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Gemeinsame Erklärung: Bundestagsfraktionen gegen Patente auf Tiere und Pflanzen

Seltene Einigkeit im Bundestag: Alle Fraktionen haben sich gegen Patente auf Tiere und Pflanzen ausgesprochen. Ein Verbot könnte demnach umfassend sein - und es soll nicht nur für Pflanzen und Tiere selbst gelten.

Brokkoli: Bundestag gegen Patente auf Tiere und Pflanzen Zur Großansicht
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Brokkoli: Bundestag gegen Patente auf Tiere und Pflanzen

Berlin - Alle fünf Bundestagsfraktionen wollen Patente auf Tiere und Pflanzen verhindern. Sie einigten sich nach mehrwöchigen Verhandlungen auf eine gemeinsame Erklärung, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Das Verbot soll demnach umfassend sein: Es soll sowohl für Pflanzen und Tieren als auch für deren Züchtung gelten und auch die mit Pflanzen und Tieren erzeugten Produkte umfassen.

Im Koalitionsvertrag hatten Union und FDP bereits festgeschrieben, dass es für landwirtschaftliche Nutztiere und -pflanzen kein Patentrecht geben soll. Die zuständigen Fraktionsvertreter begrüßten in ihrer Erklärung auch die Entscheidung des Europäischen Patentamts in München vom Dezember. Danach werden die umstrittenen europäischen Patente auf die Züchtung von Brokkoli und Tomaten wohl keinen Bestand haben. Über die Einzelfälle muss noch entschieden werden.

Das Thema sei damit aber nicht abgeschlossen, heißt es in der Erklärung der Fraktionen: Es sei auch künftig mit Versuchen zu rechnen, gesetzliche Spielräume zu nutzen, um weitergehende Patenterteilungen zu erreichen. Die Forschungs- und Züchtungsfreiheit im Patentrecht solle aber erhalten bleiben. Das nationale Recht müsse nun präzisiert werden.

boj/dpa

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insgesamt 3 Beiträge
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1. Ein Wunder, ein Wunder ...
clh 25.01.2011
Zitat von sysopSeltene Einigkeit im Bundestag: Alle Fraktionen haben sich gegen Patente auf Tiere und Pflanzen ausgesprochen. Ein Verbot könnte*demnach umfassend sein - und es soll nicht nur für Pflanzen und Tiere selbst gelten. http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/0,1518,741531,00.html
... seit Jahren einmal wieder eine Gemeinsamkeit der Vernunft. Ein Zeichen der Hoffnung, dass der Bundestag doch nicht nur aus Ignoranten Und Lobbyisten besteht?
2. .
Methados 26.01.2011
Zitat von clh... seit Jahren einmal wieder eine Gemeinsamkeit der Vernunft. Ein Zeichen der Hoffnung, dass der Bundestag doch nicht nur aus Ignoranten Und Lobbyisten besteht?
glaub ich nicht dran. die erklärung wurde erst den rechtsabteilungen der lobby von monsanto & co vorgelegt, dann abgenickt mit dem bereits existierenden kopnzept der aushählung im hinterkopf.
3. Kaum zu fassen,
Holzhausbau 26.01.2011
Zitat von sysopSeltene Einigkeit im Bundestag: Alle Fraktionen haben sich gegen Patente auf Tiere und Pflanzen ausgesprochen. Ein Verbot könnte*demnach umfassend sein - und es soll nicht nur für Pflanzen und Tiere selbst gelten. http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/0,1518,741531,00.html
das ist der erste richtige und vernünftige Beschluss seit Jahren - vom deutschen Bundestag gefasst. Einfach unglaublich. Ein blindes Huhn findet wohl doch gelegentlich mal ein Korn.
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