Gipfel-Marathon in Durban: Klima-Unterhändler geben sich noch nicht geschlagen

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Es war eine gespenstische Szene, die einen kurzen Einblick in die Stimmung unter den Unterhändlern bei der Uno-Klimakonferenz in Durban gab. Seit geraumer Zeit lauerten Dutzende Pressevertreter vor dem Raum, in dem die Minister seit Stunden um Details ringen. Zwischendurch öffnete sich die Tür, und US-Unterhändler Todd Stern trat heraus. Unter den Journalisten wurde es still. Mit finsterer Miene stapfte Stern auf die Menge zu, die sich teilte, ohne eine einzige Frage zu stellen. Stern verschwand wortlos auf der Toilette.

Später kam Bundesumweltminister Norbert Röttgen heraus und gab sich deutlich auskunftsfreudiger. Was er allerdings sagte, klang wenig hoffnungsvoll. Man sei "extrem spät" dran, sagte der CDU-Politiker. Ob es noch am Samstag zu einem Ergebnis kommen werde, "ist seriöserweise nicht zu sagen", so Röttgen. "Es wird immer noch gerungen, auch um durchaus Grundsätzliches. Es bleibt in der Sache ein harter Kampf."

Seit Tagen verhandeln die Umweltminister der Staaten über eine mögliche Fortsetzung des Kyoto-Protokolls und Finanzhilfen an Entwicklungsländer, um diese im Kampf gegen den Klimawandel und dessen Folgen zu unterstützen. Ob der Gipfel einen Überraschungserfolg erzielt oder aber ein Fehlschlag wird, ist nach wie vor offen. Am Samstagabend haben die südafrikanischen Gastgeber einen neuen Entwurf für einen Durban-Beschluss präsentiert. Er wird derzeit von den Delegierten im Plenumssaal beraten.

Viele technische Fragen seien bereits geklärt, hatte Röttgen am Samstagnachmittag gesagt. Es seien aber "die großen Fragen", die noch für Probleme sorgten - etwa die der rechtlichen Verbindlichkeit eines künftigen Abkommens oder ob man die Klimaschutzmaßnahmen beschleunigen müsse. Denn es werde Jahre brauchen, ein neues rechtliches Instrument zu verhandeln und es danach in nationale Gesetzgebung umzusetzen.

"Aber wir können es uns nicht leisten, bis dahin untätig zu sein", erklärte Röttgen. Deshalb müsse man parallel verhandeln und handeln.

Man müsse in Durban nicht nur ein neues rechtliches Instrument zum Klimaschutz beschließen, sondern auch "ein internationales Arbeits- und Handlungsprogramm". Auch verhandle man über "eine Agenda, um jedes Jahr das Anspruchsniveau zu steigern". In den laufenden Verhandlungen habe er im Sinn der EU und ihrer neuen Verbündeten interveniert - ein Vorstoß, der mit Staaten wie Grenada, El Salvador, Gambia und Kolumbien abgestimmt gewesen sei, sagte Röttgen.

"Wir arbeiten gut zusammen, die europäische Strategie funktioniert. Ob sie zum Ergebnis führt, kann man jetzt nicht sagen."

Es gebe den politischen Willen, "etwas hinzubekommen, das sich daran misst, dass wir die Erderwärmung auf zwei Grad begrenzen müssen", so Röttgen weiter. "Wir reden erstmalig darüber, dass sich alle Staaten einem Regelungsinstrument unterwerfen. Es wäre völlig neu, wenn das gelingen würde."

Zudem hob er das neue Verhandlungsbündnis zwischen der EU, der Gruppe der afrikanischen Länder, der Allianz kleiner Inselstaaten (Aosis) und der Gruppe der am wenigsten entwickelten Länder (LDC) hervor. "Das ist eine neue Allianz, die hier entstanden ist und die über diese Konferenz hinaus politisches Gewicht entfalten wird", so Röttgen. "Das ist für sich genommen ein großer Erfolg."