Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Landwirtschaft: Verfassungsrichter verwerfen Klage gegen Gentechnikgesetz

Die strengen Regeln für den Anbau genveränderter Pflanzen in Deutschland sind rechtlich zulässig. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Damit wurde eine Klage des Landes Sachsen-Anhalt abgewiesen.

Genmais (bei Forchheim, 2007): Grundsatzentscheidung der Verfassungsrichter Zur Großansicht
DPA

Genmais (bei Forchheim, 2007): Grundsatzentscheidung der Verfassungsrichter

Karlsruhe - Wer haftet, wenn genveränderte Pollen auf ein anderes Feld fliegen und dort die Saat verunreinigen? Das Bundesverfassungsgericht hat diese Frage nun entschieden: Die strengen Regeln des Gentechnikgesetzes sind mit dem Grundgesetz vereinbar. Das heißt, dass Gentechnik-Landwirte für genetische Verunreinigungen auf Nachbarfeldern gerade stehen müssen - und zwar unabhängig davon, ob sie wirklich dafür verantwortlich waren.

Die aktuellen Regeln waren Ende 2004 unter der rot-grünen Bundesregierung angenommen worden. So sollten Landwirte mit konventionellen Anbaumethoden geschützt werden. Das Bundesverfassungsgericht hat dieses Vorgehen nun bestätigt. Die Richter setzten der Politik in ihrem Urteil enge Grenzen: "Angesichts eines noch nicht endgültig geklärten Erkenntnisstandes der Wissenschaft bei der Beurteilung der langfristigen Folgen eines Einsatzes von Gentechnik trifft den Gesetzgeber eine besondere Sorgfaltspflicht."

Die Folgen des Einsatzes der Gentechnik ließen sich - wenn überhaupt - nur schwer rückgängig machen. "Die Ausbreitung einmal in die Umwelt ausgebrachten gentechnisch veränderten Materials ist nur schwer oder auch gar nicht begrenzbar", erklärten die Richter. Auch in der Wissenschaft sei noch nicht endgültig geklärt, wie die langfristigen Folgen eines Gentechnik-Einsatzes zu beurteilen seien. Im geltenden Gentechnikgesetz habe der Gesetzgeber die Interessen der Nutzung und der Regulierung der Gentechnik in einen ausgewogenen Ausgleich gebracht.

In Karlsruhe geklagt hatte die Landesregierung von Sachsen-Anhalt. Dort hielt man gleich mehrere restriktive Bestimmungen im Gentechnikgesetz für verfassungswidrig. Die Vorschriften würden die Nutzung genmanipulierter Organismen in der Landwirtschaft und die Forschung zu stark einschränken, argumentierte man in Magdeburg. Unter anderem seien die Regelungen ein Verstoß gegen die Berufsfreiheit. Sachsen-Anhalt hatte auch das öffentliche Standortregister von Flächen mit genmanipulierten Pflanzen kritisiert - weil es "politische motivierte Feldzerstörungen" begünstige. Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) hatte hingegen erklärt, die Landesregierung wolle die Nutzer von gentechnisch veränderten Pflanzen offenbar größtenteils vom Haftungsrisiko freistellen. Damit agiere Sachsen-Anhalt im Sinne globaler Saatgut-Konzerne wie BASF, Bayer und KWS.

In dem Register werden für das gesamte Bundesgebiet Angaben über Freisetzungen und den Anbau von gentechnisch veränderten Organismen erfasst. Damit soll die Überwachung von etwaigen Auswirkungen dieser Organismen insbesondere auf den Menschen, die Umwelt und die gentechnikfreie Landwirtschaft ermöglicht werden.

Die Karlsruher Richter erklärten, das Standortregister leiste einen wichtigen Beitrag zum öffentlichen Meinungsbildungsprozess. Um eine solche Transparenz herzustellen, dürften bestimmte Daten der Öffentlichkeit allgemein zugänglich gemacht werden. "Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung schließt die Schaffung allgemein öffentlicher Daten - auch solcher mit Personenbezug - nicht generell aus", heißt es in dem 75-seitigen Grundsatzurteil.

