Merkel bei Putin in Moskau Ernüchterung zum Abschied

Wohl zum letzten Mal als Bundeskanzlerin reiste Angela Merkel nach Moskau. Vom Kremlchef Wladimir Putin gab es Rosen – und wieder Abfuhren. Der russische Präsident zeigte sich selbstsicherer denn je.
Von Christina Hebel, Moskau
Von Wladimir Putin gab es Blumen für Kanzlerin Angela Merkel

Von Wladimir Putin gab es Blumen für Kanzlerin Angela Merkel

Foto: TASS / ddp/TASS

Rund 15 Meter glänzender Holzboden trennen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Wladimir Putin von den Journalistinnen und Journalisten. Er nennt sie eine »leuchtende politische Persönlichkeit«, sagt: »Wir haben sehr großen Respekt vor ihrer Leistung.« Merkel steht daneben und verzieht keine Miene.

Sie ist wohl zum letzten Mal als Bundeskanzlerin am Freitag zu Besuch in Russland. Es ist ihr 20., manche sagen auch 21. Besuch. Dieses Mal tritt sie im prachtvollen Alexandersaal im Großen Kremlpalast mit Putin vor die Presse. Eigentlich lädt der hier zu wichtigen Empfängen oder Sitzungen, ein Zeichen der Wertschätzung also? Oder doch eher eine Vorsichtsmaßnahme in Coronazeiten, wofür die 15 Meter Abstand sprechen würden und die drei negativen Coronatests, die jeder Journalist vorweisen musste.

Merkel wirkt an diesem Freitag angespannt und steif. Ihr hatte Putin drei Stunden zuvor bei der Begrüßung einen Rosenstrauß übergeben. Doch die Blumen und Freundlichkeiten im Prunksaal konnten nicht darüber hinwegtäuschen, wie fundamental die Weltansichten der beiden inzwischen auseinanderliegen.

»Jener Figurant«

Merkel und Putin im Alexandersaal

Merkel und Putin im Alexandersaal

Foto: ALEXANDER ZEMLIANICHENKO / AFP

Merkel sagte, sie habe mit dem Präsidenten über »die bedrückende Situation von Alexej Nawalny« gesprochen. Der Kremlkritiker war auf den Tag genau ein Jahr zuvor in einem Flugzeug in Sibirien zusammengebrochen – ein Giftanschlag mit dem verbotenen Kampfstoff Nowitschok, hinter dem nach aller Wahrscheinlichkeit Agenten des russischen Inlandsgeheimdiensts FSB stehen. Nawalnys Haft in einer Strafkolonie sei »nicht akzeptabel«, sagte Merkel, er müsse freigelassen werden. »Wir werden an der Sache dranbleiben.« Der russische Präsident guckte derweil hoch zur goldverzierten Decke.

Für Putin ist Nawalny dagegen ein gewöhnlicher Krimineller, der »gewisse Regeln verletzt« habe. Das habe nichts mit dessen politischen Aktivitäten zu tun. Nawalny nannte er »jenen Figuranten«. Nach »jenem Blogger« und »Berliner Patient« kam damit am Freitag eine weitere Bezeichnung für den Kremlkritiker hinzu, den Putin nie beim Namen nennt.

Aussichtslose Unterfangen

Angela Merkel legt einen Kranz am Grab des unbekannten Soldaten im Alexandergarten an der Kremlmauer nieder

Angela Merkel legt einen Kranz am Grab des unbekannten Soldaten im Alexandergarten an der Kremlmauer nieder

Foto: ALEXANDER ZEMLIANICHENKO/ POOL / EPA

Breitbeinig stand der Kremlchef hinter seinem Rednerpult – er wirkte selbstsicher, sagte: »Was Entscheidungen von Gerichten in Russland angeht, möchte ich sagen: Behandeln Sie diese mit Respekt.« Es war eine von vielen Abfuhren an diesem Tag.

Er ging nicht einmal auf Merkels Forderung ein, im Fall von drei deutschen Nichtregierungsorganisationen aktiv zu werden. Sie waren in Russland tätig, im Mai von den russischen Behörden als »unerwünscht« verboten worden. Putin zu bitten, den Druck auf die Zivilgesellschaft, Oppositionelle und unabhängige Medien zu verringern, die seit Monaten von einer beispiellosen Repressionswelle konfrontiert sind, erscheint immer aussichtsloser.

