Nach Treffen mit Regierung in Moldau Baerbock kündigt Luftbrücke für Ukraine-Flüchtlinge an

Die Bundesaußenministerin besucht die Republik Moldau, in die viele Ukrainer geflüchtet sind. Für einige von ihnen organisiert die Bundesregierung nun die Weiterreise Richtung Westen mit Flugzeugen und Bussen.
Annalena Baerbock bei einer Pressekonferenz in Moldau am Samstagmorgen: In dieser Situation »sehr pragmatisch sein«

Annalena Baerbock bei einer Pressekonferenz in Moldau am Samstagmorgen: In dieser Situation »sehr pragmatisch sein«

Foto: Thomas Imo / photothek / IMAGO

Annalena Baerbock hat in der moldauischen Hauptstadt Chișinău mit ihrem Amtskollegen Nicu Popescu über die Situation für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine gesprochen. Laut Außenminister Popescu seien bisher rund 300.000 Menschen über die Grenze aus der Ukraine gekommen, von denen mehr als 100.000 noch im Land seien. Die ehemalige Sowjetrepublik westlich der Ukraine hat insgesamt rund 2,6 Millionen Einwohner.

Annalena Baerbock kündigte nun an, dass Deutschland in einem ersten Schritt 2500 ukrainische Geflüchtete aus Moldau direkt nach Deutschland holen werde. Dies habe sie mit Innenministerin Nancy Faeser (SPD) vereinbart, sagte die Grünenpolitikerin nach dem Treffen mit Popescu.

Flüge auch über den Atlantik

Außerdem arbeitet Deutschland momentan gemeinsam mit internationalen Partnern an einer Luftbrücke für ukrainische Flüchtlinge aus Moldau. Eine solche Luftbrücke sei »absolut sinnvoll«, so die Außenministerin. So sollen Menschen direkt aus Moldau oder über Nachbarländer mit größeren Kapazitäten an den Flughäfen weiterreisen können. Dies könne auch über den Atlantik geschehen, sagte Baerbock – also etwa in die USA oder nach Kanada.

»Man muss sehr pragmatisch in dieser Situation sein und jetzt nicht ein hundert Prozent perfektes Konzept für in drei Monaten erarbeiten«. Es sei auch ein »Grüner Korridor« über Rumänien im Aufbau, durch den Menschen per Bus nach Deutschland gelangen können. Wann die Maßnahmen starten sollen, war zunächst nicht bekannt.

Soforthilfe in Millionenhöhe

Die EU habe für Moldau Soforthilfen von fünf Millionen Euro zur Verfügung gestellt, die Bundesregierung nochmals drei Millionen Euro zusätzlich, sagte Baerbock. Diese Mittel kämen zusätzlich zu den 37 Millionen Euro an Wirtschaftshilfen für dieses Jahr, die das Entwicklungsministerium bereits eingeplant habe. Das Technische Hilfswerk liefere unter anderem Feldbetten, Schlafsäcke, Zelte, Heizungen und Nahrungsmittel.

»Europa und unser Land sind solidarisch mit euch, wir werden euch die Flüchtlinge abnehmen«, sagte Baerbock auf einer Pressekonferenz mit Popescu. Sein Land habe die Grenzen geöffnet, obwohl die Ressourcen des Landes sehr begrenzt seien, sagte Popescu. Gleichzeitig bat er um die Unterstützung der EU-Grenzschutzorganisation Frontex zur Überwachung der Grenze zur Ukraine und betonte das Interesse seines Landes an einer weiteren Annäherung an die EU.

Annalena Baerbock bleibt am Samstag noch weiter in Moldau und traf im Anschluss an das Gespräch mit Popescu die moldauische Präsidentin Maia Sandu. Danach plant die Ministerin, sich ein Bild der Lage in einer Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Chișinău und an einem Grenzübergang zur Ukraine zu machen.

hpp/dpa/reuters