Ärzte-Quiz: Wären Sie korrupt?

Von Nicola Kuhrt

Wenn das Geld lockt: Was ist erlaubt - und wo beginnt der Betrug? Zur Großansicht
Corbis

Wenn das Geld lockt: Was ist erlaubt - und wo beginnt der Betrug?

Dürfen Ärzte sich von Pharmaunternehmen Fortbildungen zahlen lassen? Beraterverträge mit Kliniken schließen? Und was ist mit 40 Euro für einen ausgefüllten Fragebogen? Die Anti-Korruptionsregeln für Mediziner sind kompliziert. Machen Sie den Test: Wären Sie bestechlich?

Berlin - Der Neujahrsempfang der deutschen Ärzteschaft in Berlin war diesmal weniger gut besucht als sonst. Kein Wunder, unkte so mancher der Gäste im Edelkaufhaus KaDeWe am Ku'damm: In Zeiten heftiger Debatten darüber, ob und wie das Strafrecht verschärft werden muss, um auch niedergelassene Ärzte wegen Bestechlichkeit und Vorteilsnahme belangen zu können, war wohl manchem Mediziner nicht nach Feiern zumute.

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr gab in der illustren Runde jedenfalls bekannt, jetzt gegen Ärzte im Fall von Korruption und Bestechung juristische Schritte ermöglichen zu wollen. Ermittlungen müssten stattfinden können, erklärte er. Bisher sei allerdings kein Änderungsvorschlag bekannt, mit dem es gelingen würde, Freiberuflichkeit und Therapiefreiheit der Mediziner zu bewahren und gleichzeitig gegen Korruption vorzugehen, sagte sein Sprecher SPIEGEL ONLINE. Bahr wolle die Strafbarkeitsfrage in den kommenden Wochen mit Ärztekammern, Kassen und Justiz beraten.

Für Mobil-Nutzer: Hier klicken, um das Ärzte-Quiz zu starten

Auslöser der jüngsten Korruptionsdebatte ist eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH). Der gab im vergangenen Juni bekannt, dass Bestechung niedergelassener Ärzte nach geltendem Recht nicht strafbar ist. Durch die Annahme von Zuwendungen etwa für die Verordnung bestimmter Arznei- oder Hilfsmittel machen sich Mediziner also nicht wegen Bestechlichkeit strafbar. Der Bundesgerichtshof hat den Gesetzgeber jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es nun an ihm sei, die Strafbarkeitsfrage zu regeln. Denn dass Korruption nicht strafbar ist, bedeutet nicht, dass es sie nicht gibt.

Der korrupte Arzt vermeidet Strafen per Umzug

Ärztefunktionäre wie Andreas Köhler, Vorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), verteidigen ihre Zunft. Bestehende Richtlinien im Berufs- und Sozialgesetz würden vollkommen ausreichen, Fehlverhalten von Medizinern zu ahnden. Dennoch sah er sich angesichts der neuerlichen Debatte veranlasst, die 155.000 Kassenärzte mit einer eigenen Broschüre auf bestehende Spielregeln hinzuweisen, programmatischer Titel "Richtig kooperieren". Zu schnell könnten Ärzte in den Verdacht der Korruption geraten, mahnt Köhler in der Einleitung. Andernfalls könnten Folgen drohen, welche die Zulassung als Vertragsarzt kosten.

"Ein Spezialgesetz wird nur den Frust unter Medizinern erhöhen und den Beruf weiter unattraktiv machen", sagte Günther Jonitz, Präsident der Berliner Ärztekammer. Allerdings müssten Regeln des ärztlichen Berufs -und Sozialrechts strikt angewendet werden können. Seit langem fehlt den meisten Kammern aber eine sogenannte Nachverfolgungsmöglichkeit. Will sich ein Mediziner um seine Strafe drücken, kann er ganz einfach mit seiner Praxis umziehen - in den Handlungsbereich einer anderen Kammer. Die berufsrechtlichen Verfahren, welche die bisher zuständige Ärztekammer anstrengt, müssen in so einem Fall eingestellt werden.

