgeld somit nicht einklagen.

So einfach wie bei der Commerzbank ist die Sache selten. Auch die Lufthansa will mit ihren 51.000 Angestellten über das Weihnachtsgeld verhandeln. Die Zahlung eines halben Monatsgehalts ist bei der Fluglinie allerdings Bestandteil des Tarifvertrags, so dass die Zustimmung des Betriebsrats notwendig ist. Beim Autohersteller Opel wurde im Rahmen des Sanierungsprogramms "Olympia" bereits im September über die Streichung des Weihnachtsgeldes diskutiert, inzwischen sind die Kürzungspläne nach Arbeitnehmerprotesten wieder vom Tisch.

Freiwillig ist nicht gleich freiwillig

Mitunter sind die Arbeitgeber verpflichtet, die "freiwilligen Zahlungen" auf jeden Fall zu leisten. Selbst wenn das Weihnachtsgeld im Tarifvertrag als freiwillige Leistung gekennzeichnet ist oder den Vorbehalt "bis auf Widerruf" trägt, kann der Arbeitgeber den Bonus nicht einfach streichen, es gilt eine Art Gewohnheitsrecht: Laut einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts ist die Streichung unzulässig, wenn vorher in drei aufeinander folgenden Jahren Weihnachtsgeld gezahlt wurde.

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Vor allem die Flugbranche würde die "Geschenkzulage" gerne einsparen. Die Fluggesellschaft Deutsche BA hat zwar noch nicht endgültig entschieden, aber es sieht nicht gut aus. "Wegen der Einbußen ist an Auszahlungen kaum zu denken", so Unternehmenssprecherin Antje Urban. Ferienflieger LTU will ebenfalls mit dem Betriebsrat über Kürzungen bei Weihnachts- und Urlaubsgeld verhandeln.



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