Merkel, Putin und der Fall Nawalny Schmerz und Entfremdung

Angela Merkel und Wladimir Putin pflegten bislang eine Beziehung, die von realpolitischem Pragmatismus geprägt war. Der Fall Nawalny dürfte die Atmosphäre zwischen den beiden erheblich verändern.
Angela Merkel, Wladimir Putin (beim Syriengipfel 2018): "Ich darf sehr ehrlich sagen: Mich schmerzt es"

Angela Merkel, Wladimir Putin (beim Syriengipfel 2018): "Ich darf sehr ehrlich sagen: Mich schmerzt es"

Foto: Murad Sezer / REUTERS

Es gibt jene Anekdote, immer wieder erzählt, und doch so passend, um die besondere Beziehung zwischen Angela Merkel und Wladimir Putin zu beschreiben. Man muss dazu wissen, dass Angela Merkel Angst vor Hunden hat.

1995 war sie in der Uckermark in der Nähe ihres Wochenendhauses von einem Jagdhund angefallen worden, seitdem hält sie Abstand zu den Tieren. Eine Begebenheit, die dem russischen Präsidenten offenbar nicht verborgen geblieben war.

Im Januar 2007, ein gutes Jahr nach ihrer Vereidigung als Bundeskanzlerin, besuchte Angela Merkel den russischen Präsidenten in dessen Residenz am Schwarzen Meer. In dem Moment, als alle Kameras auf die Besucherin gerichtet waren, öffnete Putin eine Tür - und sein schwarzer Labrador Koni eilte in den Raum, schnupperte an den Beinen der Kanzlerin und legte sich zu ihren Füßen.

Merkel, Putin und der Labrador: Das Foto zeigt sehr anschaulich, wie der russische Präsident 2007 seinen Hund für eine Machtdemonstration nutzte - und wie die deutsche Kanzlerin Contenance zu bewahren versuchte

Merkel, Putin und der Labrador: Das Foto zeigt sehr anschaulich, wie der russische Präsident 2007 seinen Hund für eine Machtdemonstration nutzte - und wie die deutsche Kanzlerin Contenance zu bewahren versuchte

Foto: Sergei Chirikov / DPA

Die Kanzlerin, man sah es auf den Bildern, verkrampfte und fühlte sich sichtlich unwohl. Seitdem wird vor jeder Reise der Kanzlerin im Vorhinein festgelegt, dass möglichst keine Tiere ihren Weg kreuzen.

Die gezielte Bösartigkeit des russischen Präsidenten zeugt zugleich von politischem Respekt: Merkel und Putin verband bislang eine enge, aber distanzierte und respektvolle Beziehung, jeder wusste die Macht und den Einfluss des anderen sehr wohl einzuschätzen.

Mit dem Fall Alexej Nawalny und der jüngsten Erkenntnis, dass zweifelsfrei ein Gift aus der Nowitschok-Gruppe für den Anschlag auf den russischen Oppositionellen verwendet wurde, dürfte sich die komplexe Beziehung der beiden Regierungschefs erheblich verändern.

In Berlin geht man von einer gewissen Wahrscheinlichkeit aus, dass staatliche Stellen an dem Attentat beteiligt waren, schließlich dürften sie am ehesten Zugang zu dem Gift gehabt haben, wenngleich der finale Beweis noch aussteht und vielleicht niemals zu erlangen sein wird.

Merkels Reaktion jedenfalls war für ihre Verhältnisse ungewöhnlich scharf, Nawalny sollte "zum Schweigen" gebracht werden, sagte die Kanzlerin in einem kurzen Statement vor den Kameras, es stellten sich jetzt "sehr schwerwiegende Fragen", die nur die russische Regierung beantworten könne und müsse.

Es hatte sich etwas angestaut in den letzten Jahren und Monate, das konnte man in diesem Augenblick vernehmen, Merkels Kälte ist auch das Resultat einer großen Enttäuschung. Sie hatte sich stets um Dialog mit Moskau bemüht, und dieses Bemühen wurde aus ihrer Sicht von Putin immer wieder mit den Füßen getreten.

Merkels Blick auf Russland ist auch emotional geprägt: Sie liebt bis heute, das weiß man aus ihrem Umfeld, die russische Sprache, sie liest Bücher von Tolstoi und Dostojewskij, ihre erste Beatles-Platte "Yellow Submarine" hatte sie bei einem Besuch in Moskau gekauft.

