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Klimagipfel: Kläglicher Kompromiss verhindert totales Scheitern

Ernüchterndes Ende eines dramatischen Finales: Der Klimagipfel in Kopenhagen konnte sich nur dazu durchringen, die Schlusserklärung "zur Kenntnis zu nehmen". Die Entwicklungs- und Schwellenländer setzten sich damit gegen die mächtigen Staaten durch - vorerst. Umweltexperten sind frustriert.

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Gipfel-Marathon: Verhandlungen bis zur totalen Erschöpfung
Kopenhagen - Es war ein Formelkompromiss in allerletzter Sekunde: Die Uno-Konferenz rang sich am Samstagmorgen in einem dramatischen Finale durch, eine politische Schlusserklärung zur Zukunft des weltweiten Klimaschutzes zumindest zur Kenntnis nehmen. Jedes Land kann nun einzeln überlegen, ob es den Text annimmt oder nicht. So hat die Weltgemeinschaft den Klimagipfel von Kopenhagen vor einem völligen Scheitern bewahrt. Mehr aber auch nicht.

Merkel hatte den "Copenhagen Accord" (Vereinbarung von Kopenhagen) zusammen mit 25 Staats- und Regierungschefs wie US-Präsident Barack Obama und dem chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao in stundenlangen Gesprächen am Freitag ausgehandelt. Das Papier enthält die zentrale Forderung Deutschlands: Die Erwärmung der Erde soll auf weniger als zwei Grad im Vergleich zu vorindustrieller Zeit begrenzt werden. Außerdem versprechen die Industrieländer offiziell den Entwicklungsländern Finanzhilfen für den Klimaschutz. Sie sollen zunächst zehn Milliarden Dollar pro Jahr, später bis zu 100 Milliarden Dollar bekommen.

Merkel sagte aber, es sei nicht gelungen, verbindliche Emissionsziele zu vereinbaren. So fehlt die Ansage, dass der Ausstoß von Treibhausgasen bis 2050 halbiert werden muss, obwohl dies als Voraussetzung für das Zwei-Grad-Ziel gilt. "Die Verhandlungen waren extrem schwierig, und ich muss auch sagen, dass ich das Ergebnis mit sehr gemischten Gefühlen sehe", so die Bundeskanzlerin. Letztlich habe sie zugestimmt, um ein völliges Scheitern abzuwenden. Der Weg zu dem eigentlich geplanten Weltklimaabkommen, also einem rechtlich verbindlichen Uno-Vertrag, sei "noch sehr weit".

Nach dem Abflug der Staats- und Regierungschefs wurde der Entwurf und der Mini-Gipfel aber im großen Plenum von einer Gruppe besonders armer Länder heftig kritisiert. Die Gruppe der Entwicklungsländer bezeichnete das Verfahren als undemokratisch. Zahlreiche Redner aus Entwicklungsländern übten in einer mehrstündigen Plenarsitzung heftige Kritik, darunter die Vertreter von Tuvalu, dem Sudan, Kuba, Bolivien und Venezuela.

Wegen des offiziellen Widerspruchs konnte das Papier danach nicht mehr als offizielle Uno-Entscheidung verabschiedet werden. Der dänische Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen gab daraufhin am Samstagvormittag die Konferenzleitung ab. Schließlich fand die Konferenzführung die Lösung, das Papier zur Kenntnis nehmen zu lassen.

Minimalkonsens enthält keine klaren Ziele

Uno-Klimachef Yvo der Boer gab sich alle Mühe, die Kopenhagener Konferenz in einen Erfolg umzudeuten. "Wenn so viele Staats- und Regierungschefs zusammenkommen, entscheiden sie normalerweise über zwei oder drei zentrale Punkte und gehen nicht selbst in die Details", sagte de Boer bei der Abschlusskonferenz des Gipfeltreffens. Zudem sei allein die Tatsache, dass man rund 120 Staatenlenker an einen Tisch gebracht habe, um über den Klimawandel zu verhandeln, ein Erfolg.

