Gesetzesänderung US-Regierung erkennt Cannabis als Medizin an

In einigen Staaten der USA bekommen Patienten zur Linderung von Symptomen Cannabis verschrieben. Eine rechtliche Grauzone: Bisher mussten sie fürchten, dafür verhaftet zu werden. Die US-Regierung lockert jetzt das Gesetz. Marihuanakonsumenten sollen strafrechtlich nicht mehr verfolgt werden.

Dronabinol-Spritzen: US-Regierung ermöglicht medizinischen Einsatz von Cannabis
dpa

Dronabinol-Spritzen: US-Regierung ermöglicht medizinischen Einsatz von Cannabis


Washington - In 14 US-Staaten ist der Konsum von Marihuana als Medizin erlaubt. Bei manchen Krankheiten kann Cannabis Symptome lindern und hilft zum Beispiel Menschen mit chronischen Schmerzen. Doch bisher gab es für die Patienten noch eine rechtliche Unsicherheit. Der Grund: Die Regierung von Ex-Präsident George W. Bush hatte diese einzelstaatlichen Gesetze nicht anerkannt und die Verhaftung aller Cannabiskonsumenten nach Bundesrecht verlangt.

Jetzt soll es künftig keine Strafverfolgung nach Bundesrecht mehr geben, sofern der Gebrauch des Rauschmittels medizinisch begründet ist. Das ließ das Justizministerium in Washington am Montag verlauten. Damit schafft die amerikanische Regierung nun rechtliche Klarheit, Cannabiskonsumenten müssen eine Verhaftung nicht mehr fürchten. Voraussetzung ist allerdings weiterhin, dass sie eine Zulassung für den Gebrauch aus gesundheitlichen Gründen haben.

Solche Regelungen gibt es bisher in 14 der 50 US-Staaten, darunter an der Westküste, von Kalifornien über Oregon bis Washington. Vor allem in Kalifornien bieten inzwischen Firmen Präparate für Marihuanakonsumenten an, die eine ärztliche Verschreibung vorzeigen können.

Das Justizministerium will am Montag Richtlinien an die Staatsanwälte in den 14 US-Staaten schicken, wie sie sich in solchen Fällen verhalten sollen. Dazu gehört auch die Aufforderung, in denjenigen Fällen auf eine Strafverfolgung zu verzichten, in denen es eine einzelstaatliche Rechtsgrundlage für das Rauchen von Marihuana gibt. Dies soll ausdrücklich nicht gelten, wenn das Rauschgift an Minderjährige verkauft wird oder wenn es beim Kauf von Marihuana zu Geldwäsche oder zu Verstößen gegen die Waffengesetze kommt.

