Gipfelstart in Paris Klima der Angst

Mehr Sicherheit als beim Klimagipfel geht kaum - weil 150 Staats- und Regierungschefs kommen. Aber auch weil Frankreich seit den Anschlägen im Ausnahmezustand lebt. Einige Teilnehmer fürchten, deswegen nicht gehört zu werden.

Aus Paris berichtet

Polizisten vor dem Eingang zum Klimagipfel: Höchste Sicherheitsstufe
AFP

Polizisten vor dem Eingang zum Klimagipfel: Höchste Sicherheitsstufe


Rund 150 Staats- und Regierungschefs, darunter die mächtigsten Politiker des Planeten, insgesamt 40.000 Gäste auf einem 18 Hektar großen Gelände: Ein Ereignis dieser Größenordnung wäre an jedem Ort der Welt eine Herausforderung für die Sicherheitskräfte. In Paris, nur gut zwei Wochen nach den islamistischen Anschlägen von 13. November, bei denen 130 Menschen getötet wurden, ist der Weltklimagipfel aber ein echter Kraftakt für die Behörden. Die ersten offiziellen Verhandlungen des Gipfels laufen bereits seit Sonntagabend.

Rund um das Veranstaltungsgelände im Pariser Vorort Le Bourget meldet das französische Innenministerium 2800 Sicherheitskräfte. Am Montag sollen es sogar doppelt so viele sein, um Barack Obama, Xi Jinping, Angela Merkel und ihre Kollegen zu sichern. Autobahnen und ein Teil der Ringstraße wurden für den Transport der Delegationen gesperrt, Paris droht ein Verkehrskollaps.

Mit drakonischen Sicherheitsvorkehrungen will Frankreich dafür sorgen, dass beim Gipfel zumindest in Sicherheitsfragen alles glattgeht. "Alles wird getan, um die Konferenz selbst und ihre Umgebung maximal zu sichern", lautet das Mantra von Innenminister Bernard Cazeneuve. Doch wie gut lässt sich im Hochsicherheitstrakt eigentlich verhandeln? Lässt sich das Weltklima in einem Klima der Angst retten?

Wenige Stunden nach den Terroranschlägen vom 13. November hatte Uno-Klimachefin Christina Figueres das Motto vorgegeben: "Jetzt erst recht." Doch stimmt das tatsächlich? "Die erschütternden Ereignisse überschatten die diesjährige Weltklimakonferenz. Es ist damit zu rechnen, dass die Stimmung eine andere sein wird", sagt etwa Olaf Tschimpke, der Präsident des Nabu, im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE. Die Zivilgesellschaft drohe "nicht gehört zu werden" - außerdem würden sich die Medien womöglich mehr mit Sicherheitsfragen beschäftigen als mit den eigentlichen Ergebnissen des Gipfels.

Die Gespräche zwischen den Regierungsdelegationen werden im schwer gesicherten Konferenzgelände womöglich gar nicht so viel anders verlaufen als sonst - außer dass der eine oder andere Politiker die Themen Terrorismus und Klimaschutz demonstrativ verknüpfen dürfte. "Vielleicht könnte eine erfolgreiche Klimakonferenz ein Signal an die Menschen in der Welt sein, dass wir etwas zum Besseren ändern, dass wir verstanden haben, dass wir die Lehren ziehen aus so viel Not und so vielen Fluchtursachen, zu denen nicht noch neue kommen sollen", sagt etwa Kanzlerin Angela Merkel.

"Sie können uns nicht zum Schweigen bringen"

Doch die Rolle der Zivilgesellschaft wird eine andere sein - trotz 14.000 Vertretern von fast 2000 Nichtregierungsorganisationen im Konferenzzentrum. Der sonst übliche Druck von der Straße auf die Unterhändler fällt diesmal deutlich geringer aus. Zwar gab es rund um den Globus am Wochenende mehr als 2300 Protestaktionen und Demos, die größten in London und Sydney. Auch in Berlin gingen nach Angaben der Polizei knapp 10.000 Menschen auf die Straße.

Das größte Signal sollte aus Paris selbst kommen. Doch die zwei eigentlich zum Gipfelstart geplanten Großdemos waren schon kurz nach den Anschlägen aus Sicherheitsgründen untersagt worden. Stattdessen gab es am Sonntag eine Menschenkette entlang des Boulevard Voltaire, die auch als Solidaritätsbekundung mit den Terroropfern von Paris, Beirut, Bamako und anderswo gedacht war. Auch das Bataclan, wo beim Angriff der Terroristen 89 Menschen starben, lag auf der Route. Dort gab es eine Lücke in der Menschenkette.

