Amazonas: Bauarbeiten am Belo-Monte-Staudamm erneut gestoppt

Sao Paulo - Der Belo-Monte-Staudamm ist eines der prestigeträchtigsten Projekte der brasilianischen Regierung. Die Umsetzung zieht sich bereits seit Jahrzehnten hin. Jetzt geht das juristische Tauziehen um das gigantische Wasserkraftwerk der Welt in eine neue Runde: Ein brasilianisches Gericht hat einen Stopp der Bauarbeiten an dem umstrittenen Staudamm im Amazonasgebiet angeordnet.

Die Justiz gab damit am Dienstag einem entsprechenden Antrag des Bundesstaats Pará statt, der moniert hatte, dass die Ureinwohner der Region vor dem Beginn der Bauarbeiten nicht angehört worden seien. Als das Parlament das Projekt 2005 genehmigt habe, habe es eine Untersuchung möglicher negativer Folgen für die Umwelt nach Beginn der Bauarbeiten gefordert. Dies hätte aber schon vor der Genehmigung erfolgen müssen, befand das Gericht.

Dem Baukonsortium Norte Energía wurden nun unter Androhung hoher Strafzahlungen die Arbeiten untersagt. Zuerst müssten die Ureinwohner vom Parlament gehört werden, so wie es die Verfassung vorsehe, urteilte das Gericht. Norte Energía kann gegen das Urteil aber Berufung einlegen.

Der Bau des Staudamms ist seit jeher umstritten. Bereits im September 2011 hatte ein Gericht einen Baustopp verhängt und geurteilt, der Bau hindere die Ureinwohner am Fischen. Weil die Regierung sich weigerte, an einem Vermittlungstreffen teilzunehmen und die Arbeiten fortgeführt wurden, hatten Hunderte Ureinwohner und Umweltschützer den Staudamm mehrmals besetzt, zuletzt vor wenigen Wochen.

Potentiell drittgrößtes Wasserkraftwerk der Welt

Belo Monte wäre mit einer Leistungskapazität von 11.233 Megawatt das drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt, nach dem Drei-Schluchten-Staudamm in China und dem binationalen Itaipú-Werk an der Grenze Brasiliens zu Paraguay. Allerdings wird mit einer weitaus geringeren Durchschnittsleistung von 4419 Megawatt gerechnet. Die Regierung in Brasília hält das Wasserkraftwerk rund 40 Kilometer von der Stadt Altamira entfernt zur Sicherung der Energieversorgung für notwendig.

Gegen das elf Milliarden Dollar (8,1 Milliarden Euro) teure Projekt laufen Ureinwohner der Region und Umweltschützer seit langem Sturm. Sie fürchten, dass durch das Wasserkraftwerk zwischen 30.000 und 40.000 Menschen umgesiedelt werden müssen. Mehr als 500 Quadratkilometer Fläche müssen für die Staubecken überflutet werden. Damit würde der Bau des Damms, so die Kritiker, zur weiteren Zerstörung des Regenwaldes beitragen.

Das staatliche brasilianische Umweltinstitut Ibama hatte im Januar 2011 die Rodung von fast 240 Hektar Wald für das Projekt genehmigt. Die Behörde erlaubte dem Konsortium Norte Energía außerdem, Zugangsstraßen zu bauen, Areale für die Lagerung von Asphalt und Holz anzulegen sowie Einebnungsarbeiten vorzunehmen.

Im April 2011 hatte die Interamerikanische Menschenrechtskommission Brasilien aufgefordert, das Bauprojekt so lange auf Eis zu legen, bis die Ureinwohner konsultiert und über die Folgen des Baus aufgeklärt worden seien. Auch die Justiz des Bundesstaates Pará war gegen das Projekt vorgegangen und hatte es als "Affront gegen Umweltgesetze" bezeichnet. Doch im Juni hatte die Regierung dem Baukonsortium die Lizenz zum Bau des Belo-Monte-Staudamms erteilt.