Ethik-Debatte Richter entscheiden über Stammzell-Patent

Kann man die Nutzung von Stammzellen patentieren lassen? Wissenschaftler wollen auf diese Art ihre Ideen schützen und Geld verdienen, Kritiker fürchten eine Embryo-Industrie. Jetzt entscheidet der Bundesgerichtshof über ein Patent des Top-Forschers Oliver Brüstle.

Stammzellforschung: "Ergebnisse patentieren zu lassen gilt als unmoralisch"
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Stammzellforschung: "Ergebnisse patentieren zu lassen gilt als unmoralisch"

Von , Karlsruhe


Es gibt Greenpeace-Aktionen, die sind gut für ein Foto, eine Meldung, einen kurzen Kommentar. Jene Aktion zum Beispiel, als einige Dutzend Wagemutige in gelben und roten Overalls in den frühen Morgenstunden vor dem Portal des Europäischen Patentamts am Münchner Isarufer einen stählernen Bauzaun aufstellten und den Zugang mit Hohlblocksteinen zumauerten. Greenpeace wollte damit gegen ein Patent zur "Züchtung gentechnisch veränderter Tiere einschließlich des Menschen" protestieren, das die Behörde kurz zuvor der University of Edinburgh erteilt hatte. Doch die Blockade währte nicht lange. Mit "sanfter Gewalt", so der Polizeibericht, transportierten die Ordnungshüter die Störenfriede alsbald wieder ab.

Es gibt aber auch Aktionen, die entfalten ihre Wucht erst mit den Jahren: Am 20. Februar 2000 brachte Greenpeace einen förmlichen Einspruch gegen das Patent beim Europäischen Patentamt (EPA) auf den Postweg. Nun wurden auch andere aufmerksam: Die Grünen, die PDS, sogar das Bundesjustizministerium und die Deutsche Forschungsgemeinschaft traten dem Einspruch bei. In der Folge widerrief das Amt zu weiten Teilen das Schutzpapier; es rückte damit erstmals von seiner bis dahin sehr forschungsfreundlichen Linie ab.

Mehrfach wurden Patente zur Nutzung menschlicher Stammzellen kassiert

Am Donnerstag steht, wieder auf Betreiben der Regenbogen-Krieger, beim Bundesgerichtshof ein weiterer grundlegender Patentstreit um die Nutzung menschlicher Stammzellen an, der diesmal einen deutschen Spitzenforscher betrifft. Sollte der Bundesgerichtshof auch dessen Patent zur Herstellung neuraler Vorläuferzellen wegen Verstoßes gegen die öffentliche Ordnung oder die "guten Sitten" für nichtig erklären, wäre das ein weiterer Sieg für die Moral - aber ein harter Schlag für den Forschungsstandort Deutschland.

Mehrfach wurden in den letzten Jahren Patente zur Nutzung menschlicher Embryonen und Stammzellen kassiert: Eine US-Firma hatte 2005 ein Verfahren schützen lassen, das Eltern ermöglicht, bei einer künstlichen Befruchtung das Geschlecht des Kindes auszuwählen. Auf Einspruch von Greenpeace schränkte die Firma ihr Patent auf die Anwendung bei Tieren ein. 2006 widerrief die Einspruchsabteilung des EPA ein Patent der schwedischen Firma Vitrolife auf ein Tiefkühlverfahren, so weit es menschliche Embryonen betraf; die Entscheidung ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Und im November 2008 erklärte das EPA in einer Grundsatzentscheidung, dass Verfahren nicht patentiert werden dürfen, sofern diese auf Erzeugnissen beruhen, bei deren Gewinnung "zwangsläufig" menschliche Embryonen zerstört wurden.

Sollte Greenpeace nun mit dem selben Argument auch beim Bundesgerichtshof gewinnen, dürfte dies dazu führen, dass auch in Deutschland an embryonalen Stammzellen zwar geforscht werden darf, die Ergebnisse aber vielfach nicht mehr durch Patente geschützt werden können. Die Forschung wird damit aus wirtschaftlicher Sicht uninteressant.

"Jahre an Verfahrensentwicklung in den Wind geschrieben"

"Für deutsche Wissenschaftler bedeutet das, dass ihre Erfindungen direkt von ausländischen Firmen aufgegriffen und letztendlich sogar wieder in Deutschland verwertet werden können", sagt der Bonner Mediziner Oliver Brüstle, um dessen Patent es in diesem Fall geht. "Da werden Jahre biomedizinischer Verfahrensentwicklung einfach in den Wind geschrieben."

