Bundestag: Atommüll soll zügig aus Asse geborgen werden

Rund 126.000 Fässer mit Atommüll lagern im alten Bergwerk Asse - dabei ist der Salzstock marode. Nun haben sich die Fraktionen des Bundestags geeinigt: Der strahlende Abfall soll so schnell wie möglich aus der Asse entfernt werden.

Fässer mit Atommüll in Asse: Bundestag will Spezial-Gesetz beschließen Zur Großansicht
dapd

Fässer mit Atommüll in Asse: Bundestag will Spezial-Gesetz beschließen

Berlin - Jetzt soll es doch schneller gehen als geplant: Die Fraktionen des Bundestags haben sich einstimmig für eine schnelle Rückholung des Atommülls aus dem maroden Bergwerk Asse in Niedersachsen ausgesprochen. Die zuständigen Sprecherinnen von Union, SPD, FDP, Grünen und Linkspartei stellten in Berlin einen Entwurf für ein Spezial-Gesetz vor.

Dieses soll unter anderem Genehmigungsverfahren verkürzen und strittige Fragen in Verbindung mit dem schwierigen Projekt klären. "Wir wollen gemeinsam die Rückholung", sagte die CDU-Abgeordnete Maria Flachsbarth. Am Donnerstag berät der Bundestag zum ersten Mal über die "Lex Asse".

Zwischen den Jahren 1967 und 1978 waren rund 126.000 Fässer mit schwach- und mittelradioaktivem Müll nach Asse gebracht worden. Doch es dringt Wasser von außen in den Salzstock ein. "Irgendwann wird dieses Bergwerk zusammenstürzen", warnte die Grünen-Politikerin Sylvia Kotting-Uhl. Die Fässer sollen so schnell wie möglich geborgen werden. Bislang aber behinderten langwierige Genehmigungs- und Auftragsvergabeverfahren sowie rechtliche Unklarheiten die Vorbereitungen. Ein ursprünglicher Terminplan des Bundesamts für Strahlenschutz (BfS) sah die Räumung des Lagers nicht vor 2036 vor.

Die schnellere Rückholung des Atommülls sei die beste Option, um die Bevölkerung zu schützen, sagte Kotting-Uhl. Allerdings brauche die Bergung Zeit. "Nichtwissend, ob es überhaupt erreicht werden kann." Flachsbarth betonte, die Faktendarstellung sei "weitaus problematischer, als wir es uns vorgestellt haben." Am 1. Juni hatten Probebohrungen begonnen. Erst nach den Probebohrungen, dem Öffnen von zwei Kammern und der probeweisen Bergung einiger Gebinde soll endgültig entschieden werden, ob die Rückholung weiter verfolgt wird.

Von dem Gesetzesentwurf gehe die Botschaft aus, dass alle mit dem Thema befassten Behörden bei der schwierigen Aufgabe der Rückholung "die absolute Rückendeckung aller Fraktionen des Deutschen Bundestags" hätten, sagte die SPD-Expertin Ute Vogt. Politische Einigkeit sei bei diesem Thema ungeheuer wichtig, um so entsprechenden Druck für eine Beschleunigung auszuüben. "Das Thema eignet sich nicht für den üblichen politischen Schlagabtausch", sagte Flachsbarth.

An der parteiübergreifenden Erarbeitung des Gesetzesentwurfs waren das Bundesumweltministerium und das BfS beteiligt. Die Bevölkerung vor Ort, deren Vertreter unter anderem im Asse-Begleitkreis organisiert sind, soll im Februar unter anderem in einer öffentlichen Anhörung umfassend über das Gesetz informiert werden.

wbr/rit/dpa/dapd/AFP

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insgesamt 96 Beiträge
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1. Wohin wird dieser Abfall geschfft?
hdudeck 12.12.2012
Waere nett, wenn der Artikel darauf eingehen wuerde.
2. Und wohin...
debabba 12.12.2012
Ich würde vorschlagen, Ein Fässchen zu jedem Atomkraftbefürworter in den Keller. Angefangen bei den Politikern
3. Entscheidungsfindung
loops-2000 12.12.2012
Kann hier jemand beschreiben, inwiefern Frau Dr. Merkel durch die damalige Entscheidungsfindung Mitverantwortung an diesem Debakel trägt?
4. Vor allen Dingen...
Airkraft 12.12.2012
sollte mal zügig anfangen werden das zu bergen, was sich (noch) leicht bergen läßt. Bei mir verstärkt sich der Eindruck, dass man mit langwierigen Planungen versucht sich über die BTW zu retten oder noch so lange rumtrödelt bis sich "bedauerlicher Weise" überhaupt nichts mehr rückholen läßt ;-)
5.
soulbrother 12.12.2012
Zitat von sysopRund 126.000 Fässer mit Atommüll lagern im alten Bergwerk Asse - dabei ist der Salzstock marode. Nun haben sich die Fraktionen des Bundestags geeinigt: Der strahlende Abfall soll so schnell wie möglich aus der Asse entfernt werden. Bundestag: Atommüll soll zügig aus Asse geborgen werden - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/bundestag-atommuell-soll-zuegig-aus-asse-geborgen-werden-a-872504.html)
Und wohin kommt der Müll (70% aus AKWs) und wer bezahlt es? Gibt es das als Umlage auf den Strompreis, oder doch lieber hintenrum über Steuergelder?
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