Der "Copenhagen Accord" enthalte außerdem "bedeutende Elemente" wie etwa die Einigung, die Erderwärmung auf zwei Grad gegenüber der vorindustriellen Zeit zu begrenzen, Zusagen der Industriestaaten über Finanzhilfen an die Entwicklungsländer sowie Einigungen über Themen wie Technologietransfer und Waldschutz. Allerdings räumte de Boer auch ein, dass er sich klare Ziele für die Reduzierung der Treibhausgasemissionen gewünscht habe - die in dem Minimalkonsens nun nicht enthalten sind. Auf dem Weg zur nächsten Uno-Klimakonferenz, die in einem Jahr in Mexiko stattfindet, "gibt es noch sehr viel zu tun".

Insgesamt aber sei das Dokument von Kopenhagen ein "politisch unglaublich bedeutsames Abkommen", sagte de Boer. "Es ist ein Zeichen des Willens, voranzuschreiten." Er betonte auch, dass die Zeit immer knapper werde. "Es bleibt bei den wissenschaftlichen Erkenntnissen." Je später man mit ernsthaften Klimaschutzmaßnahmen beginne, desto unwahrscheinlicher werde es, noch auf den Pfad zu kommen, der eine Erwärmung um mehr als zwei Grad und damit potentiell katastrophale Folgen verhindere.

"In Mexiko", sagte de Boer, "werden wir versuchen, all das zu beschließen, was wir hier nicht beschlossen haben." Es werde weiter verhandelt.

Umweltschützer sprechen von einer "Ohrfeige"

Auch Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon sprach von einem Erfolg und betonte, dass es damit wirksam werde und zum Beispiel die versprochenen Gelder fließen können. "Es mag nicht alles sein, was sich alle erhofft hatten", sagte Ban. "Aber es ist ein Anfang, ein wichtiger Anfang." Nun bleibe die Aufgabe, ein rechtlich verbindliches Uno-Klimaabkommen abzuschließen. Dies soll frühestens Ende 2010 geschehen.

Umweltschutzorganisationen und Beobachter reagierten bitter enttäuscht. "Die Verhandlungen in Kopenhagen haben den ersehnten Durchbruch nicht geschafft", erklärte die deutsche WWF-Expertin Regine Günther. Der Klimagipfel habe sein Ziel nicht erreicht, meinte auch Germanwatch. Misereor sprach von einer "Schande für die Industrieländer", der BUND von einer "Ohrfeige" für Entwicklungsländer.

Der als historisch gewertete Klimagipfel in Kopenhagen war zwei Jahre lang vorbereitet worden. Mit der jetzigen Notlösung ist der Vertrag international drastisch abgeschwächt worden. Schon kurz vor der Klimakonferenz war statt eines ursprünglich geplanten rechtlich bindenden Vertrags ohnehin nur eine politische Vereinbarung angestrebt worden. Der neue Kompromiss ist nun jedoch nicht einmal politisch bindend.

Die Kopenhagen-Vereinbarung enthält nur sehr vage Klimaschutzziele (siehe Kasten links). Die Begrenzung der Erderwärmung auf zwei Grad, die Wissenschaftler für dringend notwendig halten, soll lediglich "berücksichtigt" werden. Die Industrieländer sollen nationale Klimaschutzziele vorlegen.

Kurz- und langfristige Finanzhilfen der reicheren Staaten für die Entwicklungsländer sind vorgesehen, bindende Verpflichtungen für aufstrebende Staaten wie China oder Indien aber nicht. Weitere Details sollen im kommenden Jahr bei Konferenzen in Bonn und Mexiko geklärt werden.