Brüstle, 46, der das Institut für rekonstruktive Neurobiologie der Uni Bonn leitet, war der erste Stammzellforscher, dessen Projekt in Deutschland bewilligt wurde - was eine politische Debatte auslöste, die dann 2002 ins erste Stammzellgesetz mündete: Brüstle und seine Kollegen durften weiterhin forschen, mussten dabei aber auf bereits vorliegendes menschliches Zellmaterial zurückgreifen - sogenannte Stammzelllinien, deren Ausgangszellen bereits vor einem bestimmten Stichtag gewonnen wurden. Und zwar nur aus Embryonen, die bei künstlicher Befruchtung überzählig waren.

Bereits im Dezember 1997 meldete Brüstle sein Verfahren zur Herstellung neuraler Vorläuferzellen und ihrer "Verwendung zur Therapie von neuralen Defekten" zum Patent an. Diese aus embryonalen Stammzellen gewonnenen Nervenzellen, heißt es in der Patentschrift, könnten ohne Tumorbildung in Gehirn oder Rückenmark transplantiert werden und dort helfen, Defekte zu heilen - also Alzheimer, Parkinson, möglicherweise auch Multiple Sklerose oder gar Querschnittlähmungen.

Greenpeace aber legte, ermutigt durch die Erfolge auf europäischer Ebene, auch dagegen Klage vor dem Bundespatentgericht ein. Begründung: Da die Stammzellen ursprünglich aus Embryonen stammten, würden letztlich auch die Embryonen durch das Patent wirtschaftlich genutzt. Die Verwendung von Embryonen zu industriellen oder kommerziellen Zwecken ist nach deutschem und europäischem Patentrecht sittenwidrig.

Aber kann das auch gelten, wenn dafür längst vorhandene Stammzelllinien benutzt werden? Ja, sagte das Bundespatentgericht, da die Verwendung von Embryonen für das angemeldete Patent "unabdingbare Voraussetzung" sei. Es erklärte Brüstles Patent in überwiegenden Teilen für nichtig.

Briefbomben können nicht patentiert werden, wohl aber Tretminen

Nach Meinung Brüstles ist das eine "bizarre Situation", da seine Forschung genehmigt und gefördert werde und er sogar nachweisen müsse, dass er sich um den Patentschutz kümmere. "Wenn ich meine Ergebnisse aber patentieren lasse", klagt Brüstle, "gilt das als unmoralisch."

Dabei spielen moralische Fragen bei der Patenterteilung sonst eher eine untergeordnete Rolle. Zwar könne eine Briefbombe etwa, so das gängige Beispiel in juristischen Lehrbüchern, nicht patentiert werden. Doch Patente zur besonders wirkungsvollen Tötung von Menschen sind auch in Deutschland immer wieder erteilt worden, wie etwa für Tretminen (1919), Flammenwerfer (1943) oder eine Handgranate mit verbesserter "Splitterdurchschlagsleistung" (1967). Der Bundesgerichtshof hat 1972 zwar geprüft, ob das Diaphragma als Verhütungsmittel den guten Sitten zuwiderläuft - das Patent aber gebilligt, weil Spiralen auch von Ärzten und damit im Einklang mit dem Abtreibungsrecht eingesetzt werden können.

Greenpeace-Experte Christoph Then fürchtet, aus Forschung wie der von Brüstle könnte eine "Embryonenindustrie" entstehen. Er will verhindern, dass der Patentschutz dafür einen wirtschaftlichen Anreiz bietet. Inzwischen, so Then, könnten Stammzellen ohnehin anders gewonnen werden, etwa aus umprogrammierten Körperzellen erwachsener Menschen.

Ob reprogrammierte Körperzellen medizinisch einsetzbar sind, sei jedoch längst nicht klar, so Brüstle. Die Entrüstung darüber, dass die inzwischen uneingeschränkt vermehrbaren embryonalen Stammzellen ursprünglich aus befruchteten Eizellen gewonnen wurden, kann der Forscher ohnehin nicht verstehen. "Jedes Jahr fallen bei der künstlichen Befruchtung Tausende überzähliger Eizellen an, die weggeworfen werden. Aber wenn man daraus medizinisch wertvolle Stammzellen gewinnt, soll das plötzlich verwerflich sein."