"Sicherheitsbedenken haben verhindert, dass die Bürger von Paris demonstrieren konnten. Aber die Welt ist für sie in der größten Klimamobilisierung in der Geschichte auf die Straße gegangen", sagt Ricken Patel von Avaaz.

"Die Behörden können eine Demo verbieten, aber sie können uns nicht zum Schweigen bringen", gibt sich Nicolas Haeringer von der Organisation 350.org kämpferisch. "Unsere Mobilisierungen sind wichtiger denn je und wir sind fest entschlossen unserer Stimme für Klimagerechtigkeit Gehör zu verschaffen."

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Demo in Paris: Polizei nimmt Aktivisten fest

"Verständlich, aber dennoch bedauerlich"

Bei den Kundgebungen am Sonntag kam es jedoch auch zu Krawallen. Auf der Place de la République warfen Vermummte Flaschen und andere Wurfgeschosse auf Polizisten. Die sollten auf dem Platz eine friedliche Protestaktion der Bürgerbewegung Avaaz sichern. Die Beamten antworteten mit Tränengas und Schlagstöcken. Bis zum Abend wurden 149 Menschen vorübergehend festgenommen.

Die Organisation 350.org distanzierte sich von den Gewalttätern. Die Vorfälle dürften aber auch nicht dazu führen, dass die Regierung die Bürgerrechte noch weiter beschneide. Präsident François Hollande nannte die Ausschreitungen skandalös. "Wir wissen, dass es Unruhe stiftende Elemente gibt, die übrigens nichts zu tun haben mit Umweltschützern."

Wer zu welcher Gruppe gehört, diese Entscheidung behalten sich die französischen Behörden vor. In den Tagen vor dem Gipfelstart stellten sie schon mal rund zwei Dutzend Aktivisten unter eine Art Hausarrest - ohne richterlichen Beschluss. Die Männer und Frauen hätten "sich in der Vergangenheit schon an gewaltsamen Protesten beteiligt ", so Innenminister Cazeneuve zur Begründung. "Ich bin nicht vorbestraft und stand noch nie vor Gericht", konterte dagegen einer der Betroffenen, Joel Domenjoud, im Interview mit der "taz". "Was mir vorgehalten wird ist, dass ich Proteste geplant habe und davon auszugehen sei, dass ich die öffentliche Sicherheit und Ordnung störe."

Die Öko-Aktivisten hätten nichts mit terroristischen Bewegungen zu tun, stellte auch Minister Cazeneuve klar. Die Sicherheitskräfte seien allerdings mit dem Schutz der Bevölkerung vor Anschlägen vollauf beschäftigt. Da dürfe es keine Ablenkung geben. Für ein Land, das sich als Erfinder der bürgerlichen Freiheitsrechte sieht, ist das eine bemerkenswerte - aber für den einen oder anderen womöglich auch nachvollziehbare - Argumentation.

"Dass der französische Staat nun Demonstrationen verbietet und Einzelpersonen der Bewegung unter Hausarrest stellt, gibt den Versammlungen der Zivilgesellschaft sogar noch mehr Bedeutung", sagt Dorothee Häußermann von Attac. "Es geht nicht nur um eine Welt ohne Dürren, Armut und Ressourcenkriege, sondern auch um unsere demokratischen Freiheiten."

Bereits vor den Anschlägen hatten sich Frankreich entschieden, wegen des Gipfels wieder befristete Grenzkontrollen einzuführen. Von 1000 Einreisesperren seit dem 13. November ist die Rede. Die Kontrollen sollen nun so lange bestehen bleiben, wie "die terroristische Bedrohung das nötig macht", erklärt das Innenministerium. 8000 Mitarbeiter seien dafür im Einsatz.

Die Gespräche von Paris, sie finden unter schwierigen Voraussetzungen statt. Und manche fürchten, beim hochgesicherten Gipfel nicht genug Gehör zu finden. "Die französischen Behörden haben versucht, einer breiteren Öffentlichkeit den Zugang zum Klimagipfel aus Gründen einzuschränken, die verständlich, aber dennoch bedauerlich sind", sagt Lewis Evans, Pressesprecher von Survival International. Das habe sich auch auf indigene Völker ausgewirkt, "die schon zuvor weitgehend von der Konferenz ausgeschlossen wurden, aber dennoch verzweifelt versuchen, dass ihre Stimmen gehört werden".

