Außenminister Israels und der Emirate: Historisches Treffen am Holocaust-Mahnmal

Historischer Moment in Berlin: Bei ihrem ersten Treffen überhaupt haben die Außenminister Israels und der Vereinigten Arabischen Emirate gemeinsam das Holocaust-Mahnmal besucht.

Gabi Aschkenasi (l.) und Abdullah bin Sajed (r.), die Außenminister Israels und der Vereinigten Arabischen Emirate, begrüßen sich im Beisein von Heiko Maas am Holocaust-Mahnmal in Berlin

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Ein arabischer Außenminister am Holocaust-Mahnmal in Berlin - eine solche Geste hatte es bisher noch nicht gegeben. Es war ein historischer Moment an diesem wolkenverhangenen Dienstag im Zentrum der deutschen Hauptstadt.

Der Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Abdullah bin Zayed, besuchte zusammen mit seinem israelischen Amtskollegen Gabi Aschkenasi und dem deutschen Außenminister Heiko Maas jene Gedenkstätte, die mit ihren grauen Betonstelen an die Ermordung von sechs Millionen Juden in der Zeit des Nationalsozialismus erinnert. Ihre Gesichter waren kaum zu erkennen, alle drei trugen zum Schutz vor Corona Masken. Im unterirdisch gelegenen Informationszentrum schrieben sich die Minister aus Israel und den Emiraten auf nebeneinanderliegenden Seiten in das Gästebuch ein. "Never again" ("nie wieder") notierte bin Zayed am Ende seines Eintrags.

Es ist das erste Treffen der Außenminister Israels und der Vereinigten Arabischen Emirate überhaupt, seit beide Staaten Mitte September zusammen mit Bahrain im Weißen Haus einen Vertrag über die Normalisierung ihrer Beziehungen unterzeichneten. Zuvor hatten mit Ägypten und Jordanien nur zwei arabische Staaten diplomatische Beziehungen zu Israel unterhalten.

"Wir tun alles, um gute Gastgeber zu sein für den Dialog beider Länder über die Ausgestaltung ihrer zukünftigen bilateralen Beziehungen", sagte Maas. Der Minister dankte Aschkenasi und bin Zayed dafür, Berlin als Ort für ihre erste Zusammenkunft gewählt zu haben. "Die wichtigste Währung in der Diplomatie ist Vertrauen, und ich bin meinen beiden Kollegen auch persönlich dankbar, dass sie Deutschland dieses Vertrauen entgegenbringen."

Israels Außenminister holte die Flugbereitschaft ab

Vieles ist ungewöhnlich an diesem Tag. Dass der israelische Minister Aschkenasi überhaupt nach Berlin kommen konnte, obwohl in Israel strikte Corona-Maßnahmen angesichts steigender Infektionszahlen herrschen, auch das ist deutscher Hilfe zu verdanken. Eine Regierungsmaschine der Flugbereitschaft der Luftwaffe holte den 66-jährigen früheren Generalstabschef der israelischen Streitkräfte, der erst seit Mai das neue Außenamt bekleidet, am selben Tag aus Tel Aviv ab.

Abdullah bin Sajid (l.), Gabi Aschkenasi (2.v.r.) und Heiko Maas (r.) im Informationszentrum unterhalb des Mahnmals: "Never again"

Foto: Michele Tantussi / dpa

Beide Länder, Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate, hatten sich auf Berlin als Austragungsort verständigt, heißt es in Berlin. Doch soll der erste Impuls dafür von der arabischen Seite ausgegangen sein, auch der Besuch des Holocaust-Mahnmals, der Gedenkstätte für die deutschen Verbrechen an den europäischen Juden.

Nach der Zeremonie am Mahnmal und dem Gang durch das Stelenfeld ging es zusammen mit dem Außenminister Maas hinaus nach Tegel in den Norden der Stadt, wo in der Abgeschiedenheit der Villa Borsig miteinander geredet wurde. Schließlich stand noch ein Abendessen der drei Minister auf dem Programm, ebenfalls im Gästehaus des Auswärtigen Amtes. Beim Dinner wollten die Minister dann die Entwicklungen im Nahost-Friedensprozess und in der Region diskutieren.

Konkrete Vereinbarungen wurden nicht erwartet, was zählt, ist die Symbolik es Ortes Berlin. Ohne den hier organisierten Holocaust, ohne die Vernichtungspolitik der Nazis hätte es nach dem Zweiten Weltkrieg keinen Staat Israel gegeben - mit allen Folgen für den Nahen Osten. Eines der Themen des Dreiertreffens in der Villa Borsig war denn auch der ungelöste Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern. Für die Behörden im Autonomiegebiet in Ramallah dürfte das Treffen - das Abkommen Israels mit Bahrein etwa hatte die dortige Führung als "Verrat an der palästinensischen Sache" bezeichnet - nicht überraschend kommen. Die palästinensische Seite sei von dem Treffen der Minister in der deutschen Hauptstadt vorab informiert worden, hieß es in Berlin.

Die Bilder in der deutschen Hauptstadt sind ein weiteres Zeichen einer rasanten Entwicklung, seitdem die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrain Mitte September die Normalisierung der Beziehungen mit Israel besiegelten. Zuvor hatte Donald Trumps Schwiegersohn Jared Kushner dafür monatelang im Hintergrund geworben - auch, um ein Gegengewicht zu Iran zu schaffen, das von den arabischen Golfstaaten wegen seines Atomprogramms misstrauisch beäugt wird und dessen Atomabkommen mit dem Westen die USA vor rund eineinhalb Jahren gekündigt hatten.

Doch das jüngste Abkommen, das der US-Präsident als großen Erfolg verbuchte, brachte einiges in Bewegung. Nur drei Tage nach der Unterzeichnung in Washington gab es in Berlin bereits eine Zusammenkunft, die in Zeiten von Corona allerdings weniger Beachtung fand: Das Auswärtige Amt verbreitete damals Bilder von Maas, wie er den Botschafter Israels, Jeremy Issacharoff (er war schon in den Neunzigerjahren der erste israelische Diplomat, der sich mit einem Vertreter der Emirate traf ), und die Botschafterin der Vereinigten Arabischen Emirate, Hafsa al-Ulama, auf der Dachterrasse des Ministeriums empfing. Maas hatte seinerzeit erklärt, es komme nun auf neue Impulse für den Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern an. Deutschland und die EU hielten an dem Ziel einer verhandelten Zweistaatenlösung als Grundlage für einen gerechten und dauerhaften Frieden fest.

Der Tross mit den Außenministern der drei Länder im Stelenfeld des Holocaust-Mahnmals

Foto: FABRIZIO BENSCH / REUTERS

Das Treffen der drei Außenminister in Berlin ist in den Augen manches Außenpolitikers im Bundestag auch das Ergebnis von Trumps außenpolitischen Ansatz, mit einer Reihe bilateraler Abkommen zwischen arabischen Staaten und Israel die seit Jahrzehnten festgefahrene Lage neu zu sortieren.

Der FDP-Außenexperte Bijan Djir-Sarai sagte dem SPIEGEL: "Deutschland und die EU werden ironischerweise von einer Initiative profitieren, die sie lange belächelt und ignoriert haben." Die neuen politischen Rahmenbedingungen in der Region zeigten aber auch, dass sowohl Deutschland als auch die EU eine neue Iran-Strategie bräuchten.