Forum - Diskussion über diesen Artikel
insgesamt 32 Beiträge
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Mahagon 11.11.2009
1. Wofür forschen?
Forschen diese Wissenschaftler ausschließlich, um Geld zu verdienen? Oder gibt es tatsächlich noch vereinzelte Exemplare, denen es mehr darum geht - fern des Kommerz - das Leben und die Welt zu verbessern? Schlimm genug, das Medikamente patentiert werden dürfen. Alles, was dem Erhalt und der Verbesserung von Leben dient (und damit ist nicht nur menschliches Leben gemeint!) sollte frei zugänglich sein, jederzeit! Das Geld bei der Linderung von Krankheit und dem Verhindern von Massensterben, wie etwa in Afrika, immer noch eine Rolle spielt, ist an sich schon absolut verwerflich. Unmoralisch ist da nicht nur explizit der Versuch, Gene patentieren zu lassen, sondern die gesamtgesellschaftlichen Werte im Bezug auf Leben und Kommerz. Es lebe die Scheinheiligkeit! Wissenschaft soll der Gesellschaft dienen, nicht dem Einzelnen, und nicht einer einzelnen Gesellschaftsgruppe!
Tubus 11.11.2009
2. Gewinnerwartung
Zitat von MahagonForschen diese Wissenschaftler ausschließlich, um Geld zu verdienen? Oder gibt es tatsächlich noch vereinzelte Exemplare, denen es mehr darum geht - fern des Kommerz - das Leben und die Welt zu verbessern? Schlimm genug, das Medikamente patentiert werden dürfen. Alles, was dem Erhalt und der Verbesserung von Leben dient (und damit ist nicht nur menschliches Leben gemeint!) sollte frei zugänglich sein, jederzeit! Das Geld bei der Linderung von Krankheit und dem Verhindern von Massensterben, wie etwa in Afrika, immer noch eine Rolle spielt, ist an sich schon absolut verwerflich. Unmoralisch ist da nicht nur explizit der Versuch, Gene patentieren zu lassen, sondern die gesamtgesellschaftlichen Werte im Bezug auf Leben und Kommerz. Es lebe die Scheinheiligkeit! Wissenschaft soll der Gesellschaft dienen, nicht dem Einzelnen, und nicht einer einzelnen Gesellschaftsgruppe!
Ihr Beitrag beweist was noch schlimmer ist als angebliche Scheinheiligkeit, nämlich Naivität. Forschung braucht Geld. Das erhält sie aber nur, wenn ihre Ergebnisse finanziellen Gewinn abwerfen. Derjenige der das verhindert unterbindet auch die Forschung. Das mag im Einzelfall ethisch geboten sein. Leider sind Forschungsergebnisse aber meistens ambivalent zu nutzen, d.h. sie können auch segensreich sein. Meistens weiß man das vorher nie genau. Zu glauben Forschung ließe sich ohne Gewinnerwartung finanzieren, ist einfach nur dumm
evaleen 11.11.2009
3. Forschung und Geld
Zitat von MahagonForschen diese Wissenschaftler ausschließlich, um Geld zu verdienen? Oder gibt es tatsächlich noch vereinzelte Exemplare, denen es mehr darum geht - fern des Kommerz - das Leben und die Welt zu verbessern? Schlimm genug, das Medikamente patentiert werden dürfen. Alles, was dem Erhalt und der Verbesserung von Leben dient (und damit ist nicht nur menschliches Leben gemeint!) sollte frei zugänglich sein, jederzeit! Das Geld bei der Linderung von Krankheit und dem Verhindern von Massensterben, wie etwa in Afrika, immer noch eine Rolle spielt, ist an sich schon absolut verwerflich. Unmoralisch ist da nicht nur explizit der Versuch, Gene patentieren zu lassen, sondern die gesamtgesellschaftlichen Werte im Bezug auf Leben und Kommerz. Es lebe die Scheinheiligkeit! Wissenschaft soll der Gesellschaft dienen, nicht dem Einzelnen, und nicht einer einzelnen Gesellschaftsgruppe!
Machen wir es doch ganze einfach: Ich schätze fast jeder Wissenschaftler, der an einer Universität Forschung betreibt, macht dies weil es ihn interessiert, er helfen will, was auch immer. Jdf nicht wegen dem Geld. Also ja, es gibt dort draußen ziemlich viele solcher Exemplare. Als Prof verdient man zwar vielleicht nicht schlecht, aber der Weg dahin ist steinig (z.B. die Gehälter für Doktoranden liegen - bei uns - bei ca. 1.100 Euro im Monat, Netto, für Mo-Fr 9-11 Std Arbeit täglich + Arbeit am Wochenende + Arbeit zu hause). Wer Geld will, geht in die Wirtschaft - was NICHT heißt, dass die schlecht ist - da wird halt eher konkret an Dingen geforscht, die bald Geld einbringen, während an den Unis zB auch der Rüsselreflex von Fliegen untersucht wird. Grundlagenforschung halt. So, alle Forschung verschlingt aber wirklich viel Geld. Und das Geld muss ja irgendwo her kommen. D.h. der Prof an der Uni muss Anträge schreiben, damit er