Neuer Premier Australien vereidigt Anthony Albanese im Blitzverfahren

Noch sind gar nicht alle Stimmen ausgezählt – doch Anthony Albanese hat bereits seinen Amtseid als australischer Premierminister abgelegt. Grund für die Eile ist eine wichtige Dienstreise.
Anthony Albanese

Anthony Albanese

Foto: Dean Lewins / EPA

Rund ein Jahrzehnt konservativer Regierung liegt hinter Australien – und nun hat es das Land plötzlich eilig. Nur zwei Tage nach der Abstimmung ist Anthony Albanese als 31. Premierminister vereidigt worden.

Der 59-jährige Labor-Chef legte am Montag vor Generalgouverneur David Hurley seinen Amtseid ab. Mit ihm wurden in Canberra mehrere Minister des neuen Kabinetts vereidigt, darunter die neue Außenministerin Penny Wong.

Dabei ist die Auszählung der Stimmen noch immer nicht beendet. Es bleibt vorerst offen, ob Albanese mit absoluter Mehrheit regieren kann oder auf die Stimmen anderer Parteien angewiesen sein wird. Offiziellen Teilergebnissen zufolge sicherte sich die Labor-Partei mindestens 74 der 151 Sitzen im Repräsentantenhaus. Für eine absolute Mehrheit in der Parlamentskammer sind 76 Mandate notwendig. Gut ein Dutzend Sitze standen noch nicht fest.

Die Vereidigung fand so schnell statt, weil Albanese und Wong am Dienstag in Tokio an einem Gipfeltreffen mit US-Präsident Joe Biden und den Regierungschefs aus Japan und Indien teilnehmen wollen. Bei dem sogenannten Quad-Gipfel soll das Streben nach einem freien und offenen Indopazifik im Zentrum stehen. Die Staaten sind bemüht, Chinas Einfluss in der Region nicht weiterwachsen zu lassen.

Rund 17 Millionen Wahlberechtigte waren am Samstag dazu aufgerufen gewesen, über alle 151 Sitze im Unterhaus und die Hälfte der 78 Sitze im Senat zu entscheiden. In Australien besteht Wahlpflicht.

Regierung Morrison von Wählern abgestraft

Die rechtskonservative Koalition unter dem bisherigen Premier Scott Morrison hatte dabei schwere Verluste eingefahren. Sie stand nach Jahren immer neuer Umweltkatastrophen, zuletzt katastrophale Überflutungen, vor allem wegen ihrer Klimapolitik in der Kritik.

Morrison, der vor allem wegen seiner kohlefreundlichen Klimapolitik umstritten war, will nach dem Wahldesaster auch vom Parteivorsitz zurücktreten. Er hatte wenige Stunden nach Schließung der Wahllokale am Samstagabend seine Niederlage eingeräumt und dem Labor-Konkurrenten gratuliert.

Albanese will den schlechten Ruf seines Landes als Klimasünder überwinden. Beim Gipfeltreffen in Japan werde er einen grundsätzlichen Kurswechsel verkünden, »insbesondere im Hinblick auf den Klimawandel«.

Er hatte im Wahlkampf versprochen, den CO₂-Ausstoß Australiens bis 2030 um 43 Prozent im Vergleich zum Jahr 2005 zu senken. Zudem warb seine Partei für einen massiven Ausbau der erneuerbaren Energien, Kaufprämien auf Elektroautos und deutlich schärfere Emissionsgesetze.

jok/dpa
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