Orbán nach Treffen mit Scholz: »Ich freue mich, Ihnen mitteilen zu können, dass er noch lebt. Ich ebenfalls«

Zwei Stunden hat Viktor Orbán mit Olaf Scholz in Berlin gesprochen. Das Treffen bezeichnete der ungarische Premier als »fruchtbar«. Die sonst übliche Pressekonferenz gab es nicht, dafür traf er Ex-Kanzlerin Merkel.

Bundeskanzler Olaf Scholz begrüßt den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán in Berlin

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Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat sein Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin als »fruchtbar« bezeichnet. »Ich freue mich, Ihnen mitteilen zu können, dass er (Scholz) noch lebt. Ich ebenfalls«, sagte er nach dem Treffen im Kanzleramt, das nach seinen Angaben zwei Stunden dauerte. Beide Seiten könnten zufrieden mit dem Treffen sein. Es seien alle schwierigen Themen angesprochen worden. Einzelheiten nannte Orbán nicht.

Vom Kanzleramt gab es keine Mitteilung zu dem Gespräch. Eine gemeinsame Pressekonferenz war ohne Begründung gar nicht erst angesetzt worden. Dass es keine Pressekonferenz gab, ist ungewöhnlich. Bei Besuchen von Regierungschefs aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union ist das eigentlich die Regel.

SPD-Politikerin Barley nennt Orbán »den großen Sündenfall der EU«

Bereits am Sonntag hatte Orbán die frühere Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel und den früheren nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten und jetzigen CDU-Außenpolitiker im Bundestag, Armin Laschet, getroffen. Merkels Büro wollte sich zu den Inhalten der Unterredung nicht äußern. Man gebe über »nicht-öffentliche persönliche Gespräche« grundsätzlich keine weitere Auskunft, hieß es.

Orbán ist seit 2010 Ministerpräsident und saß elf Jahre lang mit Merkel bei Eurogipfeln an einem Tisch. Orbáns rechtsnationale Fidesz-Partei gehörte bis zu ihrem Austritt 2021 wie Merkels CDU zur Europäischen Volkspartei EVP. Die beiden kennen sich also recht gut.

Der ungarische Regierungschef gilt vielen in der EU als rechtsnationaler Querulant. Immer wieder werden ihm Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit vorgeworfen. Katarina Barley (SPD), Vizepräsidentin des EU-Parlaments, nannte Orbán »den großen Sündenfall der Europäischen Union«. Orbán sei ja nicht von einem Tag auf den anderen »in so eine Position gekommen, dass er die EU erpressen kann, sondern das hat sich über zwölf Jahre aufgeschaukelt«, sagte Barley dem Nachrichtenportal »The Pioneer«. Aktuell steht Orbán auch wegen mutmaßlichen Missbrauchs von EU-Geldern in der Kritik. Die EU-Kommission hat deswegen vorgeschlagen, Ungarn Zahlungen von rund 7,5 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt zu kürzen.

Im Mittelpunkt des Gesprächs mit Scholz sollten nach Angaben von deutscher Seite aber die Reaktionen auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine stehen. Der rechtsnationale ungarische Regierungschef wettert seit Monaten gegen die Sanktionen, die die EU gegen Russland verhängt hat. Trotzdem stimmte sein Land bisher immer für die Strafmaßnahmen, die einstimmig beschlossen werden müssen. Vor wenigen Tagen hatte Orbán eine Volksbefragung in Ungarn zu den Sanktionen angekündigt.

czl/dpa