Alexej Nawalny: Held, Märtyrer, Hoffnungsträger?

Tausende Menschen in ganz Russland gehen für seine Freilassung auf die Straße – trotz drohender Repressalien. Wie gefährlich wird Nawalny dem System Putin? Und was ist eigentlich seine Agenda?

Held, Märtyrer, Hoffnungsträger?
Alexej Nawalny

Anna Sadovnikova, SPIEGEL TV-Reporterin
»Die Konsequenz, mit der er sein Ziel verfolgt, ist natürlich verwunderlich. Unglaublich. Aber der weiß bestimmt, was er macht.«

Nawalnys jüngste Ansprache aus der Haft bestätigt die Vermutung: Dieser Mann wird jetzt nicht aufgeben:

Alexej Nawalny, Oppositionspolitiker 28.01.2021
»Ich sage es noch einmal: Ihr werdet es nicht schaffen, uns einzuschüchtern. Tatsächlich sind wir die Mehrheit.«

Moskau, 23.01.
Die Menschen gehen für ihn auf die Straße – trotz der Gefahr, selbst von der Polizei brutal angegriffen und festgenommen zu werden. Zu Tausenden im ganzen Land: bis in die östlichsten Winkel von Sibirien trotzen sie der Kälte, fordern die Freilassung von Alexej Nawalny, und rufen Präsident Putin auf, zurückzutreten. Und es soll erst der Beginn der Proteste sein.

Jens Siegert, ehem. Leiter Heinrich-Böll-Stiftung/Moskau
»Da ist es erst einmal bedeutsam, dass sie landesweit ist, weil das etwas Neues ist. Das hat es, seit Wladimir Putin Präsident ist, nicht gegeben, dass es eine Organisation gibt oder Leute gibt, die über ein unabhängiges, landesweites politisches Netzwerk verfügen.«

Nawalnys Entschluss, nach einem fast tödlichen Giftanschlag aus dem sicheren Berlin zurück nach Moskau zu reisen, wirkte auf viele tollkühn. SPIEGEL TV-Reporterin Anna Sadovnikova, die den Oppositionspolitiker seit Jahren beobachtet, war im Flugzeug dabei.

Anna Sadovnikova, SPIEGEL TV-Reporterin
»Ich glaube, der war sich der Tragweite dieser Tat bewusst. Und im Laufe des Fluges hat man das auch gemerkt, wie seine Anspannung stieg. Und am Ende habe ich gemerkt, wie seine Gesichtszüge sich ständig geändert haben, auch unter der Maske. Und Julia – auch die wurden immer härter. Die Anspannung war nicht zu übersehen.«

Direkt nach seiner Rückkehr folgte die Festnahme. Nawalny wurde im Eilverfahren zunächst zu 30 Tagen Haft verurteilt .

Jens Siegert, ehem. Leiter Heinrich-Böll-Stiftung/Moskau
»Dass er zurückgekommen ist, nicht im Exil geblieben ist, sich sozusagen diesem Risiko der Verhaftung, die ja dann auch tatsächlich eingetreten ist, ausgesetzt hat. Das hat Hochachtung oder zumindest Achtung, vielleicht nicht Hochachtung, aber zumindest Achtung bei vielen Menschen ausgelöst.<<

Wie Nawalny Putin bekämpft

Nawalnys stärkste Waffe dürfte diese Plattform sein: Eine ständige Flut an Videos, die er seit zehn Jahren auf YouTube veröffentlicht. Der jüngste Coup brachte ihm Millionenfache Klicks und sorgte für Aufruhr: Aufnahmen, die Putins eine Milliarden Euro teure »geheime Prunk-Villa« am Schwarzen Meer zeigen sollen, gingen um die Welt. Zwar folgten Kritik an einzelnen Behauptungen im Film – doch vor allem im heimischen Russland verfehlte er seine Wirkung nicht:

Anna Sadovnikova, SPIEGEL TV-Reporterin
»Das war ein Aufruf. Man darf das ruhig so betrachten, auch wenn dieser Aufruf zwei Stunden lang gedauert hat.«

Jens Siegert, ehem. Leiter Heinrich-Böll-Stiftung/Moskau
»Es sind mehrere Dutzend Millionen Menschen, die das gesehen haben und nach den Analysen, von wo sie es gesehen haben, sind 70 Prozent der Menschen haben das in Russland gesehen. So eine Verbreitung überhaupt zu haben, ist erst einmal etwas Neues. Das Zweite ist: Jetzt kennen Nawalny alle hier in Russland. Das war bis zum vorigen Sommer nicht der Fall.«

Denn der Name Nawalny wurde in den Staatsmedien vermieden.
Nach langem Schweigen machte sich Putin selbst – sehr beiläufig – öffentlich lustig über den Bericht, ohne dabei Nawalnys Namen zu nennen.

Wladimir Putin, Präsident Russland
»Mädels, das ist doch langweilig!«

Doch die Reaktionen im Netz sind nicht aufzuhalten: Die junge Generation macht ihren Präsidenten zum Gespött. Mit seiner Präsenz in den sozialen Medien hat Nawalny besonders viele junge Menschen erreicht, die Anteil an seinem Schicksal nehmen.

