Wegen Corona-Quarantäne Prozess gegen Nawalny in Russland verschoben

Eigentlich sollte Alexej Nawalny am Mittwoch vor Gericht in Moskau angehört werden. Doch nach seiner Ankunft in Russland befindet sich der inhaftierte Kremlgegner noch in Quarantäne.
Nach dem Urteil am Montag: Alexej Nawalny wird von Polizisten aus der Wache in Chimki geführt

Nach dem Urteil am Montag: Alexej Nawalny wird von Polizisten aus der Wache in Chimki geführt

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SERGEI ILNITSKY/EPA-EFE/Shutterstock

Die für Mittwoch geplante Gerichtsanhörung in Russland gegen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny wegen Verleumdung eines Weltkriegsveteranen ist verschoben worden. Das Gericht in Moskau habe den Termin auf den 5. Februar verschoben, weil Nawalny derzeit noch in Corona-Quarantäne sei, sagte eine Anwältin des Kremlgegners der Nachrichtenagentur AFP. Das Gericht wolle, dass Nawalny an der Anhörung teilnimmt.

Die russische Zeitung »Kommersant« bestätigte die Verschiebung und zitierte den Richter mit den Worten: »Es ist unmöglich, den Fall ohne das Erscheinen des Angeklagten zu betrachten. Es ist unmöglich, den Fall auch nur in der Sache zu prüfen.«

Nawalny vorerst bis Mitte Februar in Haft

Nawalny war am Sonntag direkt nach seiner Rückkehr aus Deutschland in Moskau festgenommen worden. In Berlin war er nach einem Giftanschlag im August in Sibirien behandelt worden, für den Anschlag macht Nawalny den Kreml verantwortlich. In einer eilig anberaumten Anhörung in einem Polizeirevier verhängte ein Gericht am Montag 30 Tage Haft wegen Verstößen gegen Bewährungsauflagen aus dem Jahr 2014 gegen Nawalny.

Das nun anstehende Verfahren wegen Verleumdung war bereits im Juli vergangenen Jahres begonnen worden. Nach dem Giftanschlag auf Nawalny wurde es jedoch ausgesetzt. Die Justiz wirft dem 44-Jährigen »unwahre« und »beleidigende« Äußerungen über einen Weltkriegsveteranen vor. Dieser hatte sich in einem Video für das umstrittene Verfassungsreferendum  von Russlands Präsident Wladimir Putin ausgesprochen.

mfh/heb/mes/AFP

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