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Designierter EU-Umweltkommissar: "Ich bin weder Jäger noch Vogelfänger"

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Mit Karmenu Vella soll ausgerechnet ein Politiker aus Malta EU-Umweltkommissar werden - obwohl die Insel bei Ökologen einen zweifelhaften Ruf genießt. Vor Europaabgeordneten erklärte Vella nun, EU-Regeln notfalls auch gegen sein Heimatland durchzusetzen.

Karmenu Vella während seiner Anhörung vor dem EU-Umweltausschuss: "Bin kein Vogelfänger" Zur Großansicht
AFP

Karmenu Vella während seiner Anhörung vor dem EU-Umweltausschuss: "Bin kein Vogelfänger"

Brüssel - In seiner Anhörung vor EU-Parlamentariern musste sich Karmenu Vella, designierter Umweltkommissar für Europa, für seine Heimat verteidigen: "Ich bin weder Jäger noch Vogelfänger. Ich verurteile jede illegale Jagd." Vella erklärte am Montag, er wolle geltende europäische Regeln notfalls auch gegen Malta durchsetzen. "Missbrauch kann nicht toleriert werden", es sei nicht seine Rolle, die Mittelmeerinsel zu verteidigen.

Umweltschutzorganisationen wie der Naturschutzbund (Nabu) bleiben trotz dieser Aussagen skeptisch. Sie kritisieren, dass EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit Vella ausgerechnet einen Politiker aus Malta mit Fragen des Umweltschutzes beauftragen will. Unter Umweltschützern gilt die Mittelmeerinsel als berüchtigt für die illegale Jagd auf Zugvögel.

Abgeordnete abtropfen lassen

In seiner dreistündigen Anhörung vor dem EU-Umweltausschuss wehrte sich Vella auch gegen Vorwürfe der Abgeordneten, Umweltschutz und Nachhaltigkeit kämen in der neuen EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker zu kurz, weil die Interessen der Industrie in den Vordergrund gestellt würden.

Der designierte Kommissionspräsident Jean Claude Juncker hatte Anfang September die Kommissare der zukünftigen EU-Kommission benannt und die Umstrukturierung der Kommission vorgestellt. Künftig soll es etwa mit Vella einen Kommissar für Umwelt, Maritime Angelegenheiten und Fischerei geben. Dieser stünde sowohl der Generaldirektion Umwelt als auch der für Maritime Angelegenheiten und Fischerei vor, um das "blaue" und das "grüne" Wachstum zusammenzuführen.

Vella soll sowohl dem Vizepräsidenten für Jobs, Wachstum, Investition und Wettbewerb, dem Finnen Jyrki Katainen, als auch der Vizepräsidentin für die Energieunion, der slowenischen Politikerin Alenka Bratusek unterstehen. Kritiker sehen in der Zusammenlegung der beiden Ressorts die Gefahr einer Schwächung des Engagements der EU in diesen beiden wichtigen Politikbereichen.

Lehren als Tourismusminister

"Ich glaube nicht, dass die Juncker-Kommission die Umwelt heruntergestuft hat", erklärte Karmenu Vella dazu. Die Umwelt habe viel mit nachhaltiger Fischerei zu tun, die Umwelt habe außerdem viel mit nachhaltiger Wirtschaft zu tun. Das habe er auch als Tourismusminister auf Malta gelernt.

Nach der Anhörung zeigten sich viele EU-Abgeordnete mit den Antworten des designierten Ministers einverstanden, ihre Kritik an dem neuen Zuschnitt des Ressorts hielten sie allerdings aufrecht. "Wir rufen Jean-Claude Juncker auf, zusätzlich einen Vizepräsidenten für das wichtige Feld des Umweltschutzes zu benennen", sagt Matthias Groote, Sprecher der Sozialdemokratischen Fraktion im Umweltausschuss (ENVI).

Junckers EU-Kommission
Beobachter des Nabu formulieren weniger vorsichtig. Vella habe die Europaabgeordneten auflaufen lassen, sagt Claus Mayr, europapolitischer Koordinator des Umweltverbands. "Alle berechtigten, besorgten Anfragen, etwa was die Ordnung der Umweltpolitik in Junckers kurzsichtiger Wachstumsagenda angeht, hat Vella an sich abtropfen lassen." Stattdessen habe er einzig die von Juncker vorgegebenen Antworten wiederholt.

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1. Der Umweltschutz untersteht folgenden Bereichen:
Blendy 29.09.2014
... allen! Schön, wie demonstrativ Juncker und mit ihm die Führungsriege in der EU deutlich machen, wie "wichtig" Ihnen die Natur und Tiere sind. In Deutschland sind das rechte Konservativen- und Liberalengesocks längst auf Normalmaß zurückgestrahlt. Doch in der Eu wird munter weiter CDU usw. gewählt. Warum gehen die denkenden Menschen nicht zu den so wichtigen EU-Wahlen?! :(
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