Politisch allerdings trennen die deutsche Kanzlerin und den russischen Präsidenten Welten.  Merkel bejubelte 1989 den Fall der Mauer, sie orientierte sich fortan an den Freiheitswerten des Westens und ließ den Osten weit hinter sich - bis heute hat sie Schwierigkeiten, sich auf manche Befindlichkeiten der Ostdeutschen einzulassen. Putin hingegen dürfte den Zusammenbruch der DDR und des Warschauer Pakts als KGB-Mann in Dresden eher als große Schmach erlebt haben.

Außenpolitisch gestaltete die Kanzlerin daher die Beziehungen zu Russland ganz anders als ihr Vorgänger Gerhard Schröder, der seinen Saunafreund Putin bekanntermaßen einst einen "lupenreinen Demokraten" nannte und bis heute jede kritische Distanz missen lässt.

Bei ihren Besuchen wies die Kanzlerin immer in deutlichen Worten auf die Menschenrechtsverletzungen in Russland hin, manchmal stritt sie sich mit Putin darüber auf gemeinsamen Pressekonferenzen. Zuletzt, vor ein paar Wochen, rief sie Putin an, um ihn von einer Intervention in Belarus abzuhalten. Und es war Merkel, die dafür kämpfte, die Sanktionen der Europäischen Union weiter aufrechtzuerhalten, obwohl es gerade auch aus ihrer eigenen Partei vermehrt Stimmen gab, die Strafmaßnahmen zu lockern. Gerade im Osten des Landes gibt es wirtschaftlich intensive Beziehungen zu Russland.

Trotz der Spannungen war das Verhältnis zwischen beiden Ländern in den letzten Jahren von realpolitischem Pragmatismus und wirtschaftlichen Interessen geprägt. Merkel widersetzte sich 2008 den Plänen der USA, Georgien und der Ukraine eine Nato-Mitgliedschaft zu ermöglichen, sie hatte das Interesse Russlands im Blick. Und das Projekt der Pipeline Nord Stream 2, mit dem Russland Deutschland und Europa mit Gas beliefern soll, focht sie selbst gegen heftige Widerstände der eigenen EU-Partner durch.

So bewahrte sie mit Putin eine Vertrauensbasis, die es Deutschland ermöglichte, bei Konflikten den Vermittler zu spielen, oft gemeinsam mit Frankreich, wie im Ukrainekonflikt, wo es Treffen der Konfliktparteien im sogenannten Normandie-Format gab. Auch Russlands zunehmenden Einfluss im Nahen Osten schätzte man in Berlin sehr pragmatisch ein, bei einem Besuch Merkels im Januar demonstrierte sie mit Putin noch große Einigkeit.

Doch schon vor dem Anschlag auf Nawalny schien die Kanzlerin resigniert, fast ratlos, deutlich zu hören war es bei einer Befragung im Bundestag Mitte Mai. Kurz zuvor war bekannt geworden, dass der Generalbundesanwalt den russischen Militärgeheimdienst GRU für den Cyberangriff auf den Bundestag 2015 verantwortlich macht, auch zwei E-Mailpostfächer aus Merkels Abgeordnetenbüro waren angegriffen worden. "Ich darf sehr ehrlich sagen: Mich schmerzt es", sagte die Kanzlerin vor den Abgeordneten und war sichtlich angefasst - sie bemühe sich doch "tagtäglich um ein besseres Verhältnis zu Russland".

Den Cyberangriff wertete Merkel als nur eine Facette in einer "Strategie der hybriden Kriegsführung" Russlands, wie sie sagte. Es waren ja auch nicht nur die Hacker, die das deutsch-russische Verhältnis zuletzt so tief erschütterten, auch den Mord an Zelimkhan Khangoshvil, einem Tschetschenen mit georgischem Pass, im August 2019 im Kleinen Tiergarten in Berlin schreibt der Generalbundesanwalt in seiner Anklage Russland zu, Deutschland wies daraufhin zwei russischen Diplomaten aus. Man behalte sich, sagte Merkel damals im Bundestag, noch weitere Schritte vor.

Nicht nur die Tat an sich empörte die deutsche Politik, vielleicht noch mehr der Umgang Russlands damit. 17 Eingaben machte das Auswärtige Amt beim Kreml und bat um Mithilfe bei der Aufklärung des Mordes, keine einzige wurde beantwortet. In Berlin ahnt man, dass die Kooperationsbereitschaft im aktuellen Fall ähnlich sein könnte.

Grundsätzlich, so heißt es jetzt aus Regierungskreisen, müsse die Politik gegen Russland auf den Prüfstand, bei aller Rücksichtnahme auf die wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen.  "Mit der Ausweisung des einen oder anderen Diplomaten", ", sagt ein hoher Regierungsbeamter, "wird es in Zukunft nicht getan sein."

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