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Konferenz in Durban: Miese Stimmung auf dem Klimagipfel

Enttäuschung auf dem Klimagipfel von Durban: Die überraschende Initiative Chinas entpuppt sich als Luftnummer, Industrie- und Entwicklungsländer stehen sich unversöhnlich gegenüber. Den Delegierten bleiben nur noch drei Tage für einen Erfolg.

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Delegierte in Durban: Was wollen die Chinesen wirklich?

Durban - Erst weckte China auf der Klimakonferenz im südafrikanischen Durban Hoffnung auf Bewegung in den festgefahrenen Klimaverhandlungen - nun hat sich Ernüchterung breitgemacht. Bundesumweltminister Norbert Röttgen äußerte sich nach seiner Ankunft in Durban skeptisch hinsichtlich der Initiative Chinas vom Montag und forderte eine Klarstellung.

Am Montag hatte der chinesische Unterhändler Xie Zhenhua Bereitschaft zu einem international verbindlichen Klimaabkommen nach 2020 signalisiert und hierfür fünf Bedingungen genannt. Neu wäre, "wenn China sagt, wir sind für internationale Verbindlichkeit, und wir sind ein Teil internationaler Verbindlichkeit", gab Röttgen zu bedenken. Wenn diese Klarstellung erfolge, gebe es jedoch eine völlig veränderte Situation in den Klimaverhandlungen.

Der Unterhändler der USA, Todd Stern, maß den Äußerungen Xies wenig Bedeutung bei. "Ich habe nicht den Eindruck, dass es irgendeine Änderung der chinesischen Position hinsichtlich eines rechtlich verbindlichen Abkommens gegeben hat", sagte er.

China relativiert Aussage

China selbst äußerte sich am Dienstag zurückhaltender als noch am Montag. Wenn sich für die Zeit nach 2020 eine umweltintegre und allen Seiten gerecht werdende Lösung abzeichne, werde China "vielleicht" Teil dessen sein, sagte Xie am Dienstag. Er bekräftigte seine Forderung nach einer zweiten Verpflichtungsperiode des Kyoto-Protokolls und verlangte vergleichbare Anstrengungen der Industrieländer zur Minderung des Treibhausgasausstoßes. Für Entwicklungsländer müssten freiwillige Regelungen gefunden werden.

Die indische Umweltministerin Jayanthi Natarajan betonte, bei einem künftigen Abkommen dürfe es nicht nur um die Reduzierung des Treibhausgasausstoßes gehen. Von den Entwicklungsländern dürften keine "Zahlungen" verlangt werden. Sie warf den Industriestaaten vor, ihre Zusagen nicht erfüllt zu haben.

Röttgen forderte dagegen die großen Schwellenländer vehement auf, sich endlich stärker am Klimaschutz zu beteiligen. Es sei "definitiv unzulänglich", noch so zu tun, als bestehe die Welt noch immer aus einigen Industriestaaten und ansonsten nur aus Entwicklungsländern. Das sei die Weltordnung des 1997 beschlossenen Kyoto-Klimaschutzvertrags - und die sei inzwischen überholt. Denn heute gebe es eine Reihe von Schwellenländern, deren Wirtschaft sich ebenso dynamisch entwickle wie ihr Treibhausgas-Ausstoß.

Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon richtete einen dramatischen Appell an die Delegierten. Trotz der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise und trotz politischer Unterschiede erwarte er Fortschritte in wichtigen Punkten. "Die Zukunft des Planeten steht auf dem Spiel. Sie müssen uns vor dem Abgrund bewahren", so der Uno-Generalsekretär. Dennoch warnte er vor unrealistisch hohen Erwartungen. Obwohl die Welt angesichts des bedrohlichen Klimawandels keineswegs Zeit habe, "liegt ein international verbindliches Abkommen wohl derzeit außerhalb der Möglichkeiten".

EU-Energiekommissar Günther Oettinger äußerte sich ebenfalls skeptisch. "Die Positionen sind zu unterschiedlich", sagte er der "Leipziger Volkszeitung". Von einer "Einigung auf verbindliche Klimaschutzziele sind wir noch zu weit entfernt." Der Chef des Uno-Umweltprogramms (Unep), Achim Steiner, rief die Regierungen weltweit zu freiwilligen, weitreichenden Reduzierungen des Treibhausgasausstoßes auf.

