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Stammzell-Gesetz US-Senat trotzt Bushs Veto-Drohung

Der US-Senat hat ein umstrittenes Gesetz verabschiedet, das eine umfassende staatliche Förderung der embryonalen Stammzellenforschung vorsieht. Umgesetzt wird das Gesetz wohl nicht: Präsident George W. Bush hat bereits sein Veto angekündigt.

Washington - Der US-Senat hat die Gesetzesvorlage am gestrigen Mittwoch mit 63 gegen 34 Stimmen angenommen. Im Januar 2006 hatte bereits das US-Repräsentantenhaus eine ähnliche Regelung verabschiedet - allerdings ohne Konsequenzen, denn Präsident Bush hat bei diesem Thema erstmals von seinem Vetorecht Gebrauch gemacht und damit das Gesetz verhindert. Da es bei der gestrigen Senatsabstimmung zu Gunsten der Förderung der Stammzellforschung keine Zweidrittel-Mehrheit gab, kann Bush auch diesmal das Gesetz mit einem Veto blockieren.

Das Weiße Haus argumentiert, mit dem Gesetz würden Steuergelder dazu genutzt, menschliches Leben für Forschungszwecke zu zerstören. Bush erklärte, es werde eine Grenze überschritten, die er und viele andere für unantastbar hielten. Die Befürworter der embryonalen Stammzellenforschung verweisen dagegen auf Chancen zur Behandlung schwerer Krankheiten wie Parkinson und Alzheimer.

Das Thema spielte im Kongresswahlkampf im vergangenen Jahr eine große Rolle. Die private Finanzierung der Forschung an embryonalen Stammzellen ist in den USA schon heute legal. Besonders die Demokraten werben aber auch für eine großzügige staatliche Förderung. Zu den Befürwortern gehören auch prominente Republikaner wie Nancy Reagan und der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger.

hda/AP/dpa

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