Nach Krieg um Bergkarabach Armenien und Aserbaidschan verständigen sich auf Friedensvertrag

Die verfeindeten Kaukasusrepubliken haben in Brüssel angekündigt, Friedensverhandlungen unter EU-Regie beginnen zu wollen. Ausgerechnet Russland könnte ein Ende der Spannungen zugutekommen.
Armeniens Premierminister Nikol Paschinjan, EU-Ratspräsident Charles Michel und Aserbaidschans Präsident Ilcham Alijew in Brüssel

Armeniens Premierminister Nikol Paschinjan, EU-Ratspräsident Charles Michel und Aserbaidschans Präsident Ilcham Alijew in Brüssel

Foto: FRANCOIS WALSCHAERTS / AFP

Armenien und Aserbaidschan wollen bei Friedensgesprächen nach dem Krieg in Bergkarabach einen Friedensvertrag unter Vermittlung der EU aushandeln. Das teilten beide Seiten nach einem Treffen von Armeniens Premierminister Nikol Paschinjan und Aserbaidschans Präsident Ilcham Alijew in Brüssel mit.

»Der Ministerpräsident von Armenien und der Präsident von Aserbaidschan haben ihre Außenminister angewiesen, mit den Vorbereitungen von Friedensverhandlungen zu beginnen«, teilte das Büro des armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan in der Nacht zu Donnerstag mit.

»Wir haben alle gemeinsam beschlossen, einen konkreten Prozess für Friedensgespräche einzuleiten, um einen möglichen Friedensvertrag vorzubereiten«, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel nach den Gesprächen in der Nacht zum Donnerstag. Dies sei ein »wichtiger Schritt in die richtige Richtung«, sagte Michel weiter. Armenischen Angaben zufolge soll auch eine Kommission eingerichtet werden, die sich mit Fragen der Sicherheit und Stabilität entlang der Grenze beschäftigen soll.

Wie lange bleiben russische Soldaten noch in der Region stationiert?

Erst vergangenen Monat hatte Armenien dem Nachbarstaat vorgeworfen, das Feuer auf Einwohner der von beiden Staaten beanspruchten Kaukasus-Region Bergkarabach eröffnet und drei Menschen getötet zu haben. Aserbaidschan erklärte dazu, Sicherheitskräfte seien gegen illegale, bewaffnete Truppen vorgegangen. Im Herbst 2020 hatte Aserbaidschan in einem kurzen Krieg große Teile Bergkarabachs zurückerobert, das zuvor jahrzehntelang von Armenien kontrolliert worden war. Ein Waffenstillstand wird von russischen Truppen überwacht.

Trotzdem kommt es immer wieder zu bewaffneten Auseinandersetzungen. Sollten sich die Spannungen dort wieder verschärfen, könnte dies für Russland zur Belastung werden, denn Zehntausende russische Soldaten sind bereits im Krieg in der Ukraine im Einsatz. Der Kreml begrüßte am Donnerstag die Bemühungen um einen Friedensvertrag.

Völkerrechtlich gehört das mehrheitlich von Armeniern bewohnte Gebiet zu Aserbaidschan, von dem es sich aber 1991 losgesagt hatte. Aserbaidschan hatte in dem Krieg, in dem mindestens 6500 Menschen starben, Territorium zurückgewonnen, das es in einem früheren Konflikt verloren hatte. Aserbaidschan wird von der Türkei unterstützt.

col/dpa/Reuters/AFP
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.