Ganz konkret fordert Jonitz eine "Abschöpfungsmöglichkeit": Zusätzlich zu den Geldbußen, die bestechlichen Ärzten drohen, müssten auch deren erzielte Gewinne eingezogen werden können. "Das könnte dann an soziale Einrichtungen gespendet werden." Wird erhebliches Fehlverhalten festgestellt, müsse ein schnellerer Verlust der Zulassung ermöglicht werden. "Es kann einfach nicht sein, dass einige schwarze Schafe einen ganzen Berufsstand in Misskredit bringen können und dagegen nicht scharf vorgegangen werden kann", sagt Jonitz. Eine Erleichterung der Zusammenarbeit zwischen Kammern und anderen Ermittlungsbehörden wäre dabei ein wichtiges Ziel.

Ermittlungsakten vor die Tür gestellt

So müssten Staatsanwaltschaften die Kammern früher über strafrechtliche Verfahren informieren können, nicht erst nach Anklageerhebung. In komplizierten Wirtschaftsstrafverfahren vergehen oft Jahre, bis Anklage erhoben wird. "Dann hat die Kammer kaum noch Möglichkeiten aktiv zu werden", sagt Jonitz. Viele Verfahren sind daher nach aktuellem Recht schon verjährt, bevor die Kammern überhaupt Kenntnis von ihnen erhalten.

Aktuell ermitteln die Staatsanwaltschaften allerdings meist nicht bei Korruptionsverdacht, sondern nur dann, wenn ein Fehlverhalten auch allgemeine Straftatbestände, wie etwa Abrechnungsbetrug, erfüllt. Die Verfahren wegen des Vorwurfs der Korruption gegen niedergelassene Ärzte haben sie nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofes eingestellt. Die Ermittlungsakten der zum Teil nicht ausermittelten Verfahren wurden den Ärztekammern "vor die Tür gestellt", wie deren Juristen berichten.

Dem Vorschlag, den Kammern mehr Befugnisse zu übertragen, erteilte Gesundheitsminister Bahr nun aber eine klare Absage. Diese sollten zwar alle Möglichkeiten erhalten, um in Korruptionsfällen berufsrechtliche Konsequenzen zu ziehen. Kurzfristig, angehängt an das Krebsregistergesetz im Bundestag, soll der Datenaustausch von Kammern mit anderen Organisationen wie den Kassenärztlichen Vereinigungen ermöglicht werden, sagte Bahr dem Deutschen Ärzteblatt. Polizeiliche oder staatsanwaltschaftliche Ermittlungen zählten aber nicht zu den geplanten neuen Befugnissen.

Diesen Artikel...
Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Auf anderen Social Networks teilen

