S.P.O.N. - Die Spur des Geldes: Schicksalswahl für den Euro

Von Wolfgang Münchau

Ex-Premier Berlusconi in Siegerlaune: Europa muss die Italien-Wahl fürchten Zur Großansicht
DPA

Ex-Premier Berlusconi in Siegerlaune: Europa muss die Italien-Wahl fürchten

Ein Clown, ein Milliardär, ein Apparatschik und ein Professor, der von Politik nichts versteht. Einer dieser Männer wird Italiens neuer Premier - und muss über die Zukunft der europäischen Währungsunion entscheiden. Eine solche Wahl hat es seit Jahrzehnten nicht gegeben.

Stellen Sie sich vor, es wären Wahlen und Sie hätten die Wahl zwischen vier Kandidaten: einem Clown, einem wegen Steuerhinterziehung in erster Instanz verurteilten Milliardär, einem linken politischen Apparatschik, der von Wirtschaft nichts versteht, und einem konservativen Wirtschaftsprofessor, der von Politik nichts versteht.

In wenigen Tagen entscheiden die Italiener, wer von diesen vier Charakteren ihr neuer Premierminister wird. In Italien darf man kurz vor den Wahlen keine Umfragen veröffentlichen. Die letzten sagten einen knappen Wahlsieg für Pier Luigi Bersani voraus, den Apparatschik, Chef der Demokratischen Partei. Es ist aus verschiedenen Gründen einer der interessantesten Wahlen, die wir in Europa seit Jahrzehnten hatten. Denn hier wird über die Zukunft des Euro entschieden.

Wer in Italien stärkste Partei wird, bekommt als Wahlgeschenk in der Abgeordnetenkammer so viele zusätzliche Sitze, dass eine Mehrheit von 54 Prozent aller Stimmen dabei herauskommt. Wenn die Umfragen recht behalten, dann bekommt Bersani eine solche große Mehrheit. Im Senat, dem Oberhaus des italienischen Parlaments, wird ihm diese Mehrheit wahrscheinlich verwehrt bleiben. Vielleicht hat er zusammen mit Mario Monti, dem jetzigen Premier und Chef des Mitte-Bündnisses eine Mehrheit, aber das wäre sicher keine stabile Koalition. In Deutschland wäre das so, als würden FDP, SPD, die Grünen, die Linken und vielleicht auch noch die Piraten eine Koalition bilden.

Grillo, die italienische Version von Stefan Raab

Der Clown ist Beppe Grillo, eine italienische Version von Stefan Raab mit dem Unterschied, dass er für seine Partei den Wahlkampf leitet, statt zu moderieren. Und wer Grillo als Komiker abtut, der sollte sich an die naiven europäischen Journalisten Ende der siebziger Jahren erinnern, die Ronald Reagan als Schauspieler abkanzelten und sich später wunderten.

Grillo wurde vom Fernsehen boykottiert, doch er hat auch ohne Unterstützung einen fulminanten Anti-Establishment-Wahlkampf hingelegt. Sein Medium sind Blogs, seine Bühne Twitter und Facebook. Er ist gegen die Verfilzung der italienischen Politik und vor allem gegen den Euro. Damit liegt er in den Umfragen bei bis zu 20 Prozent. Je mehr man ihn unterschätzte, umso gefährlicher wurde er. Gewinnen wird er nicht, aber in Italien wird es dann eine deutlich größere Anti-Euro-Partei im Parlament geben.

Fotostrecke

10  Bilder
Wahl in Italien: Die Wut der Berlusconi-Anhänger
Silvio Berlusconi war vor der Wahl als Mann von gestern abgetan worden. Doch er trat als fulminanter Wahlkämpfer auf. Der wegen Steuerhinterziehung in erster Instanz verurteilte und wegen Förderung der Prostitution mit einer Minderjährigen angeklagte ehemalige Ministerpräsident hat Bersanis Vorsprung fast vollständig aufgeholt. Berlusconi kritisiert den Sparkurs der jetzigen Regierung und verspricht die Rückzahlung von schon erhobenen Steuern. Zu seinen Lieblingsthemen gehört es, Angela Merkel zu schmähen und den Fiskalpakt. Am Dienstag deutete er an, dass Italien auch außerhalb des Euro durchaus leben könne.

