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Geld für Entwicklungsländer: IWF will Milliardenfonds für Klimahilfe auflegen

Der Internationale Währungsfonds will Entwicklungsländer im Kampf gegen den Klimawandel unterstützen. IWF-Chef Dominique Strauß-Kahn hat dazu nun einen Milliarden Dollar teuren Vorschlag gemacht. Wie groß dessen Erfolgschancen sind, ist aber noch unklar.

IWF-Gebäude in Washington (Archivbild von 2004): Auf innovative Weise Geld bereitstellen Zur Großansicht
dpa

IWF-Gebäude in Washington (Archivbild von 2004): Auf innovative Weise Geld bereitstellen

Washington - Eigentlich ist der Internationale Währungsfonds (IWF) vor allem dafür da, die Stabilität des internationalen Finanzsystems zu sichern. Er kann zum Beispiel Kredite an wirtschaftlich angeschlagene Staaten vergeben und diese so vor der drohenden Pleite bewahren. Im Gegenzug müssen diese Länder dann oft ungeliebte Reformen durchführen, um ihre Ausgaben in den Griff zu bekommen - manchmal mit problematischen sozialen Folgen. Der IWF engagiert sich außerdem bei der Hilfe für Entwicklungsländer in Afrika, Asien und Südamerika.

Nun denkt der Chef der Organisation, der Franzose Dominique Strauß-Kahn, öffentlich über eine weitere Aufgabe nach: Der Fonds könnte nach seiner Vorstellung arme Staaten beim Kampf gegen den Klimawandel unterstützen. Der IWF wolle mit Zentralbanken und Finanzministern über die Möglichkeit eines "grünen Fonds" im Umfang von bis zu 100 Milliarden Dollar pro Jahr beraten, sagte Strauß-Kahn auf dem Weltwirtschaftsgipfel in Davos.

Die Industriestaaten werden sich in den kommenden Jahren massiv für den Klimaschutz in Entwicklungs- und Schwellenländern einsetzen. Zusagen dafür gab es im Zusammenhang mit dem Klimagipfel in Kopenhagen im Dezember. Die EU hat Soforthilfen von 2,4 Milliarden Euro pro Jahr in Aussicht gestellt. Die Langfristhilfen sollen weit umfangreicher werden: Auch die USA wollen sich an den geplanten Zahlungen von jährlich 100 Milliarden Dollar ab 2020 beteiligen.

Entwicklungsländer mit wenig Sympathie für IWF und Weltbank

Wer die Gelder verwalten wird, ist noch nicht klar. Viele Entwicklungsländer stehen einem Engagement von IWF und Weltbank in diesem Bereich sehr kritisch gegenüber. Sie befürchten, durch die Industrieländer-dominierten Organisationen bevormundet zu werden.

Nun wagt sich der IWF-Chef aus der Deckung und fordert eine wichtige Rolle für seine Organisation: Die Welt müsse ihren Horizont erweitern und im Kampf gegen die Erderwärmung auf innovative Weise Geld bereitstellen, sagte Strauß-Kahn laut einer auf der IWF-Internetseite veröffentlichten Rede. In den kommenden Wochen wolle die Organisation die Vorschläge im Detail vorstellen.

Ein paar Grundideen skizzierte Strauß-Kahn allerdings schon einmal: Ein Teil der Mittel des "grünen Fonds" könnten durch die Schaffung neuer sogenannter IWF-Sonderziehungsrechten an die Mitglieder der Organisation gesammelt werden. Die Sonderziehungsrechte wurden im Jahr 1969 vom IWF eingeführt. Ihr Wert bemisst sich an einem Währungskorb, der die Bedeutung verschiedener Devisen für den Welthandel widerspiegelt und regelmäßig angepasst wird.