Bei der Anhörung von Sachverständigen vor Gericht war zur Sprache gekommen, dass gentechnisch veränderte Pflanzen weltweit zwar inzwischen auf 134 Millionen Hektar angebaut werden. In Deutschland ist Mecklenburg-Vorpommern derzeit jedoch das einzige Bundesland, in dem die umstrittene Genkartoffel Amflora angebaut wird, deren höherer Stärkegehalt für die Papier-, Garn- oder Klebstoffindustrie von Nutzen sein soll.

Verboten ist dagegen der Anbau des Genmais MON810 vom US-Saatgutkonzern Monsanto. Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) hatte im April 2009 erklärt, der Genmais stelle eine Gefahr für die Umwelt dar.

chs/dapd/dpa

Diesen Artikel...
Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 50 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1. na dann
pulegon 24.11.2010
Zitat von sysopDie strengen Regeln für den Anbau genveränderte Pflanzen in Deutschland sind rechtlich zulässig. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Damit wurde eine Klage des Landes Sachsen-Anhalt abgewiesen. http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/0,1518,730859,00.html
Haben wir also eine Pollenhaftung und ein öffentliches Register für gvPflanzen-Felder. Werden also auch zukünftig nur finanzstarke Großunternehmen den Anbau wagen oder wie bei der Kartoffel auf Pflanzen ohne nennenswerten Pollenflug zurückgreifen. Wünsche Greenpeace schonmal viel Spaß beim zukünftigen Abgrasen der gemeldeten Felder... Passt ins Bild.
2. Gentechnik-Angst
Zorpheus 24.11.2010
"Angesichts eines noch nicht endgültig geklärten Erkenntnisstandes der Wissenschaft bei der Beurteilung der langfristigen Folgen eines Einsatzes von Gentechnik trifft den Gesetzgeber eine besondere Sorgfaltspflicht." Tja, offensichtlich sind die Richter auch ein Opfer der allgemeinen Panikmache. Die Aussage ergibt so überhaupt keinen Sinn. Als ob allen genetischen Veränderungen irgendwas gemeinsam wäre, irgendwas böses... was soll das bitte sein? Die Sorten sind zum Anbau zugelassen und werden in anderen Ländern in großen Mengen angebaut. Die sollen sich nicht so haben. Immer diese Angst vor der Gentechnik. Das ist nur ein Werkzeug zum Züchten neuer Pflanzenarten. Vieles was damit gemacht wird könnte theoretisch auch mit normaler Züchtung passieren - es ist nur extre unwahrscheinlich. Die Gentechnik hat aber den Vorteil, dass man wenigstens weiß, was passiert. Die Angst vor der Gentechnik beruht doch darauf, dass am Anfang erzählt wurde, was man alles Schlimmes damit machen könnte. Aber wieso sollte man deshalb die Gentechnik komplett meiden? Mit vielen Werkzeugen kann man auch Schlimmes machen: Hammer, Auto, Küchenmesser... Und verbietet man die deshalb? Nein, man geht verantwortungsvoll damit um. Jede Pflanze die großflächig angebaut wird muss vorher erst genehmigt werden.
3. Bärendienst...
lisahaehnle 24.11.2010
Zitat von sysopDie strengen Regeln für den Anbau genveränderte Pflanzen in Deutschland sind rechtlich zulässig. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Damit wurde eine Klage des Landes Sachsen-Anhalt abgewiesen. http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/0,1518,730859,00.html
Ich glaube, dass die Verfassungsrichter der deutschen Landwirtschaft einen Bärendienst erwiesen haben, denn natürlich gehen der Anbau genveränderter Pflanzen und die Forschung weltweit weiter, nur eben nicht mehr in Deutschland. Genveränderte Pflanzen werden auch weiterhin nach Deutschland eingeführt und verwendet. Damit steigt die Abhängigkeit von den USA,Südamerika oder China, wo diese Technik massiv vorangetrieben wird. Nur sind halt jetzt die deutschen Bauern von der besseren Produktivität gentechnisch verbesserter Nutzpflanzen abgeschnitten. Dass die Museums-Bauernhöfe der ABL die Zukunft bedeuten, darf bezweifelt werden.
4. Klare Haftungsregeln ohne Ausnahme
_gimli_ 24.11.2010
Zitat von pulegonHaben wir also eine Pollenhaftung und ein öffentliches Register für gvPflanzen-Felder. Werden also auch zukünftig nur finanzstarke Großunternehmen den Anbau wagen oder wie bei der Kartoffel auf Pflanzen ohne nennenswerten Pollenflug zurückgreifen. Wünsche Greenpeace schonmal viel Spaß beim zukünftigen Abgrasen der gemeldeten Felder... Passt ins Bild.
Jeder haftet für Schäden, die durch seine Produkte angerichtet werden. Das Gleiche fordert die Gesellschaft von den Betreibern von Kernkrafwerken. Warum sollte für den Einsatz von Gentechnik etwas anderes gelten? Außerdem ist es völlig rechtens, wenn Bauern wissen wollen, ob der Nachbar gentechnisch veränderte Produkte anbaut und damit potentiell ihre Produkte "verunreinigt". Die Zerstörung von Feldern mit gentechnisch veränderten Pflanzen ist eine Straftat und gehört entsprechend hart sanktioniert.
5. Aber sicher
_gimli_ 24.11.2010
Zitat von lisahaehnleIch glaube, dass die Verfassungsrichter der deutschen Landwirtschaft einen Bärendienst erwiesen haben, denn natürlich gehen der Anbau genveränderter Pflanzen und die Forschung weltweit weiter, nur eben nicht mehr in Deutschland. Genveränderte Pflanzen werden auch weiterhin nach Deutschland eingeführt und verwendet. Damit steigt die Abhängigkeit von den USA,Südamerika oder China, wo diese Technik massiv vorangetrieben wird. Nur sind halt jetzt die deutschen Bauern von der besseren Produktivität gentechnisch verbesserter Nutzpflanzen abgeschnitten. Dass die Museums-Bauernhöfe der ABL die Zukunft bedeuten, darf bezweifelt werden.
Deshalb boomen in Deutschland ja auch Bio-Lebensmittel aus "Museums-Bauernhöfen". Ich denke, dass als solche kenntliche genveränderte Lebensmittel in Deutschland nicht mal dann eine Chance haben, wenn sie zum halben Preis angeboten werden.
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    