Junger Demonstrant
»Ich bin generell unzufrieden mit der Situation in Russland. Ich bin auch traurig. Nawalny tut mir leid, er hat das alles definitiv nicht verdient.«

Anna Sadovnikova, SPIEGEL TV-Reporterin
»Für die junge Generation der Russen ist er natürlich ein Hoffnungsträger. In gewisser Hinsicht sogar Held der jungen Generation. Deshalb hat die russische Regierung so viel Angst von ihm auf der anderen Seite. Das ist ein harter Politiker, das wissen wir alle.«

Wie Nawalny wurde, der er ist 

Nawalnys größter Kampf galt der Korruption. Die Regierungspartei nannte er kurzum die »Partei der Gauner und Diebe« – was in der Bevölkerung nach Vorwürfen der Elitenbereicherung und Wahlfälschung nicht schlecht ankam.
So auch sein 2011 gegründeter »Fonds zur Korruptionsbekämpfung«. Dort konnten Bürger Hinweise auf Korruption geben, denen sein Team nachging. War der Medienandrang rund um seine Person anfänglich moderat – änderte sich das schnell. Nawalny wurde vor allem in den Städten beliebt – unumstritten war er allerdings nie.

Anna Sadovnikova, SPIEGEL TV-Reporterin
»Es ist bekannt, dass er seine Meinung oder politische Auffassung im Laufe der Zeit geändert hat. Am Anfang war er bei der oppositionellen, aber liberalen Partei Jabloko, da hat man ihn gebeten, die Partei zu verlassen, weil er gewissen nationalistischen Aufsichten bezichtigt war. Das hat er auch nie verneint oder verborgen. Tatsächlich, er betrachtet sich als demokratischer Nationalist.«

Mehrfach fiel er in der Vergangenheit mit nationalistischen und ausländerfeindlichen rassistischen Parolen auf:
Im Werbespot für seine nationalistische Partei NAROD ist Nawalnys Botschaft, als Zahnarzt gekleidet, diese:
»Der Zahn ohne Zahnwurzel ist tot. Nationalist ist derjenige, der nicht will, dass aus Russland die russischen Wurzeln entfernt werden.«

Sein Wahlkampfprogramm für die Bürgermeisterwahlen von Moskau 2013 enthielt unter andrem die Begrenzung des Zuzugs von ausländischen Gastarbeitern. Damit greife er nur die Sorgen der Bürger auf – so Nawalnys Argument. Womit er erfolgreich war: Nawalny wird bei dieser Wahl Zweiter, mit 27 Prozent der Stimmen – ein gewaltiger Stimmenfang.

Seit knapp zehn Jahren ist Alexej Nawalny mehr und mehr zur Zielscheibe des Kremls geworden – als einzig realistische Kraft gegen das System Putin. Dafür nimmt man in Russland seine umstrittenen Thesen in Kauf.

Jens Siegert, ehem. Leiter Heinrich-Böll-Stiftung/Moskau
»Im Moment geht es nicht darum, welche viel, vielen Unterschiede es in der Opposition gibt. Im Moment gibt es geht es erst einmal darum, dass überhaupt Opposition wieder gelebt werden kann. und das ist, glaube ich erstmal unterstützenswert: die Öffnung, die demokratische Öffnung des politischen Systems.«

Was Nawalny erreichen will

Langfristig ist die Strategie von Alexej Nawalny: Abwarten, hartnäckig bleiben, die Zeit für sich– und gegen den 20 Jahre älteren Wladimir Putin arbeiten lassen. Kurzfristig könnte die nächste Etappe die Parlamentswahl im September sein. Nawalnys Aufruf ist, "klug abzustimmen".

Jens Siegert, ehem. Leiter Heinrich-Böll-Stiftung/Moskau
>>Damit ist gemeint, für den oder die jeweilig aussichtsreichste Kandidatin, die nicht von der Kreml-Partei Einiges Russland kommt, zu stimmen, egal ob das nun Nationalist ist oder ein Kommunist oder liberal ist, wer auch immer die größten Chancen hat, gegen diesen Kreml- Kandidaten oder die Kreml-Kandidatin zu gewinnen - für die sollen die Leute stimmen. Und das könnte, wenn die Mobilisierung jetzt klappen würde, das könnte dem Kreml tatsächlich Probleme schaffen. Denn das Ziel ist eine große, eine Zweidrittelmehrheit erneut in der neuen Duma zu haben.«

Alexej Nawalny, Oppositionspolitiker 28.01.21
»Dies ist demonstrative Gesetzwidrigkeit,

Die Chancen stehen nicht schlecht. Je länger Alexej Nawalny vom Kreml drangsaliert wird, umso mehr wächst sein Heldenstatus und umso größer scheint seine Rückendeckung in der Bevölkerung. Doch wie lange?

Anna Sadovnikova, SPIEGEL TV-Reporterin
»Also als Politiker im Moment hat er große Chance. Aber die Russen sagen, die Revolution frisst ihre Kinder auf. Daher kann sein, dass er das nicht bis zum Ende durchmachen kann.«

Vorerst lassen sich aber noch etliche Videoansprachen an das Volk halten und die Mobilisierung im Land vorantreiben. Noch ist die Welle der Wut im Land offenbar nicht abgeebbt.