Auf dem Klimagipfel in Kopenhagen hatte der deutsch-schwedische Publizist Jakob von Uexküll, Initiator des World Future Councils und Stifter des Alternativen Nobelpreises, bereits vorgeschlagen, der IWF solle spezielle Sonderziehungsrechte als Klimahilfen generieren. Ein IWF-Vertreter hatte die Idee der unbefristeten, zinslosen Darlehen allerdings abgelehnt. Neue Sonderziehungsrechte könnten nicht einfach so geschaffen werden, argumentierte der Mann. Dominique Strauß-Kahn hat nun aber genau das vor. Erst die detaillierten Vorschläge des IWF und ihr Echo bei den Finanzministern der wichtigsten Mitgliedstaaten werden zeigen, wie realistisch diese Vorstellung ist.

chs/Reuters

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1. Das süsse Gift der Entwicklungshilfe
Transmitter, 31.01.2010
Es tut weh immer wieder erleben zu müssen, mit welch perfider Hinterlist Entwicklungshilfe-Programme aufgelegt werden. Die UN-Ernährungshilfe sorgt dafür, dass in Afrika keine eigene Landwirtschaft aufgebaut werden kann, dass sich die armen Länder dieses geschlagenen Kontinents nie selbst versorgen können. Die massenweise gelieferten EU-Nahrungsmittelüberschüsse (Milchpulver, Mais, Fleisch) sind da so billig zu haben, dass die eigenen Bauern nicht mithalten können und ihre mühselig aufgebauten Betriebe wieder schliessen müssen. Und jetzt das! Geld für die Beschaffung hochkomplizierter Solar- und Umweltschutztechnik. Denn es geht darum, die notleidende europ. solar- und umweltschutztechnische Industrie zu fördern. Um nicht mehr und nicht weniger. Und wenn die Spezialisten aus Europa wieder abgezogen sind kann keiner die Anlagen mehr bedienen.
2. Anfixen, Strukturen schädigen und korrumpieren
cosmo72 31.01.2010
IWF - Dein Freund und Helfer! *Genau - senden wir unser Papiergeld, bauen denen ein so tolles Bankensystem wie das unsere, helfen Bürokratie zu schaffen, geben Kredit, machen abhängig, machen Auflagen, verlangen Neuregelungen, fördern Privatisierung, liefern teure Medikamente, unterbinden Entwicklung und Zwingen unsere GenProdukte auf, vermitteln unsere Bildung bei uns, behalten die Hälfte der gebildeten hier, bereichern mit unseren Werten, kassieren Zinsen, fördern Korruption, machen abhängig, greifen in die Politik ein, verkaufen Waffen - SUPERIDEE* *KOLONIALISMUS 3.0*
3. IWF macht in Klima
k.h.a. 31.01.2010
Um die eigene Bedeutung zu heben, ist dem alten Strauss-Kahn alles Recht - egal ob es sinnvoll ist oder nicht.
4. Kolonialismus für 2&3 Welt - Währungsreform für die Industrienationen
cosmo72 31.01.2010
*Und am Rande bemerkt - der IWF, macht sich damit zu einer NOTENBANK - SDR sind WÄHRUNG, und zwar eine globale Korbwährung, damit wird die fiskalische Autarkie von Nationalstaaten noch weiter angegriffen, dann wird der Euro nicht mehr nur von PIGS-Staaten (Portugal,Italien,Griechenland,Spanien) zu Lasten der Nordschiene runtergezogen, dann schöpfen die Banker der Welt auch uns gegenüber völlig undemokratisch, nicht durch Wahlen legitimiert, GELD und reiten uns weiter in tiefere Unabhängigkeit ala Euro und EU hinein! Lust auf noch weniger Jobs hierzulande, während man Ihnen erzählt die Inflation wäre niedrig, weil man sich ja nun viel billiger LCD Fernseher kaufen könnte, während Energie und Lebensmittelpreise explodierten?* *Aber Superidee eine globale Rettungswährung für die neu aufkeimende Krise in der Hand zu haben, wird man uns dann als Rettung verkaufen - merken Sie sich was Sie hier lesen, sie haben gute Chancen, bald nach dem Euro ihre nächste Währungsreform zu erleben! Und wer die Macht hat macht das Geld, und wer das Geld "kauft" sich die Macht!* *War aber eigentlich ohnehin eine der Hauptideen von Cop 15 - Demokratie muss weg! (http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,669398,00.html)* http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,669398,00.html auch mit *Lug und Betrug (http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/0,1518,672852,00.html) * http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/0,1518,672852,00.html *Liebe Leute wachwerden! Langsam wirds ernst - Falls sie mal überlegen irgendwann auf die Strasse zu gehen auch die beiden andern links lesen! (http://alles-schallundrauch.blogspot.com/search/label/Klima) * siehe auch http://forum.spiegel.de/showthread.php?p=4747799#post4747799 http://forum.spiegel.de/showthread.php?p=4760190#post4760190
5. Klimahilfe?
Umbriel 01.02.2010
Wer große politische Vorhaben vorschlägt, die tief in die Kernbereiche der Volkswirtschaften eingreifen können, muß langfristiges tiefes Vertrauen in eine von transparenten und seriösen Motiven getragene Arbeit aufbauen. Wer meint, das ausgerechnet mit hysterischen und alarmistischen Klimageschwätz erreichen zu können, führt dieses Ansinnen von Beginn an ad absurdum und beweist eine dauerhafte Nichteignung zur Verwaltung der Mittel ganzer Volkswirtschaften.
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Weltklimaverhandlungen
Wichtige Punkte
Die G-8-Staaten haben sich grundsätzlich zu dem Ziel bekannt, den globalen Temperaturanstieg im Vergleich zum Beginn des Industriezeitalters auf zwei Grad Celsius zu begrenzen. Auch die Schwellenländer haben sich dem jetzt angeschlossen. Doch konkrete Vorgaben und Zusagen zur Finanzierung fehlen noch - deshalb könnte es beim bloßen Lippenbekenntnis bleiben.
Worum geht es?
Die internationale Staatengemeinschaft will sich vom 7. bis 18. Dezember in Kopenhagen auf ein neues Weltklimaabkommen einigen. Es wird das Kyoto-Protokoll ersetzen, das 2012 ausläuft. Es schrieb vor, dass die Industrieländer die Emissionen der wichtigsten Treibhausgase zwischen 2008 bis 2012 um durchschnittlich 5,2 Prozent unter das Niveau von 1990 senken. Doch die USA, bis vor kurzem der größte Kohlendioxid (CO2)-Emittent, haben das Abkommen nie ratifiziert. Und China, heute größter Luftverschmutzer, bekam überhaupt keine verbindlichen Reduktionsziele vorgeschrieben, weil es damals noch als reines Entwicklungsland eingestuft wurde.
Wer sind die wichtigsten Akteure?
Außer den USA und China sollen diesmal auch die anderen Schwellenländer wie Indien, Mexiko oder Brasilien ins Boot geholt werden. Insgesamt werden 192 Staaten nach Kopenhagen reisen. Doch auch die Entwicklungsländer sollen Verantwortung übernehmen und Wege festlegen, wie sie klimaschonendes Wirtschaftswachstum erreichen wollen. Der Westen ist dafür auch zu Finanz- und Technologietransfers bereit.
Wie ist der Stand in Europa?
Europa - vor allem Deutschland - sieht sich gerne als Vorreiter im globalen Kampf gegen die Erderwärmung. In den globalen Verhandlungen tritt das Bündnis gemeinsam auf, vertreten von der EU-Kommission und der EU-Ratspräsidentschaft, derzeit Schweden. Die 27 EU-Staaten haben im Dezember in ihrem "EU-Klimapaket" beschlossen, bis 2020 den CO2-Ausstoß um ein Fünftel gegenüber 1990 zu senken. Jetzt fordert die EU von den anderen großen Verschmutzern ähnliche Bekenntnisse.

Doch während in der EU, aber auch in Russland, der CO2-Ausstoß von 1990 bis 2005 wegen des Zusammenbruchs der Ostblock-Schwerindustrien sowieso sank, stieg er im gleichen Zeitraum in den USA, Japan und anderen großen Industrienationen. Gemessen am derzeitigen Niveau müsste die EU ihren Ausstoß nur noch um zwölf Prozent senken. Besonders Japan fordert deshalb 2005 als Basisjahr und hat ein Reduktionsziel von 15 Prozent angeboten. Die USA wollen ihre Treibhausgase im gleichen Zeitraum um 17 Prozent reduzieren. Der Weltklimarat (IPCC) fordert Minderungen um 25 bis 40 Prozent bis 2020 gegenüber 1990.
Was sind die Knackpunkte der Verhandlungen?
Es geht um Geld, Bezugsjahre und Prozente. Der Streit um das Basisjahr steht symptomatisch für das globale Ringen um die Lastenteilung. Die Entwicklungs- und Schwellenländer beharren auf der Schuld des Westens am Klimawandel und fordern ihre Rechte auf Wohlstand und Wirtschaftswachstum. Die Industrienationen sind bereit, der Dritten Welt zu helfen, in Kopenhagen kursiert die Zahl von hundert Milliarden Dollar, die bis 2020 pro Jahr gezahlt werden sollen. Experten Umstritten ist auch der Schlüssel, mit dem die Gelder auf die einzelnen Länder umgerechnet werden sollen.

Experten streiten zudem darüber, ob Technologien wie die CO2-Abscheidung und -Lagerung oder klimafreundliche Projekte in Entwicklungsländern angerechnet werden können oder ob sie nicht vielmehr das Problem nur aufschieben und deshalb abzulehnen sind.
Was, wenn die Verhandlungen scheitern?
Gibt es in Kopenhagen keine Einigung, ist nicht alles verloren, aber es wird zeitlich eng: Bis 2012 muss eine neue Konvention ratifiziert sein, da dann das Kyoto-Protokoll ausläuft. Und sollte die Weltgemeinschaft nicht zusammenstehen, dürfte die Erderwärmung ungebremst weitergehen. Experten warnen, dass die Temperaturen noch in diesem Jahrhundert um mehr als sechs Grad steigen würden. Es drohen katastrophale Überschwemmungen wegen der Eisschmelze, Dürren, Stürme, Artensterben und Millionen "Klimaflüchtlinge". ssu/dpa
Wer wie viel CO2 reduzieren will
EU
Die Staaten der Union haben sich verpflichtet, ihre CO2-Emissionen bis zum Jahr 2020 um mindestens 20 Prozent unter das Niveau von 1990 zu drücken. Wenn andere Staaten mitziehen, versprechen die Europäer sogar ein Minus von 30 Prozent. Die Aufteilung der EU-weiten Ziele auf Mitgliedstaaten ("Effort Sharing") wird unter Berücksichtigung der Wirtschaftsleistung pro Kopf und der nationalen Voraussetzungen vorgenommen.
Russland
Russland will sich dem EU-Ziel von 20 Prozent weniger Treibhausgasen bis 2020 anschließen. Basisjahr soll 1990 sein. In einem zweiten Schritt könnte die Einsparung sogar auf 25 Prozent erhöht werden. Russlands CO2-Ausstoß ist infolge des wirtschaftlichen Zusammenbruchs Anfang der neunziger Jahre ohnehin massiv zurückgegangen.
USA
Die USA planen bis 2020 eine Verminderung um 17 Prozent, allerdings bezogen auf das Basisjahr 2005. Verglichen mit 1990 bedeutet das nach Berechnungen der Bundesregierung nur ein Minus von rund sechs Prozent. Bis 2025 sollten sie dann um 30 Prozent und bis 2030 um 42 Prozent sinken - jeweils bezogen auf 2005. Ob der Senat - dort wird derzeit über ein Klimaschutzgesetz gestritten - diese Ziele unterstützt ist unklar.
Japan
Das Land hat zugesagt, den Ausstoß von Treibhausgasen bis zum Jahr 2020 um mindestens 15 Prozent gegenüber dem Basisjahr 2005 zu reduzieren. Das soll unter anderem durch den Bau neuer Kernkraftwerke geschehen. Umweltschützer kritisieren, dass sich bezogen auf das Basisjahr 1990 nur eine Reduktion um acht oder neun Prozent ergibt - und Japan bereits sechs Prozent Reduktion nach dem Kyoto-Protokoll zugesagt hat.
Brasilien
Brasilien hat größere freiwillige Emissionssenkungen in Aussicht gestellt. Der CO2-Ausstoß soll im Jahr 2020 zwischen 36,1 und 38,9 Prozent niedriger liegen als die bisher prognostizierten Werte. Damit lägen die Emissionen wieder auf dem Niveau von 1994. Gegenüber dem Niveau des Jahres 2005 würde der Schritt einen Rückgang von rund 20 Prozent bedeuten. Etwa ein Viertel der Zielvorgabe soll dadurch erreicht werden, dass erheblich weniger Regenwald abgeholzt wird.
China
Peking will bisher keine bindenden CO2-Reduktionsziele akzeptieren. Als freiwillige Maßnahme will China aber dafür sorgen, dass der Ausstoß an Treibhausgasen in Zukunft nicht mehr ganz so stark zulegt wie das Wirtschaftswachstum des Landes. Die Treibhausgase, die für jeden Yuan Wirtschaftsleistung ausgestoßen werden, sollen demnach bis zum Jahr 2020 um 40 bis 45 Prozent verringert werden. Vergleichsjahr ist 2005.
Indien
Auch Indien hat mehrfach klargemacht, dass sich das Land formalen Reduktionsverpflichtungen definitiv verweigern will.
Australien
Das Land arbeitet seine Reduktionsverpflichtungen derzeit noch aus. Diskutiert werden Vorschläge der Regierung, bis zum Jahr 2020 den CO2-Ausstoß um fünf Prozent im Vergleich zum Jahr 2000 zu verringern. Wenn andere Staaten sich ebenfalls zu Reduktionen verpflichten, ist ein Minus von 15 Prozent für denselben Zeitraum in Aussicht gestellt.