Die Knackpunkte des Gipfels
Juristische Form
Wie verpflichtend werden die Vereinbarungen von Paris? Die US-Delegation will jedenfalls keinen Vertrag unterschreiben. Weil dieser durch den Senat müsste – und dort durchfallen würde. Einer juristisch ebenfalls verbindlichen Einigung anderen Namens (Vereinbarung oder ähnliches) würde die US-Regierung dagegen wohl positiver gegenüber stehen. Gastgeber Frankreich drängt auf möglichst viel juristische Verbindlichkeit.
Temperaturziel
Auf dem Klimagipfel in Cancún vor fünf Jahren haben sich die Staaten darauf geeinigt, dass die Durchschnittstemperatur nur zwei Grad über die Werte der vorindustriellen Zeit steigen soll. Obwohl schon das extrem schwer zu schaffen sein dürfte, verweisen kleine Inselstaaten darauf, dass zwei Grad für ihr Überleben noch zu viel wären. Sie fordern deswegen 1,5 Grad - auch wenn das für die großen CO2-Emittenten noch viel größere Mühen bedeuten würde. Denn ein Grad Temperaturplus sind inzwischen schon erreicht.
CO2-Minderung und Langfristziel
Irgendwer muss irgendwann irgendwas tun – soweit ist alles klar. Doch da enden die Gemeinsamkeiten auch schon. Die G7 sind für ein Ende des industriellen CO2-Ausstoßes in diesem Jahrhundert. Doch was ist etwa mit Ölproduzenten wie Saudi-Arabien? Wie sehr werden Schwellenländer wie Indien und China in die Pflicht genommen? Und wie stark wird das Einfangen und Speichern von CO2 aus der Atmosphäre in die Pläne eingerechnet? Die Frage nach dem Langfristziel entscheidet auch darüber, wann die CO2-Emissionen anfangen müssen zu sinken.
Anpassung und Hilfe für arme Staaten
Der Klimawandel ist bereits jetzt da, weitere negative Folgen werden sich auch nicht mehr verhindern lassen – bleibt die Frage, wie sich arme Staaten wappnen können. Die Industrieländer haben ab dem Jahr 2020 immerhin 100 Milliarden US-Dollar jährlich an Hilfe versprochen. Doch reichen die aus? Wie oft wird über die Aufstockung dieser Hilfen geredet? Was wird dabei alles mit hineingerechnet? Und wer zahlt eigentlich mit? Nur alte Industrieländer? Oder auch wirtschaftlich ebenfalls mächtige Staaten wie China, Mexiko oder Katar?
Entschädigung für Verluste
Vor manchen Folgen wird man sich nicht schützen können – bekommen vom Klimawandel betroffene, ärmere Staaten also eine Entschädigung? Zum Beispiel für die Schäden, die auf kleinen Inseln oder an Küstenregionen nach schweren Stürmen auftreten? Viele Industrieländer erkennen an, dass sie helfen müssen – wollen aber auf jeden Fall verhindern, dass es eine Haftung und Rechtsansprüche gibt. Vielleicht wird der Streit darüber auch in Paris entschieden, nächstes Jahr legt eine internationale Arbeitsgruppe dazu auf jeden Fall einen Entwurf vor.
Überprüfung der Zusagen
Wie lassen sich die Zusagen der Staaten für den Klimaschutz vergleichen? Und vor allem: Wie lassen sie sich überprüfen? Gibt es jemanden, der da die Aufsicht hat? Oder gilt nur das Prinzip Selbstkontrolle? China hat zum Beispiel wenig Interesse an externer Aufsicht. Die EU und USA aber auch Japan, Kanada oder die Schweiz wollen, dass eine neutrale Instanz eigene Rechnungen anstellt.
Nachbesserung der Ziele
Aktuell reichen die Klimazusagen der Staaten nicht ansatzweise aus, um das Zwei-Grad-Ziel womöglich doch noch zu erreichen. Ein sogenannter Revisionsmechanismus könnte dafür sorgen, dass die Länder regelmäßig zusagen müssen, sich mehr anzustrengen. Die EU würde dafür jeweils Fünf-Jahres-Zeiträume vorschlagen. Die nächste Frage ist: Wann geht's mit der Nachbesserung eigentlich los? Die Franzosen sähen gern, dass es schon 2018 soweit ist – also schon bevor das jetzt auszuhandelnde Abkommen in Kraft tritt.