© SPIEGEL ONLINE 2010
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



Im Überblick: Die Bestimmungen des Gentechnik-Gesetzes
Anbau
Der Anbau von Gentech-Pflanzen beschränkt sich in Deutschland zur Zeit auf die Kartoffelsorte "Amflora" des Chemiekonzerns BASF. Das für die Produktion von industriell verwendeter Kartoffelstärke optimierte Nachtschattengewächs wächst in Mecklenburg-Vorpommern auf einem 15-Hektar-Feld. Daneben finden auch 2010 zahlreiche experimentelle Freisetzungen statt: Auf insgesamt 13 Hektar gedeihen gentechnisch veränderte Zuckerrüben, Mais- und Weizenpflanzen, die von Firmen und Universitäten im Freiland getestet werden, aber nicht kommerziell genutzt werden dürfen. Im Jahr 2008 wurde in Deutschland auf rund 3200 Hektar gentechnisch veränderter Mais des US-Saatgutkonzerns Monsanto angebaut (MON810) - 99 Prozent davon in Ostdeutschland. Der Gentech-Anteil an der gesamten Maisanbaufläche lag bei nur 0,15 Prozent. Seit April 2009 ist der MON810-Anbau in Deutschland verboten. Der umstrittene Gen-Mais soll besser vor dem Schädling Maiszünsler geschützt sein.
Gesetze
Über die Zulassung gentechnisch veränderter Pflanzen entscheidet zunächst die EU-Kommission. Die endgültige Freigabe in Deutschland liegt beim Bundesministerium für Verbraucherschutz. Sind die Erbgutveränderungen in der neuen Pflanze genetisch stabil und besitzen Vorteile gegenüber bestehenden Sorten, kann das Saatgut zur kommerziellen Nutzung freigegeben werden. Obwohl kleinere Mengen genmanipulierter Pflanzen seit 1998 probeweise angebaut wurden, hat das Bundessortenamt erst 2005 mehrere Variationen der Maissorte MON 810 für den unbegrenzten Anbau zugelassen. Für die Gen-Kartoffel "Amflora" ist dagegen keine Zulassung der deutschen Behörden notwendig, weil sie nur von Vertragspartnern des Konzerns angebaut und nicht auf dem freien Markt gehandelt werden soll.
Reform
Nach monatelangem Streit hat sich die große Koalition im Juli auf neue Regeln zum Anbau von genetische veränderten Organismen (GVO) verständigt. Der Mindestabstand zwischen normalen Feldern und solchen mit genetisch verändertem Saatgut soll auf 150 Meter, beim Öko-Anbau auf 300 Meter festgelegt werden. Zudem sollen die Kriterien zur Kennzeichnung von Lebensmitteln ohne Gentechnik gelockert werden, der genaue Schwellenwert genetischer Verunreinigung ist aber noch strittig. Das Standortregister mit genauen Ortsinformationen über Anbauflächen von Genpflanzen soll entgegen früherer Planung nicht eingeschränkt werden. Auch die Haftung bei genetischer Verunreinigung benachbarter Anbauflächen soll unverändert bleiben: Wer Genpflanzen sät, muss im Schadensfall unabhängig vom Verschulden haften, wenn kein Verursacher gefunden wird. Die Haftung greift jedoch erst bei einem Anteil genveränderter Stoffe von mehr als 0,9 Prozent.