Der lange Weg zum Klimaschutz
1988
Das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (Unep) und die Weltorganisation für Meteorologie (WMO) gründen den Weltklimarat (IPCC). Der IPCC selbst betreibt keine Wissenschaft, er sammelt stattdessen Daten zum Klimawandel und entwickelt Strategien zur Anpassung. Das Gremium hat bisher vier sogenannte Sachstandsberichte verfasst, der nächste ist für 2014 geplant. Der IPCC ist nicht direkt in das Klimasystem der Uno eingebunden, liefert aber den wissenschaftlichen Hintergrund für die Verhandlungen.
1992
Auf der Konferenz der Vereinten Nationen über Umwelt und Entwicklung in Rio vereinbaren die Staaten, den Ausstoß der Treibhausgase so zu begrenzen, dass "sich die Ökosysteme auf natürliche Weise den Klimaänderungen anpassen können" und "die Nahrungsmittelerzeugung nicht bedroht wird". Nach Meinung vieler Forscher kann dieses Ziel erreicht werden, wenn die globale Temperatur nicht stärker als zwei Grad Celsius über den Wert vor der Industrialisierung im 19. Jahrhundert steigt. Eines der Ergebnisse des Gipfels von Rio sind die Unterschriften fast aller Staaten unter die Klimarahmenkonvention (UNFCCC), die zuvor in New York ausgehandelt worden war.
1994
Die Klimarahmenkonvention tritt in Kraft. Rund 190 Staaten haben sie mittlerweile ratifiziert, die USA ist auch dabei.
1997
Das Kyoto-Protokoll wird auf einem Gipfel in der japanischen Stadt verabschiedet. Es gilt als erster konkreter Schritt, um die Ziele der Klimarahmenkonvention umzusetzen. Die Industriestaaten verpflichten sich, den Ausstoß der wichtigsten Treibhausgase bis 2012 im Schnitt um mindestens fünf Prozent im Vergleich zu 1990 zu senken. Die Entwicklungsländer erhalten keine Auflagen. Inzwischen haben mehr als 180 Staaten Kyoto ratifiziert - nicht jedoch die USA.
2005
Das Kyoto-Protokoll tritt in Kraft, nachdem zuvor auch Russland den Vertrag gebilligt hat und so die Zahl der nötigen Ratifikationen erreicht ist. Das Abkommen läuft 2012 aus. Um seinen Nachfolger geht es beim Klimagipfel in Kopenhagen.
2007
Der Klimagipfel auf der indonesischen Insel Bali vereinbart einen Fahrplan für ein Nachfolgeabkommen zum Kyoto-Protokoll. Dieser Fahrplan sieht vor, die Verhandlungen innerhalb von zwei Jahren zu beenden - bis zur Klimakonferenz in Kopenhagen. Gelungen ist das allerdings nicht, auch nach Kopenhagen werden die internationalen Gespräche weitergehen müssen.
2009
Auf dem Klimagipfel in Kopenhagen wollen sich die Staaten auf ein politisches, aber bindendes Abkommen einigen. Die Kernpunkte sind klar, wie viel von ihnen sich tatsächlich im Text finden wird, werden erst die Verhandlungen zeigen. Die Industriestaaten sollen ihren Treibhausgasausstoß reduzieren und Geld für die Anpassung von Entwicklungsländern an den Klimawandel geben. Die ärmeren Staaten sollen im Gegenzug bestimmte Zusagen geben. In dem Vertrag könnte auch der Schutz der Tropenwälder besonders hervorgehoben werden.

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