  • Xing
  • LinkedIn
  • Tumblr
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • deli.cio.us
  • Digg
  • reddit
Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 35 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1. Oha...
ratxi 25.01.2013
Zitat von sysopGegen bestechliche Mediziner soll die Justiz ermitteln können, sagt Gesundheitsminister Daniel Bahr. Ärztefunktionäre halten die geltenden Regeln für ausreichend. Was nun? Eine Broschüre informiert, was erlaubt ist und wo der Betrug beginnt. Machen Sie den Test: Wären Sie korrupt? Korrupte Ärzte: Schmiergeldzahlungen an Mediziner härter bestrafen - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/korrupte-aerzte-schmiergeldzahlungen-an-mediziner-haerter-bestrafen-a-878374.html)
Jetzt habe ich festgestellt, dass ich korrupt bin. Oje, was mache ich denn jetzt...
2.
sinta 25.01.2013
Zitat von sysop[/url]
das Aushändigen des Teststreifens ist gleich doppelt unzulässig. Zum einen, weil es kein notwendiger Teil der ärztlichen Therapie ist. Ferner ist es dem Arzt untersagt, die Teststreifen ohne hinreichende Gründe anstelle von Apotheken und Sanitätshäusern abzugeben. Nun bin ich seit 12 Jahren Mitbetroffene - mein Sohn hat Typ1-Diabetes - ich kann nur dazu sagen, wir wurden reichlich mit Teststreifen eingedeckt. Besonders die mit dem Schmetterling werden gerne gegeben - und wenn ein neues Testgerät auf dem Markt ist, das gleich dazu ... ;)
3.
Zaunsfeld 25.01.2013
Zitat von ratxiJetzt habe ich festgestellt, dass ich korrupt bin.
Korrupt sind Sie dann nur, wenn Sie Arzt sind. Denn Ärzte dürften normalerweise die rechtlichen Regelungen genau kennen, wann sie was annehmen dürfen, welche Abrechnungsdinge legal und welche schlichtweg verboten sind. Wenn ein Arzt dann trotzdem dagegen verstößt, dann wissentlich und dann ist er in der Tat korrupt. Aber ein solches Quiz für Sie oder mich oder den gemeinen Normalbürger, der mit dem Arztberuf nichts zu tun hat und deswegen logischerweise auch die gesetzlichen Vorschriften in der Regel nicht kennt, ist weitgehend sinnfrei. Kann man mal machen, aber nach 5 Minuten hat man sowieso wieder vergessen/verdrängt, worum es da überhaupt ging, genauso schnell wie man vergessen hat, was man letzte Woche Dienstag zum Mittag aß.
4. Abzocker !
urdemokrat 25.01.2013
Vor einigen Jahren, als die ärztlichen Leistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung noch nach Punktwerten abgerechnet wurden, wurde dieses System von einem Teil der Halbgöttern in Weiß zu systematischen Betrügereien ausgenutzt. In diesen Fällen allerdings zum Nachteil der eigenen Berufskollegen. Methode: Es wurden bei den Quartalsabrechnungen die Punktzahlen hochgejubelt, so daß der Punktwert durch die größere Menge gedrückt wurde.Der Voreteil lag also bei den Manipulierern. Ein mit bekannter Mediziner hielt eine Quote von über 25 % der Abrechnungen für manipuliert. Aktuell wurden die private KV und ich durch eine Falschabrechnung eine HNO-Facharztes geschädigt. Es wurden Leistungen für eine Ultraschalluntersuchung berechnet, die definitiv nicht erbracht wurde. Auf meine Beschwerde an die KVN erhielt der Arzt die Möglichkeit zur Stellungnahme. Die Anwort des Arztes lautete: In meinen Behandlungsunterlagen ist diese Leistung vermerkt ! Also keine Chance für mich, das Gegenteil zu beweisen und das ist leider kein Einzelfall. Wir brauchen schärfere Gesetze, die Betrug auch als solchen bestrafen
5. Liest sich wie ein Bericht über Griechenland
nocreditoexperto 25.01.2013
Darf es sein, dass in einem Land, in dem so Vieles geregelt ist, in dem man wegen kleinen Ordnungswidrigkeiten bei Widerspruch vor den Richter gezerrt wird, Ärzte mit weit schwereren Vergehen regelmäßig straffrei davonkommen?
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
News verfolgen

HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:

alles aus der Rubrik Wissenschaft
Twitter | RSS
alles aus der Rubrik Medizin
RSS
alles zum Thema Gesundheits-Quiz
RSS

© SPIEGEL ONLINE 2013
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH

SPIEGEL ONLINE Schließen


  • Drucken Versenden
  • Nutzungsrechte Feedback
  • Kommentieren | 35 Kommentare
  • Zur Startseite
Fotostrecke
Neue Verteilung: Hunderte neue Arztsitze gegen den Medizinermangel

Fotostrecke
IGeL-Leistungen: Ärzte machen auch mit Unsinn Kasse