Misshandlung von Uiguren Guterres fordert Besuch von Uno-Menschenrechtskommissarin in Xinjiang

Die muslimische Minderheit der Uiguren wird in China schwer misshandelt. Die Volksrepublik weist alle Vorwürfe zurück. Nun fordert der Uno-Generalsekretär erneut eine Untersuchung durch die Menschenrechtskommissarin.
Foto: Robert Bumsted / AP

Uno-Generalsekretär António Guterres hat Chinas Präsident Xi Jinping auf die Wichtigkeit eines glaubwürdigen Besuchs der Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet in dem Land hingewiesen. »Der Generalsekretär machte deutlich, dass er erwartet, dass die Kontakte zwischen dem Büro der Kommissarin für Menschenrechte und den chinesischen Behörden einen glaubhaften Besuch der Kommissarin in China und Xinjiang ermöglichen werden«, hieß es im Uno-Bericht über Guterres’ Treffen mit Xi Jinping am Rande der Olympischen Spiele.

Die Menschenrechts-Chefin der Vereinten Nationen bemüht sich seit mehr als zwei Jahren um einen Zugang zu Xinjiang, um dort die Vorwürfe von Misshandlungen an der muslimischen Minderheit der Uiguren untersuchen zu können. Bachelets Büro in Genf bestätigte im vergangenen Monat, dass Gespräche für eine mögliche Reise in das Gebiet im Nordwesten Chinas in der ersten Jahreshälfte im Gange seien.

Menschenrechtsaktivisten werfen China vor, mindestens eine Million Uiguren und andere Muslime in Xinjiang in »Umerziehungslagern« zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache zu zwingen und teilweise auch körperlich zu misshandeln. Die USA und andere Länder sprechen inzwischen von einem »Genozid«. Einen Besuch der früheren chilenischen Präsidenten Bachelet in Xinjiang hat China bisher verweigert.

Ende Januar berichtete die »South China Morning Post« unter Berufung auf Insider, dass Bachelet nach den Olympischen Spielen in die Region reisen dürfe. Bedingung sei, dass es sich um einen »freundlichen Besuch« und nicht um Recherche handele. Wie die Zeitung weiter berichtete, hat die Regierung in Peking Bachelet gebeten, einen Bericht über die Lage in Xinjiang nicht zu veröffentlichen.

Durch die Olympischen Spiele in der chinesischen Hauptstadt vom 4. bis 20. Februar rückten mögliche Menschenrechtsverletzungen wieder in den Mittelpunkt. China weist die Vorwürfe zurück und bezeichnet die Lager als berufliche Trainingscenter, um religiösen Extremismus zu bekämpfen.

Guterres kam am Rande der Eröffnung der Olympischen Winterspiele in Peking mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und Außenminister Wang Yi zusammen. In einem Bericht der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua wurde der Streit über den Umgang mit den Uiguren in Xinjiang nicht erwähnt.

Bei seinem Treffen mit Xi drückte Guterres laut der Uno-Erklärung auch »den Wunsch nach einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen den Vereinten Nationen und der Volksrepublik China in allen Arbeitsbereichen der Organisation aus – Frieden und Sicherheit, nachhaltige Entwicklung, einschließlich Klimawandel und Biodiversität, und Menschenrechte«.

kry/Reuters/AFP