Grundsatzurteil Europa-Gericht verbietet Patent auf embryonale Stammzellen

Der Europäische Gerichtshof hat ein grundlegendes Urteil zur Stammzellforschung gefällt. Menschliche embryonale Stammzellen dürfen nicht patentiert werden. Potentiellen Milliardengeschäften mit biomedizinischen Produkten und Therapien ist damit ein Riegel vorgeschoben worden.

Forschung an Stammzellen: "Gegen die guten Sitten"
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Forschung an Stammzellen: "Gegen die guten Sitten"


Luxemburg/Hamburg - Das Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshofes beschränkt damit die Verwendung von menschlichen embryonalen Stammzellen für die Forschung. Die Entscheidung gilt für Patente auf embryonale Stammzellen sowie auch für die Verfahren, mit denen sie gewonnen werden. Der Einsatz dieser Zellen ist äußerst umstritten, weil sie aus frühen Embryonen stammen, die zur Gewinnung der Zellen zerstört werden.

Nach Ansicht des Gerichts verstößt dies gegen die guten Sitten, weil es sich auch bei befruchteten Eizellen rechtlich um Embryonen handle. "Der Begriff des menschlichen Embryos ist weit auszulegen", schreiben die höchsten EU-Richter in ihrer Begründung.

Das Urteil beschränkt damit die Verwendung der Zellen für Forscher. Allerdings halten die Richter Patente für möglich, wenn die Stammzellen für eine Therapie oder Diagnose zum Nutzen des Embryos eingesetzt werden - zum Beispiel bei Missbildungen.

Hintergrund des jetzt gefallenen Gerichturteils ist ein Patentstreit zwischen der Umweltorganisation Greenpeace und dem Neurobiologen Oliver Brüstle. Der Bonner Forscher ist Inhaber eines 1997 angemeldeten Patents für nervliche Vorläuferzellen. Diese werden zur Behandlung von Nervenleiden wie etwa Parkinson oder Multipler Sklerose erprobt. Die Vorläuferzellen, aus denen sich dann Nervenzellen bilden, stellt Brüstle aus menschlichen embryonalen Stammzellen her. Greenpeace hatte wegen ethischer Bedenken gegen die Patente des bekannten Wissenschaftlers geklagt.

Das Bundespatentamt hatte das Patent daraufhin für nichtig erklärt und auf den Schutz der Menschenwürde und des menschlichen Lebens verwiesen. In nächster Instanz war der Bundesgerichtshof mit der Sache befasst, der die Frage nach Luxemburg verwies.

wbr/dpa/AFP

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insgesamt 109 Beiträge
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spon-tan100 18.10.2011
1. Klasse
Dem Gericht sei Dank!
andipizza 18.10.2011
2. Sehr gut!
Und wenn jetzt noch weltweit Patente auf gentechnisch veränderte Pflanzen verboten werden würden, hätten wir einige Probleme weniger, zumindest in der Dritten Welt. Aber davon werde ich bei der Lobby wohl noch einige Zeit träumen können. Obwohl, man müsste entsprechende Aufklärungsfilme einfach zum Pflichtprogramm in Schulen machen, dann würden die kommenden Generationen vielleicht reagieren.
RubyRhod 18.10.2011
3. .. traugig...
... dass das Urteil nicht sowieso selbstverständlich war.
P.H., 18.10.2011
4. Der Preis der Wertegesellschaft
der läßt sich manchmal sogar beziffern. Meinen Applaus! Auch wenn es manchen weh tut.
Politiker2014 18.10.2011
5. Das wird viele Tote geben
Durch die Blockade der Stammzellforschung werden viele Krankheiten erst später heilbar werden. Dadurch werden viele Menschen frühzeitig schmerzhaft sterben. Jetzt verfolgt Greenpeace schon die absurden Vorstellungen der katholischen Kirche.
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