Putin machte noch einmal sehr deutlich, dass er Einmischungen und Belehrungen von außen nicht duldet. Auch im Fall von Belarus nicht, wo Machthaber Alexander Lukaschenko Kritiker verfolgen, misshandeln und einsperren lässt.

Die politischen Systeme von Deutschland und Russland hätten sich in ihrer Amtszeit weiter auseinanderentwickelt, sagte Merkel. Wie sehr, zeigte sich noch am Freitagabend.

Die Pressekonferenz von Merkel und Putin war kaum zu Ende, da verkündete das Justizministerium, weitere Journalisten und Medien auf die Liste der »ausländischen Agenten« gesetzt zu haben, darunter auch der wichtige kremlkritische Internetsender TV Rain. Es ist Status, mit dem das russische Regime unabhängige Medien nicht nur als »feindlich« brandmarkt, sondern auch massiv unter Druck setzt. Das »Agenten«-Label hat weitreichende Kontrollen der Medien durch die Behörden zur Folge.

Moskau: Mit den Taliban arrangieren

Putin redete am Freitag lieber über die Handelsbeziehungen beider Länder, die Gaspipeline Nord Stream 2, die in Kürze fertiggestellt sein wird. Nur noch 15 Kilometer fehlten, sagte Putin.

Er sprach auch das erste Mal öffentlich über die Machtübernahme der Taliban, warb dafür, diese als Realität anzuerkennen. Man müsse sich mit ihnen arrangieren, ist die Botschaft des Kremlchefs. Moskau kenne Afghanistan gut genug, um zu wissen, dass es nichts bringe, dem Land von außen Werte aufzudrücken. Putin spielte damit auf das sowjetische Trauma in den Achtzigerjahren an – das er nun ausgerechnet dazu benutzte, westliche Interventionen zu kritisieren.

Moskau hält schon länger Kontakt zu Vertretern der radikalislamischen Bewegung. Dabei sind die Taliban – wie auch Nawalnys Organisationen – in Russland verboten. Putin warb für gemeinsame internationale Gespräche, auch um zu verhindern, dass sich der Terror verbreite. Merkel zeigte sich dagegen enttäuscht angesichts der Entwicklungen in Afghanistan, bat Putin um Unterstützung bei der Rettung afghanischer Ortskräfte in Afghanistan.

»Das Brett, was wir zu bohren haben, ist sehr, sehr dick«

Es war ein ernüchternder Abschiedsbesuch, der offenbarte, wie weit die Positionen von Russland und Deutschland inzwischen auseinanderliegen. Merkel betonte, es sei trotz der »tiefgreifenden Differenzen« besser zu reden: »Nicht Sprechen ist keine Lösung.«

Merkel und Putin verlassen den Alexandersaal im Großen Kremlpalast

Merkel und Putin verlassen den Alexandersaal im Großen Kremlpalast

Foto: Alexander Zemlianichenko / AP

»Jeder kleine Fortschritt könnte wichtig sein. Aber das Brett, was wir zu bohren haben, ist sehr, sehr dick«, sagte sie im Hinblick auf den Konflikt in der Ostukraine.

Im Donbass wird auch nach mehr als sieben Jahren weiter geschossen, fast jeden Tag sterben Menschen, weil die Feuerpausen an der Kontaktlinie nicht eingehalten werden. Weder von den prorussischen Kämpfern in Luhansk und Donezk, noch von den ukrainischen Soldaten, wie Merkel betonte.

Doch Putin konterte nur mit den ewig selben Vorwürfen gegen Kiew. Die Kanzlerin möge doch bitte ihren Einfluss nutzen und auf den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj einwirken, sagte er. Merkel will nun in den ihr verbleibenden Wochen als Kanzlerin die festgefahrenen Gespräche im Donbass wieder beleben. Ein kaum machbares Unterfangen. Selenskyj hat gerade in einem Interview seiner Enttäuschung über die mangelnde Unterstützung des Westens im Konflikt mit Russland Luft gemacht.

Merkel wird den ukrainischen Präsidenten am Sonntag in Kiew treffen.

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