Wer will was beim Klimagipfel?
China
Der weltweit größte CO2-Emittent hat seinen Kurs geändert. Auf dem Klimagipfel 2009 in Kopenhagen galt China noch als großer Verweigerer. Nun erwarten Beobachter, dass sich das Land für einen erfolgreichen Klimagipfel einsetzen wird. Staatspräsident Xi Jinping und Frankreichs Präsident François Hollande haben Anfang November zugesagt, sich für regelmäßige Kontrollen der in Paris vereinbarten Ziele starkzumachen. Alle fünf Jahre soll eine komplette Überprüfung der erreichten Fortschritte stattfinden. Peking hatte im Juni angekündigt, seine bisherigen Klimaziele für den Gipfel zu erhöhen. Der Ausstoß von Kohlendioxid soll demnach möglichst vor 2030 den Höhepunkt im Land erreichen. 20 Prozent des Energiebedarfs sollen bis dahin aus nicht fossilen Quellen gedeckt werden. Zudem sollen die Emissionen gemessen an der Wirtschaftsleistung bis 2030 um 60 bis 65 Prozent gegenüber 2005 reduziert werden. Durch drastisches Einsparen von Kohle hofft China, auch die Smogprobleme in den Großstädten zu lösen. Das Problem: China stößt in der Realität laut neuen Auswertungen offenbar ein Sechstel mehr Treibhausgase aus als bisher bekannt.
USA
US-Präsident Barack Obama hat sich früh zum Klimagipfel in Paris bekannt und zeigt sich zuversichtlich. Die größte Volkswirtschaft der Welt hat angekündigt, die Treibhausgasemissionen bis 2020 um 17 Prozent im Vergleich zu 2005 zu reduzieren. Bis 2025 sollen sie um 26 bis 28 Prozent sinken und bis 2050 um 80 Prozent. Gegen teils erbitterten Widerstand der konservativen Republikaner hat Obama zuletzt Zeichen gesetzt. So verbot er den Weiterbau der umstrittenen Keystone-Pipeline, die Ölsand-Abbaugebiete in Kanada mit dem Golf von Mexiko verbinden sollte. Allerdings hatte Außenminister John Kerry in Europa Verärgerung ausgelöst, als er erklärte, eine Vereinbarung auf dem Klimagipfel werde definitiv nicht den Status eines Vertrages haben. Dies wird in den USA als innenpolitische Taktik gewertet - einen rechtlich verbindlichen Vertrag müsste Obama durch den von den Republikanern dominierten Senat boxen.
Europäische Union
Die EU hat sich im internationalen Vergleich vergleichsweise ehrgeizige Ziele gesetzt. So soll sich etwa der Ausstoß des Treibhausgases Kohlendioxid (CO2) bis 2030 um mindestens 40 Prozent gegenüber 1990 vermindern. Zudem macht sich der Staatenverbund dafür stark, dass der CO2-Ausstoß bis zum Ende des Jahrhunderts auf null sinkt. In Paris, so die Forderung, muss ein verbindliches Klimaschutzabkommen vereinbart werden. Zudem soll ein Mechanismus vereinbart werden, bei dem die weltweiten Anstrengungen alle fünf Jahre geprüft und falls nötig nachjustiert werden.
Entwicklungsländer (G77)
Diese heterogene Gruppe reicht von Bangladesch und anderen stark durch den Klimawandel gefährdeten Staaten bis Saudi Arabien. Viele der Länder haben zwar auch nationale Klimaschutzpläne vorgelegt, die Erfüllung der Ziele jedoch oftmals von finanzieller oder technischer Unterstützung durch die Industrienationen abhängig gemacht. Diese hatten unter bestimmten Bedingungen Klimahilfen zugesagt, die bis 2020 jährlich 100 Milliarden Dollar erreichen sollen. Nun pochen die Entwicklungsländer auf konkrete Vereinbarungen dazu.
Indien
Das aufstrebende Schwellenland will bis 2030 etwa ein Drittel weniger Treibhausgase im Vergleich zum Bruttoinlandsprodukt ausstoßen als 2005. Das soll vor allem durch den massiven Ausbau der Solarenergie sowie weniger Subventionen für fossile Brennstoffe und eine Kohlesteuer gelingen. Indiens Formel lautet: 175 Gigawatt aus erneuerbaren Energien schon bis 2022, das ist viermal so viel wie heute. Doch Neu Delhi macht auch klar: Dafür braucht es richtig viel Geld und Technologietransfer. Weil die Industrieländer historisch gesehen den Klimawandel fast allein verantworten, sollten sie nun auch zahlen.