Über der Mitte schwebt Mario Monti, der Anti-Berlusconi, ein Mann, der sich bei seinen ausländischen Freunden in Davos oder früher in Brüssel wohler zu fühlen scheint als in seiner politisch rauen Heimat. Monti übernahm die Regierung Ende 2011, als Techniker, jetzt hat er sich als Politiker geoutet. Eine Fehlkalkulation. Monti hat keine Erfahrung mit politischen Kampagnen und schon gar nicht mit der Organisation von Wahlkämpfen. Sein Mitte-Bündnis liegt weit abgeschlagen zurück. Bestenfalls reicht es zum Juniorpartner in einer Koalition, die auch ohne ihn schon zerrissen wäre.

Ein großer Sieg der Linken wäre gut für Italien

Was aus Sicht der zukünftigen Stabilität der Währungsunion das beste Ergebnis ist? Schwer zu sagen. Ein Sieg Bersanis vielleicht? Das hängt ganz davon ab, wie dieser Sieg ausfällt. Ein haushoher Sieg, wie er vor einem Monat in Aussicht stand, wäre wahrscheinlich das beste Ergebnis, aber dazu wird es nicht kommen. Ein knapper Sieg Bersanis mit einer kleinen Mehrheit im Senat garantiert Neuwahlen innerhalb kurzer Zeit, vielleicht in ein oder zwei Jahren.

Während dieser Zeit wären die antieuropäischen Kräfte eine mächtige Opposition - mit Grillo, mit Berlusconi. Wenn sich die Rechte zusammentut, womit zu rechnen ist, würde sie bei der nächsten Wahl einen haushohen Sieg erringen, denn mit der Wirtschaft geht es in Italien immer noch bergab. Eine Trendwende ist nicht in Sicht. Viel Potential, Wähler zu ködern.

Ein großer Sieg der Linken wäre gut für Italien, ein großer Sieg der Rechten auch, aber ein knapper Sieg, egal für wen, ist das denkbar schlechteste aller Ergebnisse.

Angesicht dieser Lage wäre das aus europäischer Sicht zweitbeste Resultat ein echtes Patt - Bersani gewinnt im Kongress, Berlusconi im Senat. Dann käme es zu einer großen Koalition unter der Führung von Bersani oder Berlusconis Generalsekretär Angelino Alfano. Berlusconi selbst würde im Hintergrund agieren. Es wäre deswegen das beste Ergebnis, weil große Koalitionen eher geneigt sind, große Reformen anzugehen, und weil sie oft stabil sind. In der Opposition wären Montis Gefolgsleute sowie Grillo, mit sich einander neutralisierenden Pro-Euro- und Anti-Euro-Positionen. Man hätte eine starke Regierung und eine gespaltene Opposition - anstatt umgekehrt.

Ein Sieg Berlusconis wäre sicher ein Schock, nicht nur für Merkel. Aber es ist nicht der schlimmste denkbare Unfall. Der wäre politische Instabilität, eine andauernde Wirtschaftskrise, verbunden mit Zweifeln an Italiens Willen und Fähigkeit, im Euro-Raum zu bleiben.

Es ist laut Prognosen der Wahlausgang, der am wahrscheinlichsten ist.

Diesen Artikel...
  • Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.
  • Auf anderen Social Networks teilen

Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 137 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1. Na sowas...
expendable 20.02.2013
...ich dachte Berlustconi wäre der Clown...
2. Geht´s vielleicht noch ein bischen dramatischer?
j.vantast 20.02.2013
Zitat von sysopREUTERSEin Clown, ein Milliardär, ein Apparatschik und ein Professor, der von Politik nichts versteht. Einer dieser Männer wird Italiens neuer Premier - und muss über die Zukunft der europäischen Währungsunion entscheiden. Eine solche Wahl hat es seit Jahrzehnten nicht gegeben. http://www.spiegel.de/wirtschaft/wolfgang-muenchau-ueber-die-wahlen-in-italien-a-884551.html
So ein Stuss. Als wenn Italien über die Zukunft des Euro entscheiden könnte. Italien würde sich auch nie gegen den Euro entscheiden, denn das wäre ein Knieschuss par excellence. Berlusconis Imperium profitiert vom Euro und ohne Euro auch keine Hilfen, die aber bald nötig sind wenn Italien keine vernünftige Regierung bekommt. Die Rating-Agenturen stehen schon in den Startlöchern um Italien aufgrund schlechter Prognosen abzuwerten.
3. Im Mittelpunkt einer demokratischen Wahl
derandersdenkende 20.02.2013
Zitat von sysopREUTERSEin Clown, ein Milliardär, ein Apparatschik und ein Professor, der von Politik nichts versteht. Einer dieser Männer wird Italiens neuer Premier - und muss über die Zukunft der europäischen Währungsunion entscheiden. Eine solche Wahl hat es seit Jahrzehnten nicht gegeben. http://www.spiegel.de/wirtschaft/wolfgang-muenchau-ueber-die-wahlen-in-italien-a-884551.html
darf nicht das Vehycle Euro stehen, dem sich die Bürger gefälligst unterzuordnen haben. Im Mittelpunkt steht der freie Wille freier Menschen, die wissen, was sie mit ihrem Veto anrichten. Wenn eine kurze Zeit Prodi ausgereicht hat, einen Berlousconi wieder zu feiern, muß im Italien der letzten Monate eine Menge schief gelaufen sein. Ich habe nichts dagegen, wenn sich der freie Wille gegen ein Zerrbild durchsetzt, dafür haben wir doch immer gekämpft.
4. Demokratie versus Haftungsgemeinschaft
Progressor 20.02.2013
Meiner Meinung nach impliziert die Gemeinschaftswährung eine Haftungsgemeinschaft. Aber das soll nicht unbedingt das Thema sein. Die Haftungsgemeinschaft ist Fakt und soll durch die "Bankenaufsicht" noch ausgeweitet werden. Es gibt nun zwei Möglichkeiten: A) Die Wahlbevölkerung behält die Souveränität darüber was gewählt wird und welche Politik gemacht wird. Und die anderen Länder haften dafür, egal wie das dann aussieht. Meiner Meinung nach eine inakzeptable Vorstellung (gelinde ausgedrückt). B) Die Souveränität eines Landes wird sofort teilweise eingeschränkt (Stichwort Fiskalpakt) und im Notfall ganz. D.h. die Bevölkerung kann über die Politik ihres Landes nicht mehr bestimmen. D.h. die Demokratie ist abgeschafft. Die Wahl ist also Wahnsinn oder Diktatur. Ich sehe hier auch keine Alternativen, bzw. Kompromissmöglichkeiten.
5. Silvio - Grillo - Bersani
seneca55 20.02.2013
Das werden wohl die stärksten in Rom werden . Monti soll bei 10-12% prognostziert. Berlusconi - Bersani - Grillo werden alle vermutlich deutlich stärker als Monti, dem Merkel Liebling sein. Sollte gar Berlusconi sich nochmals dursetzen, dann wird das Spiel von Merkel aus Nov.2011 wiederholt, d.h. Monti wird wieder zum MP gemacht, wie Merkel & Konsorten es als Plan B planen. Man sollte jedenfalls Sonntagabend in einer italienischen Pizzeria speisen, um Spaß zu haben.
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
News verfolgen

HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:

alles aus der Rubrik Wirtschaft
Twitter | RSS
alles zum Thema S.P.O.N. - Die Spur des Geldes
RSS

© SPIEGEL ONLINE 2013
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



  • Drucken Senden
  • Nutzungsrechte Feedback
  • Kommentieren | 137 Kommentare
Wolfgang Münchau

Wolfgang Münchau ist Associate Editor und Kolumnist der "Financial Times" und Mitbegründer von www.eurointelligence.com, einem Informationsdienst über den Euro-Raum. Er gründete die "Financial Times Deutschland" mit und war deren Co-Chefredakteur. Zuvor arbeitete Münchau als Korrespondent englischer Zeitungen in Washington, Brüssel und Frankfurt am Main. Er lebt und wohnt in Großbritannien und hat mehrere Bücher zur internationalen Finanzkrise veröffentlicht.


Fläche: 301.336 km²

Bevölkerung: 59,571 Mio.

Hauptstadt: Rom

Staatsoberhaupt:
Giorgio Napolitano

Regierungschef: Matteo Renzi

Mehr auf der Themenseite | Wikipedia | Lexikon | Italien-Reiseseite

Facebook