Kritik
Kritiker der Gesetzreform bemängeln, dass die Abstandsregelungen zwischen normalen und gentechnisch veränderten Anbauflächen im Einvernehmen zwischen Bauern außer Kraft gesetzt werden können. Selbst Erntemaschinen und Verarbeitungsanlagen könnten demnach gemeinsam benutzt werden, wenn beide Nachbarn einverstanden sind. Zudem halten Umweltverbände und Teile der Opposition die Abstände von 150 bzw. 300 Meter für zu gering, um eine Weiterverbreitung der Genpflanzen zu verhindern. Sollte der kontrollierte Anbau des manipulierten Saatguts scheitern, sah das bisherige Gesetz außerdem einen Stopp der kommerziellen Nutzung vor. Diese Regelung ist in dem neuen Gesetzentwurf nicht mehr enthalten.

Fotostrecke
Manipulierte Knolle: "Amflora" und ihre Gegner
Das Erbgut
Genom
Das Genom bezeichnet das gesamte Erbgut eines Organismus. Außer bei einigen Viren besteht es immer aus DNA (Desoxyribonukleinsäure). Das Genom beinhaltet den Bauplan für die Produktion sämtlicher Proteine (Eiweißmoleküle), die ein Organismus zum Leben benötigt. Ein Gen ist ein Sequenzabschnitt auf dem Genom und beinhaltet die Erbinformation für ein Protein. Die einzelnen Bausteine der DNA sind vier verschiedene Basen: A, C, T und G.
Messenger-RNA (mRNA)
Die mRNA ist eine Art Genabschrift oder Blaupause der DNA. Nur die mRNA kann von den Proteinfabriken der Zellen, den sogenannten Ribosomen gelesen werden. Sie gibt ihnen vor, in welcher Reihenfolge Aminosäuren - die Bausteine von Proteinen - für das jeweilige Protein zu verknüpfen sind.
Codon
Ein Codon ist eine Folge von drei Bausteinen (Nukleotiden oder Basen) der DNA und analog auch der mRNA. Ein Codon steht für eine bestimmte Aminosäure oder als Stoppsignal, welches das Ende einer Bauanweisung für ein Protein kennzeichnet.
Genetischer Code
Der genetische Code ist die Zuordnung der Basen-Dreiergruppen und der Aminosäuren. Da vier verschiedene Basen zur Auswahl stehen, umfasst der genetische Code insgesamt 64 Codons. Für die meisten Aminosäuren gibt es daher mehr als ein Codon. So stehen beispielsweise die Codons CAG und CAA für die gleiche Aminosäure, die Glutaminsäure.
Transfer-RNA (tRNA)
Die tRNAs übernehmen eine Adapterfunktion beim Bau der Proteine: Jede tRNA hat auf der einen Seite jeweils ein sogenanntes Anticodon, das passend zum Codon auf der mRNA ist. Auf der anderen Seite ist sie mit der zugehörigen Aminosäure beladen. Auf diese Weise wird der genetische Code auf der mRNA abgelesen und in die entsprechende Aminosäurekette zum Protein verwandelt. Dieser Prozess geschieht in den Ribosomen.