cib/AP



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Baumhaus, 19.10.2009
1. -
Skandalös, dass es vorher offenbar tatsächlich verfolgt wurde.
frubi 19.10.2009
2. .
Zitat von sysopIn einigen Staaten der USA bekommen Patienten zur Linderung von Symptomen Cannabis verschrieben. Eine rechtliche Grauzone: Bisher mussten sie die Verhaftung fürchten. Die US-Regierung lockert jetzt das Gesetz. Mariuanakonsumenten sollen strafrechtlich nicht mehr verfolgt werden. http://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/0,1518,655908,00.html
Endlich eine Hoffnung, dass Cannabis auch in Deutschland legalisiert wird. Eine strafrechtliche Verfolgung bei Mengen unter 5 Gramm ist schon seit einigen Jahren eine Zumutung für Konsumenten. Selbst Nikotin und Alkohol sind wesentlich gefährlicher. Ausserdem könnte der Staat mit dem Verkauf von Cannabis (max. 2 Gramm je Person pro Tag oder weniger) hohe Steuereinnahmen verbuchen. Jeder "Kiffer" hätte sicher nichts dagegegen ordentliches, nicht gestrecktes Graß mit einem Steuerzuschlag in Deutschland legal zu erwerben. Mit diesen Steuereinahmen könnte man z. B. einen Bildungsfond auffüllen oder das Geld würde in Aufklärung gesteckt. Gleichzeitig müssten die Verkehrsregeln geändert werden. Wer vor 1 Woche einen Joint geraucht hat ist nach der Woche noch positiv auf THC und muss den Lappen abgeben obwohl das im Körper befindliche THC keinen Einfluss mehr auf den Menschen hat während ich jetzt ein Bier trinken kann und nach 2 Stunden wieder Auto fahren darf (solange ich keinen Unfall baue ist ja ein niedriger Pegel in Ordnung). Mir hat jedenfalls noch niemand ein schlüssiges Argument nennen können wieso Cannabis weiterhin illegal ist (der private Konsum). Es würde ja schon reichen, wenn der Anbau des Eigenbedarf legal werden würde (viele Konsumten züchten sich selber 1-2 Pflanzen). Mal schauen ob sich unseren Eisen-Angie dazu bringen lässt.
gallstone, 19.10.2009
3. ...
Zitat von frubiEndlich eine Hoffnung, dass Cannabis auch in Deutschland legalisiert wird. Eine strafrechtliche Verfolgung bei Mengen unter 5 Gramm ist schon seit einigen Jahren eine Zumutung für Konsumenten. Selbst Nikotin und Alkohol sind wesentlich gefährlicher. Ausserdem könnte der Staat mit dem Verkauf von Cannabis (max. 2 Gramm je Person pro Tag oder weniger) hohe Steuereinnahmen verbuchen. Jeder "Kiffer" hätte sicher nichts dagegegen ordentliches, nicht gestrecktes Graß mit einem Steuerzuschlag in Deutschland legal zu erwerben. Mit diesen Steuereinahmen könnte man z. B. einen Bildungsfond auffüllen oder das Geld würde in Aufklärung gesteckt. Gleichzeitig müssten die Verkehrsregeln geändert werden. Wer vor 1 Woche einen Joint geraucht hat ist nach der Woche noch positiv auf THC und muss den Lappen abgeben obwohl das im Körper befindliche THC keinen Einfluss mehr auf den Menschen hat während ich jetzt ein Bier trinken kann und nach 2 Stunden wieder Auto fahren darf (solange ich keinen Unfall baue ist ja ein niedriger Pegel in Ordnung). Mir hat jedenfalls noch niemand ein schlüssiges Argument nennen können wieso Cannabis weiterhin illegal ist (der private Konsum). Es würde ja schon reichen, wenn der Anbau des Eigenbedarf legal werden würde (viele Konsumten züchten sich selber 1-2 Pflanzen). Mal schauen ob sich unseren Eisen-Angie dazu bringen lässt.
ich zwick sie jetzt mal virtuell, damit sie aufwachen :) wo kommen wir denn da hin wenn die bürger sich berauschen können ohne kopfschmerzen am nächsten tag... :) ich glaube das wird nie passieren in deutschland - dazu ist die alkohol lobby zu groß ...
Lichtspiel, 19.10.2009
4. no piece
Zitat von frubiEndlich eine Hoffnung, dass Cannabis auch in Deutschland legalisiert wird. Eine strafrechtliche Verfolgung bei Mengen unter 5 Gramm ist schon seit einigen Jahren eine Zumutung für Konsumenten. Selbst Nikotin und Alkohol sind wesentlich gefährlicher. Ausserdem könnte der Staat mit dem Verkauf von Cannabis (max. 2 Gramm je Person pro Tag oder weniger) hohe Steuereinnahmen verbuchen. Jeder "Kiffer" hätte sicher nichts dagegegen ordentliches, nicht gestrecktes Graß mit einem Steuerzuschlag in Deutschland legal zu erwerben. Mit diesen Steuereinahmen könnte man z. B. einen Bildungsfond auffüllen oder das Geld würde in Aufklärung gesteckt. Gleichzeitig müssten die Verkehrsregeln geändert werden. Wer vor 1 Woche einen Joint geraucht hat ist nach der Woche noch positiv auf THC und muss den Lappen abgeben obwohl das im Körper befindliche THC keinen Einfluss mehr auf den Menschen hat während ich jetzt ein Bier trinken kann und nach 2 Stunden wieder Auto fahren darf (solange ich keinen Unfall baue ist ja ein niedriger Pegel in Ordnung). Mir hat jedenfalls noch niemand ein schlüssiges Argument nennen können wieso Cannabis weiterhin illegal ist (der private Konsum). Es würde ja schon reichen, wenn der Anbau des Eigenbedarf legal werden würde (viele Konsumten züchten sich selber 1-2 Pflanzen). Mal schauen ob sich unseren Eisen-Angie dazu bringen lässt.
... friedlich entspannte tütenkonsumenten sind sicherlich nicht im interesse von regierenden. mit alkoholgeschwängerten schlägern lassen sich viel plausibler sicherheitsgesetze via bild an den wähler bringen :-)
Gegengleich 19.10.2009
5. Schritt
Zitat von sysopIn einigen Staaten der USA bekommen Patienten zur Linderung von Symptomen Cannabis verschrieben. Eine rechtliche Grauzone: Bisher mussten sie die Verhaftung fürchten. Die US-Regierung lockert jetzt das Gesetz. Mariuanakonsumenten sollen strafrechtlich nicht mehr verfolgt werden. http://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/0,1518,655908,00.html
Und wieder ein Schritt in die richtige Richtung! Und ein wegweisender für andere dazu! Es ist nur zu hoffen, daß dies auch in der EU Schule macht. Mir persönlich sind gesetzestreue Bürger bekannt, denen kein anderer Ausweg als die illegale Beschaffung von Cannabis blieb. Wurde sogar vom behandelnden Arzt unter der Hand empfohlen und brachte eine echte Linderung. Es sollte endlich Schluß gemacht werden mit der Doppelmoral bzw. der Verteufelung. Was nicht heißen soll, daß 12-jährige schon Cannabis erwerben können sollen. Aber zur Behandlung von Krebs- u. Schmerzpatienten sollte endlich eine Freigabe erfolgen.
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