Mit Material von dpa

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Seite 1
Myrlin 30.11.2015
1. Klima
Das die Treibhausgastheorie falsch ist und Co2 die Verteilung der Sonnenenergie zwischen Atmosphäre und Ozeane bestimmt (Mehr Co2 in der Atmosphäre = weniger Sonnenenergie gelangt in die Ozeane) und somit ein schwingendes Klima verursacht, anstatt ein linear steigendes, welches nie in der Vergangenheit zu konstatieren war, schrieb ich schon öfter. Hier ein bisschen zu den Ozeanen: http://www.kaltesonne.de/suche-nach-der-angeblich-im-tiefen-ozean-versunkenen-warme-endet-mit-fehlschlag-tiefe-meeresschichten-kuhlten-sich-in-den-letzten-20-jahren-ab/
rkinfo 30.11.2015
2. Druck von der Straße ?
So ein Gipfel ist seit langem vorbereitet und die Eckdaten bekannt. Der Ausstieg aus fossilen Brennstoffen wird gerade von Aktivisten seit Jahren gebremst. Das Potential für Biokraftstoffe ist weltweit kaum genutzt und arme Länder kaufen somit Öl statt Dünger ein. Solaranlagen - auch gebraucht aus Deutschland - sind nicht mal im Plan von Aktivisten. Wasserkraftwerk werden behindert, Windparks in Kombination damit ebenfalls. Genau wie in Europa geht's nur um Krawall und Sabotage des Umstieg - siehe Hetze gegen E10. Solche Anti-Klimaschutz-Typen können mir gestohlen bleiben !
dbeck90 30.11.2015
3. Zusammengefasst
China will einsparen, hat aber erstmal den ausstoß um 20% erhöht. USA will aber die Republikaner wollen nicht. Ärmere Länder wollen auch, aber nur wenn wir zahlen. Indien will, aber nur wenn wir zahlen. Und wir wollen und machen uns dafür stark. Außer Europa will also keiner so wirklich. Warum machen wir den Ro..tz dann eigentlich???
Olaf 30.11.2015
4.
Zitat von dbeck90China will einsparen, hat aber erstmal den ausstoß um 20% erhöht. USA will aber die Republikaner wollen nicht. Ärmere Länder wollen auch, aber nur wenn wir zahlen. Indien will, aber nur wenn wir zahlen. Und wir wollen und machen uns dafür stark. Außer Europa will also keiner so wirklich. Warum machen wir den Ro..tz dann eigentlich???
Weil es perfekt in die deutsche Mentalität passt. Es erzwingt die Unterordnung des Individuums unter staatliche Autorität. Das Kollektiv über dem Einzelnen, weniger Freiheiten für den Bürger, mehr Freiheiten für den Staat. Alle Ideologien die dieses Schema bedienten, waren extrem erfolgreich in Deutschland. Wir waren die besten Nationalisten, die besten Faschisten, die besten Sozialisten und nun sind wir die besten Ökologisten. Und das glauben wir nicht nur, das wissen wir. Da kann nicht einmal die VW-Abgasaffäre etwas dran ändern. Wir sind die größten, anzunehmenden Umweltschützer. Jawoll!
INGXXL 30.11.2015
5. Das O2
Zitat von MyrlinDas die Treibhausgastheorie falsch ist und Co2 die Verteilung der Sonnenenergie zwischen Atmosphäre und Ozeane bestimmt (Mehr Co2 in der Atmosphäre = weniger Sonnenenergie gelangt in die Ozeane) und somit ein schwingendes Klima verursacht, anstatt ein linear steigendes, welches nie in der Vergangenheit zu konstatieren war, schrieb ich schon öfter. Hier ein bisschen zu den Ozeanen: http://www.kaltesonne.de/suche-nach-der-angeblich-im-tiefen-ozean-versunkenen-warme-endet-mit-fehlschlag-tiefe-meeresschichten-kuhlten-sich-in-den-letzten-20-jahren-ab/
wesentlich zum Treibhauseffekt bei trägt ist für 97% der Wissenschaftler klar. Einfach mal in der Standardliteratur mal nach lesen, z.B. Die Atmosphäre der Erde: Eine Einführung in die Meteorologie von Kraus. So liegt die mittlere Temperatur der Erde bei 14°C ohne CO2 wäre kein Leben möglich , weil sie bei -18°C liegen würde. Einfach mal in die Lehrbücher für Meteorologie nachlesen, nachrechnen kann man mit den Mathekenntnissen eines 1. Semesters.
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