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mbe/jjc/APD/dpa

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Forum - Kopenhagen-Fiasko - was muss jetzt passieren?
insgesamt 1780 Beiträge
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1. Kopenhagen Fiasko
petsche 19.12.2009
Wiso Fiasko ?? Die Machtkaempfe starten schon in der Familie . Einigen werden sich die Familienmitglieder nur dann wenn es etwas von anderen Familien zu holen gibt. Die Idee dass es bei Staaten anders sein sollte ist Bloedsinnig. Rausgeschmissenes Geld fur nutzloses politisches Geschwaetz. Die Schwesterwelle faselte von einer sich selbsttragenden Sicherheit. Ich schwafele mal von grosser Voelkerfreundschaft und "besonderer Freundschaft " zu einem der vielen Voelker.
2. Auf Thema antworten
Suppenkoch, 19.12.2009
Mal ganz ehrlich: gibt es überhaupt irgend jemanden, der einen anderen Ausgang dieses "Gipfels" erwartet hat? Alle sind so überrascht, dabei war es doch von Anfang an klar, dass die USA sich nicht einschränken werden und die Chinesen ebenfalls nicht. Damit haben wir die größten Verursacher und beide wollen sich nicht ändern. Also...
3.
winterstein 19.12.2009
Zitat von sysopFiasko in Kopenhagen: Der Klimagipfel ist an knallharter Interessenpolitik der USA, Chinas und vieler anderer Staaten gescheitert. Was muss jetzt passieren?
ich würde sagen wir kümmern uns um andere sachen, wie z.b. die weiterhin anhaltende ausnutzung diverser entwicklungsländer durch die industriestaaten oder evt. sogar um den hunger in der welt. es ist schon toll, dass sich die westliche welt dermaßen im klimaschutz engagiert, wobei eben diese am wenigsten unter dem klimawandel leiden werden (ja, ich weiß über die zu erwartenden klima-flüchtlingsströme und die gigantischen versicherungszahlungen aufgrund verstärkter winterstürme bescheid)! ...und wir haben doch wirklich geld genug um die paar leute aus der norddeutschen tiefebene nach meck-pomm umzusiedeln. is vielleicht gar nicht verkehrt. nach wenig-wasser-benötigenden feldpflanzen wird auch schon efolgreich geforscht)! natürlich betreibe ich hier ganz gräßliche polemik... oder ist es vielleicht populismus? oder gar stammtischgeschwätz! wie auch immer! damit bin ich ich nicht alleine! wir werden alle veräppelt und von tatsächlichen problemen abgelenkt! grüße
4. Leugnung des Klimakollaps unter Strafe stellen, sonst gibt's Haue
Jamesteakirk 19.12.2009
Vielleicht sehen wir die Sache in wenigen Jahrzehnten ganz anders. Ich habe bis vor kurzem an die Erderwärmung geglaubt. Wenn ich jedoch sehe, wie totalitär die Klimahysteriker wie Al Gore und Konsorten vorgehen, wie seriöse Kritik diffamiert und diskreditiert wird, dann bekomme ich ernsthafte Zweifel an dem ganzen Brimborium. Ich halte es durchaus für möglich, daß wir die Sache in ein paar Jahren viel entspannter sehen. Aus tiefenpsychologischer Sicht ergibt sich schon allein aus der Hysterie, dem Gutmenschentum und ähnlichen Begleiterscheinungen zwingend, daß hier etwas nicht stimmt und manipuliert wird. Ich habe gerade heute gelesen, wie seriöse und differenzierte Kritiker wie Björn Lomborg angefeindet und verleumdet werden. Es gibt einen Klima-Business. Ähnlich auch anderen Businessen bei politisch-korrekt besetzten Themen. So darf man beispielsweise auf keinen Fall die "Natürlichkeit" der Homo- und Transsexualität infrage stellen, weil dies angeblich eine Diskriminierung darstellt. Hier werden zwei Fragen verknüpft, die nicht zusammengehören, um unangenehme Erklärungsmöglichkeiten zu beseitigen. Ebenso vergeht man sich an der Menschheit und ist ein Verbrecher, wenn man die Klimahysterie infrage stellt.
5. Reality
mot2 19.12.2009
Zitat von sysopFiasko in Kopenhagen: Der Klimagipfel ist an knallharter Interessenpolitik der USA, Chinas und vieler anderer Staaten gescheitert. Was muss jetzt passieren?
Aufwachen, Augen reiben und nachdenken! zum Grusse
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Vote
Ergebnis des Klimagipfels

Der Kopenhagener Klimagipfel ist mit einem unverbindlichen Abkommen zu Ende gegangen. Hätte man den Gipfel lieber scheitern lassen sollen?

Die Abstimmung ist beendet. Klicken Sie hier, um das Ergebnis zu sehen.


Kernpunkte der Kopenhagener Vereinbarung
Langfristige Ziele
Der weltweite Ausstoß klimaschädigender Gase muss drastisch gesenkt werden. Die Emissionen sollen soweit gedrosselt werden, dass die Erderwärmung auf zwei Grad Celsius beschränkt bleibt.
Zwei-Grad-Ziel
Das Ziel, die Erderwärmung auf zwei Grad zu begrenzen, wird lediglich "zur Kenntnis" genommen. Das ist weniger als das, was die G-8-Staaten auf ihrem L'Aquila-Gipfel im Juli vereinbart hatten. Laut Weltklimarat IPCC wäre eine über zwei Grad hinausgehende Erwärmung katastrophal für Mensch und Natur. Die Vereinbarung solle 2015 überprüft werden mit Blick auf die Möglichkeit, die Erderwärmung auf nur 1,5 Grad zu begrenzen. Dies hatten vor allem kleine Inselstaaten gefordert, die vom Anstieg der Meeresspiegel bedroht sind.
Treibhausgase
Alle Industrieländer und Schwellenländer sollten bis zum 31. Januar 2010 nationale Treibhausgasziele für das Jahr 2020 vorlegen. Die EU und 15 einzelne Staaten hatten das bereits getan. Ein gemeinsames Ziel für die Industrieländer ist im letzten Entwurf nicht mehr vorgegeben. Inwieweit die Schwellenländer Klimaziele erbringen müssen, soll auch davon abhängen, was die Industrieländer an Geld und Technik bereitstellen.
Rechtliche Bindung
Im Schlussentwurf für das Abkommen fehlt das zuvor noch genannte Ziel, im kommenden Jahr ein rechtlich verbindliches Klima-Abkommen zu verabschieden. Daran hat vor allem die Europäische Union (EU) heftige Kritik geübt.
Finanzhilfen für arme Länder
Die Industrieländer geben den Entwicklungsländern insgesamt 30 Milliarden Dollar für 2010 bis 2012 für die Anpassung an den Klimawandel und eine umweltfreundliche Entwicklung: 10,6 Milliarden Dollar kommen von der EU, die USA steuern 3,6 Milliarden und Japan 11 Milliarden Dollar bei. Das Geld für die Anpassung soll vor allem den ärmsten und den Inselstaaten zufließen. Die reichen Staaten setzen sich außerdem das Ziel, von 2020 an etwa 100 Milliarden Dollar pro Jahr für die umweltfreundliche Entwicklung ärmerer Länder bereitzustellen.
Wälder
Es sei entscheidend, den Wald zu schützen und Geld dafür bereitzustellen, heißt es schwammig in dem Entwurf. Ungeklärt bleibt zum Beispiel, aus welchen Töpfen der Waldschutz finanziert wird.
Überprüfung
Die Überprüfung der Klimaschutzbemühungen war einer der größten Streitpunkte, vor allem weil China sich gegen internationale Kontrollen sperrte. Nach der Vereinbarung müssen die Schwellen- und Entwicklungsländer ihre Maßnahmen überprüfen und die Ergebnisse alle zwei Jahre der Uno mitteilen. Einige internationale Kontrollen sind vorgesehen, um westliche Transparenzstandards zu erfüllen. Die Souveränität der einzelnen Länder solle aber respektiert werden. Damit hat China erreicht, dass es keine internationale, unabhängige Überprüfung im eigenen Land zulassen muss.
Verbindlichkeit
Ein Verweis auf die Arbeit an einem völkerrechtlich verbindlichen Abkommen wurde in den letzten Konferenzstunden gestrichen.
Multimedia-Special