Noch bis Freitag beraten Vertreter aus 194 Staaten über wirksame Maßnahmen zum Klimaschutz. Zu Beginn der zweiten Woche waren zahlreiche Minister sowie einige Staatsoberhäupter nach Durban gereist. Am Dienstag begannen die Verhandlungen offiziell auf Ministerebene. Erwartet wurde am Dienstag, dass am Mittwoch noch einmal neue Verhandlungstexte vorgelegt werden sollten.

mbe/dapd/dpa

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1. ...
asdf01 06.12.2011
Ich frage mich, was das eigentlich soll... Man sollte schon im Vorfeld solcher Treffen bei den notorischen Blockierern wie USA/China/etc. anfragen, ob überhaupt ein ernsthaftes Interesse an einer Beteiligung besteht. Dann könnten könnten wenigstens vernünftige Vereinbarungen unter den "Willigen" getroffen werden, die vermutlich immer noch besser sein würden, als die auf knapp über dem Nichts angesiedelten Kompromisse mit den "Unwilligen" und man könnte sich diese in aller Öffentlichkeit zelebrierten peinlichen Trauerspiele sparen und nicht zuletzt noch ordentlich Geld sparen.
2. Klimagipfel
Niamey 07.12.2011
Zitat von sysopEnttäuschung auf dem Klimagipfel von Durban: Die überraschende Initiative Chinas entpuppt sich als Luftnummer, Industrie- und Entwicklungsländer*stehen sich unversöhnlich gegenüber. Den Delegierten bleiben nur noch drei Tage für einen Erfolg. http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/0,1518,802139,00.html
Wann hört endlich diese unsägliche Verschwenung von "Steuer-"geldern für unnütze und nicht zielführende Freizeitveranstaltungen auf? Da fliegen zu jedem Klimagipfel 20.000 Regierungsvertreter und NGOs. Und wie schon auf den Vorbereitungsveranstaltungen zu diesen "Schwafelstunden", kommt natürlich nichts dabei heraus. Die wirtschaftlichen Interessen sind dermaßen konträr, dass da nie etwas herauskommen wird. Ausser wenn durch ein urplötzlich und unverhofft auftretendes Klimaphenomän alle Megastädte plötzlich vor einem Umweltkollaps stünden. Wenn diese Freizeitvergnügen auf Kosten der sie verursachenden Industrie etc. gingen, dann hätten wir ganz schnell eine Lösung. Aber so.... Der Steuerzahler finanziert es ja. Also, weshalb sollte man sich anstrengen und die nächste Flugreise sausen lassen?
3. Klima ohne Wert
tinosaurus 07.12.2011
Auch die Unwilligen werden früher oder später den Ernst der Lage begreifen. Wahrscheinlich aber erst dann, wenn die Folgen der Klimaveränderung unzumutbar werden. Die Einsicht und Rettungsversuche könnten dann zu spät erfolgen.
4. Schuldfrage
Wigers7 07.12.2011
Zitat von tinosaurusAuch die Unwilligen werden früher oder später den Ernst der Lage begreifen. Wahrscheinlich aber erst dann, wenn die Folgen der Klimaveränderung unzumutbar werden. Die Einsicht und Rettungsversuche könnten dann zu spät erfolgen.
Und dann schiebt natürlich jeder dem anderen die Schuld in die Schuhe. Ich bin auch dafür, solche Veranstaltungen zu minimalisieren, solche Veranstaltungen kann man auch in einem Internet-Chatroom führen, spart auch gleich CO², zusätzlich können da die Bürger mal zuhören als "Gast", was da so geschwafelt wird. Die Politik wird hier nie eine Lösung finden, solang Klimaschutz nicht auch ein Wirtschaftswachstumsfaktor ist. China, das 50% des weltweiten Kohleverbrauchs besitzt, hat natürlich kein Interesse an Reglementierungen im eigenen Land. Stealth-Bomber, Flugzeugträger, gleichzeitig als Entwicklungsland aber Milliarden der Industrieländer für den Klimaschutz bekommen, ohne eine Leistung zu erbringen, ist doch wesentlich vorteilhafter. Ich setze meine Hoffnung einzig und allein in Forschung und Technologie. Nur hier werden vielleicht in den nächsten 50 Jahren Türen geöffnet, die andere Wege ermöglichen. Die Politik wird bis dahin absolut nichts auf die Reihe kriegen, die Weltbevölkerung wird weiter steigen, die Natur weiter leiden, soziale Konflikte, v.a. in den armen Ländern zunehmen. Wie gesagt, mal auf die Forschung hoffen.
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