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Weltall-Desaster: Tiefensee wirft Industrie Versagen bei Milliarden-Satellitenprojekt vor

Riesiger Ärger über EADS, T-Systems und sechs weitere Konzerne: Sie trödeln beim europäischen Satellitensystem Galileo. Verkehrsminister Tiefensee und sein EU-Kollege Barrot sind empört - wegen drastischer Verzögerungen bei dem Prestige-Projekt drohen sie mit Auftragsentzug.

Brüssel/Berlin - "Das Industriekonsortium hat die Hausaufgaben nicht gemacht", sagte der Bundesverkehrsminister und EU-Ratsvorsitzende Wolfgang Tiefensee (SPD) zur Nachrichtenagentur dpa. Die acht an dem Projekt beteiligten Unternehmen AENA, Alcatel-Lucent Chart zeigen, EADS Chart zeigen, Finmeccanica Chart zeigen , Hispasat, Immarsat, TeleOp und Thales Chart zeigen seien dem Galileo-Abkommen von 2005 nicht nachgekommen. Dieses sieht vor, dass die Konzerne nach einer Testphase mit vier Satelliten 2009 die Verantwortung für Bau und Betrieb der restlichen 26 Satelliten übernehmen. Bislang konnten sich die Firmen aber EU-Verkehrskommissar Jacques Barrot zufolge nicht einmal auf einen gemeinsamen Rechtsvertreter für das Gesamtkonsortium einigen.

Galileo-Satellit im Weltraum: "Die Unternehmen waren nicht in der Lage, gemeinsame Vorschläge abzuliefern"
REUTERS

Galileo-Satellit im Weltraum: "Die Unternehmen waren nicht in der Lage, gemeinsame Vorschläge abzuliefern"

"Ich dringe darauf, dass wir das Projekt schnell flott kriegen. Mittlerweile müssen wir von einer Verzögerung um ein weiteres Jahr auf 2012 ausgehen", sagte Tiefensee. Eine von ihm gesetzte Frist war bis zum Freitag vergangener Woche abgelaufen. "Die Unternehmen waren trotzdem nicht in der Lage, gemeinsame Vorschläge abzuliefern, wie sie ihr Abkommen vom Dezember 2005 umsetzen." Im EU-Verkehrsministerrat wolle er am nächsten Donnerstag Beschlüsse vorbereiten, um eine Blockade aufzulösen.

Auch Barrot will jetzt Druck machen. In einem Brief an Tiefensee bittet er deshalb Tiefensee um politische Unterstützung für ein Ultimatum an das Konsortium: Die Unternehmen müssten bis 10. Mai eine gemeinsame Betreibergesellschaft gründen, deren Chef für alle Partner sprechen könne, fordert Barrot. "Abhängig von der Reaktion der privaten Seite werde ich nach Alternativen für das Projekt suchen", droht der EU-Kommissar. Diese wolle er dann zusammen mit einer gründlichen Problemanalyse im Juni dem Rat der EU-Minister für Verkehr und Telekommunikation vorlegen.

Das Industriekonsortium hatte den Auftrag für den Ausbau und den Betrieb von Galileo ab 2009 Ende 2005 erhalten. Anders als geplant sei bislang aber noch kein endgültiger Vertrag über die auf 20 Jahre angelegte Konzession unterzeichnet worden, schreibt Barrot. Bislang sind für Galileo 3,6 Milliarden Euro eingeplant. Bei dem Projekt handelt es sich um ein satellitengestütztes Navigationssystem, das dem amerikanischen Global Positioning System (GPS) Konkurrenz machen soll.

Ein Grund für die Verzögerungen ist offenbar, dass die Unternehmen von der öffentlichen Hand - vertreten durch die EU-Kommission und die Europäische Raumfahrtbehörde ESA - eine stärkere Absicherung der Risiken fordern. Die Unternehmen hätten "wiederholt ihre Erwartungen" in dieser Hinsicht vorgebracht, heißt es in Barrots Brief. Ein weiterer Grund für die Verzögerungen ist laut Medienberichten aber auch, dass sich die beteiligten Unternehmen über die Arbeitsteilung nicht einig sind.

ase/AP/dpa-AFX

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