Hintergrund
Klicken Sie auf die Stichworte, um mehr zu erfahren...
Evolution
Die Veränderung des Erbguts und damit des Phänotyps von Individuen von Generation zu Generation.
Population
Eine Gruppe von Organismen einer Art oder auch verschiedener Arten (Mischpopulation) an einer bestimmten Örtlichkeit.
Phänotyp
Das Erscheinungsbild eines Individuums ist die Gesamtheit der durch die Erbanlagen (Genotyp) und die Einflüsse der Umwelt sich ausprägenden Merkmale eines Lebewesens.
genetische Variabilität
Die einzelnen Individuen einer Art besitzen genetische Unterschiede.
natürliche Selektion
Das Erbgut von Individuen einer Art wird nicht mit gleicher Wahrscheinlichkeit weiter gegeben. Manche Individuen einer Population vermehren sich stärker als andere - je nachdem wie überlebenstüchtig sie in einer bestimmten Umwelt sind. Selektionsfaktoren der Umwelt üben eine natürliche Selektion aus.
sexuelle Selektion
Ein Individuum bevorzugt bei seiner Partnerwahl bestimmte Merkmale. Dadurch haben nicht alle potentiellen Sexualpartner die gleichen Chancen zur Fortpflanzung, es findet somit eine Selektion statt. Die Erbanlagen, die die Merkmale hervorbringen, die fr die Partnerwahl entscheidend waren, werden dadurch weiter gegeben.
künstliche Selektion
Vom Mensch gewünschte Eigenschaften werden durch Selektion und Zucht einzelner Individuen gezielt vermehrt.
genetische Drift
Auch Gendrift genannt. Vorgang bei der Evolution, der zu einer Veränderung im Genbestand kleiner Teilpopulationen gegenüber der Ausgangspopulation führt. Je kleiner eine Population ist, umso leichter kann der Zufall eine vom allgemeinen Durchschnitt abweichende Kombination von Genen zusammenführen. Gelangen beispielsweise nur wenige Individuen einer Art in ein isoliertes Gebiet (Insel, abgeschnittenes Gebirgstal), so können sich nun von ihrem Selektionswert unabhängige Mutationen aufgrund des Zufalls durchsetzen oder verlorengehen. Dies kann zu Formen führen, die in einzelnen Merkmalen nicht angepasst sind (beispielsweise auffällige Färbung, die sie als Beutetiere mehr gefährdet). Der Wirkungsgrad der Gendrift kann durch die mathematische Statistik erfasst werden.
Hintergrund: Vom Gen zum Mem
Replikatoren
Unter einem Replikator versteht man eine sich selbst vervielfältigende Informationseinheit. Der Träger der Information kann ein Molekül sein. Evolutionsbiologen vermuten, dass RNA-Moleküle möglicherweise die ersten sich selbst kopierenden Moleküle waren. Durch zufällige Kopierfehler - Mutationen - entstanden verschiedene Varianten des ersten Replikators, die miteinander um Platz und Ressourcen konkurrierten. Damit begann die Evolution des irdischen Lebens. Vom Einzeller zu vielzelligen Organismen entstanden immer komplexere Überlebensmaschinerien der Replikatoren.
Gene
Als Gen bezeichnet man einen Abschnitt auf dem DNA-Strang, aus dem eine funktionsfähige RNA entstehen kann, die meist wiederum in ein Protein übersetzt wird. Nach der Theorie des egoistischen Gens, die der Evolutionsbiologe Richard Dawkins 1976 erstmals formulierte, sind sie die Abkömmlinge der ersten Replikatoren und die Einheiten der Evolution.
Meme
Sich selbst replizierende Information muss nicht an Moleküle gekoppelt sein. Nach Ansicht von Memetikern können sich genau wie Gene auch Wörter, Ideen, Lieder, Gedanken verbreiten - und zwar in menschlichen Gehirnen. Vervielfältigt werden sie durch Unterhaltungen, Bücher, Videos, Musik oder durch das Internet. Gerät ein Mem in Vergessenheit, ist es ausgestorben.


Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: