Richterin Amy Coney Barrett "Ich liebe die Vereinigten Staaten, und ich liebe die Verfassung der Vereinigten Staaten"

Amy Coney Barrett soll in den Supreme Court der USA einziehen. Bei ihrer Nominierung lobt die Juristin die Verstorbene Ruth Bader Ginsburg. Ihr Vorbild für die Zeit am Obersten Gericht ist aber jemand anders.
Amy Coney Barrett: "Sehr gut qualifiziert"

Amy Coney Barrett: "Sehr gut qualifiziert"

Foto: Alex Brandon / dpa

Die Nominierung war schon so gut wie sicher, die offizielle Bestätigung ist nun erfolgt: US-Präsident Donald Trump nominiert Amy Coney Barrett für den freien Sitz im Supreme Court - und will sie noch vor der Präsidentenwahl Anfang November ins Amt bringen. Die konservative Juristin Barrett soll den Platz der verstorbenen Ruth Bader Ginsburg am Obersten Gericht der USA einnehmen.

(Lesen Sie hier ein Porträt von Amy Coney Barrett.)

Barrett gehöre zu den "brillantesten und begabtesten" Rechtsexperten in den USA, sagte Trump am Samstag zur Bekanntgabe seiner Nominierung im Rosengarten des Weißen Hauses. Die Juristin sei "sehr gut qualifiziert".

Nach Trump durfte dann Barrett eine kurze Rede halten. "Ich liebe die Vereinigten Staaten, und ich liebe die Verfassung der Vereinigten Staaten", sagte die 48-Jährige. Sie fühle sich von der Nominierung "zutiefst geehrt". Sie werde ihre verstorbene Vorgängerin Ruth Bader Ginsburg in Erinnerung behalten. "Sie hat die Bewunderung der Frauen im ganzen Land und überall auf der Welt gewonnen."

Barrett versprach, eine Richterin nach dem Vorbild des verstorbenen Richters Antonin Scalia zu sein. Scalia war ein Konservativer, aber auch mit Ginsburg befreundet. "Seine Rechtsphilosophie ist auch meine: Ein Richter muss das Gesetz so anwenden, wie es geschrieben steht. Richter sind keine politischen Entscheidungsträger", sagte Barrett.

Ginsburg galt als Ikone der Liberalen. Mit Barrett hätten die konservativen Richter nun eine Mehrheit von sechs der neun Sitze am Supreme Court. Das könnte die amerikanische Gesellschaft nachhaltig verändern.

Barrett soll vor der Wahl in den Supreme Court

Das Oberste Gericht hat in den USA oft das letzte Wort bei Grundsatzfragen zu Streitthemen wie Abtreibung, Einwanderung, Waffenrecht und Diskriminierung. Es gilt als wahrscheinlich, dass amerikanische Konservative einen neuen Anlauf machen könnten, das Recht auf Abtreibung und gleichgeschlechtliche Ehen vor Gericht zu kippen oder zumindest einzuschränken.

Die 48-jährige Barrett wurde bereits in den vergangenen Tagen als aussichtsreichste von mehreren Kandidatinnen gehandelt. Sie ist seit 2017 Richterin an einem Berufungsgericht. Die Katholikin gilt als Abtreibungsgegnerin. Das macht ihre Kandidatur attraktiv für erzkonservative Kreise, während sich Liberale schon 2017 besorgt zeigten. Bei der Anhörung im US-Senat für ihren aktuellen Posten betonte Barrett, dass sie sich nur vom Gesetz und nicht von ihrem Glauben leiten lasse.

Die Richter am Obersten Gericht werden auf Lebenszeit ernannt. Sie werden vom Präsidenten vorgeschlagen und vom Senat bestätigt. Die Republikaner haben in der Kammer eine Mehrheit von 53 der 100 Sitze. Trump strebt eine Besetzung von Ginsburgs Posten noch vor der Präsidentenwahl am 3. November an. Laut Medienberichten soll die erste Anhörung Barretts auf den 12. Oktober angesetzt werden. Mit Barrett würde Trump bereits den dritten Sitz am Obersten Gericht besetzen.

ptz/dpa/Reuters
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