Gelder bewilligt bekommt. Wirklich erfolgsversprechend sind diese Anträge nur dann, wenn man belegen kann, dass die eigene Forschung später einen tatsächlichen Nutzen für die Gesellschaft haben wird. Also wiederum vermarktet werden kann. Denn auch die Geldgeber haben ja nicht ein paar Millionen übrig, sondern wollen wieder was für ihren Einsatz haben. Das man sich dann etwas patentieren lassen möchte, woran man selber hart gearbeitet hat kann ich wiederum verstehen, da das Geld sonst jemand anders bekommt, der allerdings keine Arbeit mit der Sache hatte. Das findet man natürlich unfair. Wenn Therapieformen kostenlos vergeben würden, also niemand Geld damit verdienen würde, DANN wäre es durchaus verwerflich, wenn jemand auf sein Stück Kuchen beharrt. Aber so wie gesagt verständlich.
elli1965 11.11.2009
4. Ethik und Patente
"Jedes Jahr fallen bei der künstlichen Befruchtung Tausende überzähliger Eizellen an, die weggeworfen werden. Aber wenn man daraus medizinisch wertvolle Stammzellen gewinnt, soll das plötzlich verwerflich sein." Gleiches Argument gilt für Organe zur Transplantation. Soll man die auch wegwerfen, wo es doch so viele zum Tode Verurteilte gibt? Auch ein Wissenschaftler muss sich bei seinen Forschungen fragen lassen, ob der Zweck die gewählten Mittel rechtfertigt. Und so lange die Mehrheit einer Gesellschaft in Abwägung des Zwecks und der Mittel diese als ethisch nicht vertretbar halten, kann und muss auch ein Forscher sich diesem Urteil beugen. Der immer wieder vorgebrachte Vorwurf einer Behinderung der Forschung und dem Verlust von wirtschaftlichen Vorteilen ist doch nur ein billiges Argument. Besser sollte der Forscher hier Argumente finden, wo der Zweck von der Mehrheit der Gesellschaft höher als die ethischen Bedenken gewichtet werden, oder er muss zum Erreichen seiner Ziele eben neue Wege gehen und neue Mittel finden. Ein weitere Punkt ist die Frage der Patentierbarkeit einer Erfindung. Kann eine Lebewesen patentiert werden? Im Bereich Labormäuse, genmodifizierte Pflanzen und Bakterien existieren diese schon, ist das noch ehtisch akzeptabel und wo ziehen wir die Grenze? Eine Antwort darauf können Wissenschaftler allein schlecht geben. Aber dafür wählen wir ja Vertreter des Volkes, und Debatten über ethische Fragen waren immer schon Sternstunden des Parlaments.
M@ESW, 11.11.2009
5. _
Zitat von MahagonForschen diese Wissenschaftler ausschließlich, um Geld zu verdienen? Oder gibt es tatsächlich noch vereinzelte Exemplare, denen es mehr darum geht - fern des Kommerz - das Leben und die Welt zu verbessern? Schlimm genug, das Medikamente patentiert werden dürfen. Alles, was dem Erhalt und der Verbesserung von Leben dient (und damit ist nicht nur menschliches Leben gemeint!) sollte frei zugänglich sein, jederzeit! Das Geld bei der Linderung von Krankheit und dem Verhindern von Massensterben, wie etwa in Afrika, immer noch eine Rolle spielt, ist an sich schon absolut verwerflich. Unmoralisch ist da nicht nur explizit der Versuch, Gene patentieren zu lassen, sondern die gesamtgesellschaftlichen Werte im Bezug auf Leben und Kommerz. Es lebe die Scheinheiligkeit! Wissenschaft soll der Gesellschaft dienen, nicht dem Einzelnen, und nicht einer einzelnen Gesellschaftsgruppe!
I.d.R. ja. Genau wie 99% der sonstigen Arbeitnehmer. Die gibt es sicher, und die produzieren auch ihre vereinzelten weltverbessernden Resulte. Es gibt aber schlicht will mehr weltverbessernde Resultat wenn man die aus kommerziellen Interessen geschaffenen auch noch hat. Wäre eine schöne Utopie, nur leider wird vieles dann gar nicht erst erforscht. Dann lieber das erforschte einige Dekaden lang schützen, auch wenn es leider heißt das Menschen während dieser Zeit sterben obwohl Zugung zum geschützten sie retten könnte, als da es gar nicht erst erforscht wird und nach Ablauf der Schutzfrist immer noch nicht frei wird. Arbeiten Sie umsonst um anderen zu helfen? Nein, wieso verlangen Sie es dann von Bauern, Medizern, etc.? Im Zweifel immer noch besser als das es mangels Anreiz nie erforscht wird. Sie die vorletzte Antwort von mir. Sofern Sie das nicht tatsächlich tun sind Sie einfach selbst nur scheinheilig. Und wie soll die Gesellschaft dazu diese dazu zwingen überhaupt erst mit ihrer Forschung anzufangen wenn sie von anfang wissen das es ihnen nicht genug bringen wird?
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