»Keine emotionale Entscheidung« Armeniens Staatschef Sarkissjan tritt zurück
Politiker Armen Sarkissjan während Armeniens »Samtener Revolution« von 2018 in der Hauptstadt Eriwan
Foto: Karo Sahakyan/ dpaArmeniens Präsident Armen Sarkissjan hat überraschend seinen Rücktritt erklärt. Nach langer Überlegung habe er sich entschieden, nach etwa vier Jahren das Amt des Präsidenten der Republik niederzulegen, hieß es in einer vom Präsidialamt veröffentlichten Erklärung des 68-Jährigen: »Das ist absolut keine emotionale Entscheidung, sondern entspricht einer gewissen Logik.«
Im Amt des Staatschefs, der in Armenien eine weitgehend symbolische Rolle innehat, verfüge Sarkissjan »nicht über die notwendigen Instrumente, um die grundlegenden Prozesse der Innen- und Außenpolitik in der schwierigen Zeit für das Land zu beeinflussen«, sagte der Politiker. Das Land brauche mehr denn je »sinnvolle, durchdachte und ausgewogene Maßnahmen«. Er warb dabei für eine Verfassungsreform, sodass der nächste Präsident in einem »ausgewogenen Umfeld« arbeiten könne.
Meinungsverschiedenheiten im Bergkarabach-Konflikt
Vor allem im Zuge des Kriegs zwischen Armenien und Aserbaidschan um Bergkarabach hatte der Präsident Kritik an Regierungschef Nikol Paschinjan geübt. Im Herbst 2020 hatten die beiden Länder sich wochenlang heftige Kämpfe geliefert, mehr als 6500 Menschen wurden dabei getötet. Die Gefechte endeten im November 2020 mit einer Waffenstillstandsvereinbarung. Seitdem kam es aber immer wieder zu vereinzelten Gefechten mit Toten und Verletzten.
Nach den sechswöchigen Kämpfen um Bergkarabach hatte Armenien gemäß der Waffenstillstandsvereinbarung große Gebiete an Aserbaidschan abtreten müssen, die es jahrzehntelang kontrolliert hatte. Viele Armenier sehen darin eine nationale Demütigung.
Sarkissjan kritisierte damals, dass er nicht in die Verhandlungen miteinbezogen worden war. Später äußerte er Einwände gegen Paschinjans Neubesetzung der armenischen Militärspitze. Sarkissjan war in seiner politischen Laufbahn von 1969 bis 1997 auch Regierungschef von Armenien.
Der Präsident sagte zu den Beweggründen seines Rücktritts weiter: »In dieser für unseren Staat schwierigen Zeit, in der nationale Einheit gefragt ist, sollte die Institution des Präsidenten nicht zum Gegenstand von Klatsch und Verschwörungstheorien werden.« Wer Sarkissjans Nachfolge antreten soll, ist noch nicht bekannt.
