US-Außenminister nach Biden-Äußerung »Wir haben keine Strategie für einen Regimewechsel in Russland«

Putin könne nicht an der Macht bleiben, so hat es US-Präsident Biden bei seinem Besuch in Polen gesagt – und damit Empörung in Moskau ausgelöst. Nun relativiert sein Außenminister Blinken diese Aussage.
US-Außenminister Anthony Blinken (Archivbild)

US-Außenminister Anthony Blinken (Archivbild)

Foto: MENAHEM KAHANA / POOL / EPA

Die USA streben nach den Worten von Außenminister Antony Blinken keinen Machtwechsel in Russland an.

»Wie Sie wissen, und wie Sie uns wiederholt sagen hören, haben wir keine Strategie für einen Regimewechsel in Russland oder sonst wo«, sagte Blinken am Sonntag zu Reportern in Jerusalem.

Am Samstag hatte US-Präsident Joe Biden für Wirbel gesorgt, als er bei einem Besuch in Polen angesichts der russischen Invasion in der Ukraine sagte: Russlands Präsident Wladimir »Putin kann nicht an der Macht bleiben«.

Das US-Präsidialamt versuchte unmittelbar danach, diese Äußerung klarzustellen. Biden habe nicht zu einem Regimewechsel aufgerufen. Vielmehr habe er mit seiner Äußerung gemeint, dass Putin keine Macht auf seine Nachbarländer oder die Region ausüben dürfe.

»Ich denke, der Präsident, das Weiße Haus, hat gestern Abend darauf hingewiesen, dass Präsident Putin ganz einfach nicht ermächtigt werden kann, Krieg zu führen oder sich an Aggressionen gegen die Ukraine oder irgendjemanden zu beteiligen«, sagte Blinken bei einem Besuch in Israel.

Der Kreml hatte Bidens Äußerungen scharf kritisiert. »Das ist nicht Sache von Biden. Der russische Präsident wird von den Russen gewählt«, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Nachrichtenagentur Reuters.

Biden hatte Putin im Zusammenhang mit dem Angriff auf die Ukraine in den vergangenen Tagen als »Kriegsverbrecher« und »mörderischen Diktator« bezeichnet.

che/Reuters