AP
Jeder Mensch trägt täglich weiter zur Erderwärmung bei - mit Steak-Konsum, Flügen nach Mallorca und der Autofahrt ins Büro. Kennen Sie Ihre persönliche CO2-Bilanz? Finden Sie es heraus im Klima-Quiz von SPIEGEL ONLINE.
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Fiasko in Kopenhagen: Drama bis zum Gipfel-Schluss

Wer wie viel CO2 reduzieren will
EU
Die Staaten der Union haben sich verpflichtet, ihre CO2-Emissionen bis zum Jahr 2020 um mindestens 20 Prozent unter das Niveau von 1990 zu drücken. Wenn andere Staaten mitziehen, versprechen die Europäer sogar ein Minus von 30 Prozent. Die Aufteilung der EU-weiten Ziele auf Mitgliedstaaten ("Effort Sharing") wird unter Berücksichtigung der Wirtschaftsleistung pro Kopf und der nationalen Voraussetzungen vorgenommen.
Russland
Russland will sich dem EU-Ziel von 20 Prozent weniger Treibhausgasen bis 2020 anschließen. Basisjahr soll 1990 sein. In einem zweiten Schritt könnte die Einsparung sogar auf 25 Prozent erhöht werden. Russlands CO2-Ausstoß ist infolge des wirtschaftlichen Zusammenbruchs Anfang der neunziger Jahre ohnehin massiv zurückgegangen.
USA
Die USA planen bis 2020 eine Verminderung um 17 Prozent, allerdings bezogen auf das Basisjahr 2005. Verglichen mit 1990 bedeutet das nach Berechnungen der Bundesregierung nur ein Minus von rund sechs Prozent. Bis 2025 sollten sie dann um 30 Prozent und bis 2030 um 42 Prozent sinken - jeweils bezogen auf 2005. Ob der Senat - dort wird derzeit über ein Klimaschutzgesetz gestritten - diese Ziele unterstützt ist unklar.
Japan
Das Land hat zugesagt, den Ausstoß von Treibhausgasen bis zum Jahr 2020 um mindestens 15 Prozent gegenüber dem Basisjahr 2005 zu reduzieren. Das soll unter anderem durch den Bau neuer Kernkraftwerke geschehen. Umweltschützer kritisieren, dass sich bezogen auf das Basisjahr 1990 nur eine Reduktion um acht oder neun Prozent ergibt - und Japan bereits sechs Prozent Reduktion nach dem Kyoto-Protokoll zugesagt hat.
Brasilien
Brasilien hat größere freiwillige Emissionssenkungen in Aussicht gestellt. Der CO2-Ausstoß soll im Jahr 2020 zwischen 36,1 und 38,9 Prozent niedriger liegen als die bisher prognostizierten Werte. Damit lägen die Emissionen wieder auf dem Niveau von 1994. Gegenüber dem Niveau des Jahres 2005 würde der Schritt einen Rückgang von rund 20 Prozent bedeuten. Etwa ein Viertel der Zielvorgabe soll dadurch erreicht werden, dass erheblich weniger Regenwald abgeholzt wird.
China
Peking will bisher keine bindenden CO2-Reduktionsziele akzeptieren. Als freiwillige Maßnahme will China aber dafür sorgen, dass der Ausstoß an Treibhausgasen in Zukunft nicht mehr ganz so stark zulegt wie das Wirtschaftswachstum des Landes. Die Treibhausgase, die für jeden Yuan Wirtschaftsleistung ausgestoßen werden, sollen demnach bis zum Jahr 2020 um 40 bis 45 Prozent verringert werden. Vergleichsjahr ist 2005.
Indien
Auch Indien hat mehrfach klargemacht, dass sich das Land formalen Reduktionsverpflichtungen definitiv verweigern will.
Australien
Das Land arbeitet seine Reduktionsverpflichtungen derzeit noch aus. Diskutiert werden Vorschläge der Regierung, bis zum Jahr 2020 den CO2-Ausstoß um fünf Prozent im Vergleich zum Jahr 2000 zu verringern. Wenn andere Staaten sich ebenfalls zu Reduktionen verpflichten, ist ein Minus von 15 Prozent für denselben Zeitraum in Aussicht gestellt.

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