USA nach dem Truppenabzug Biden genehmigt 100 Millionen Dollar für afghanische Flüchtlinge

Tausende Afghanen, die für das US-Militär gearbeitet haben, können mit speziellen Visa in die USA einreisen. Präsident Joe Biden hat jetzt Nothilfen für sie bewilligt.
US-Präsident Joe Biden: »Ich werde nicht noch eine weitere Generation Amerikaner in den Krieg nach Afghanistan schicken«

US-Präsident Joe Biden: »Ich werde nicht noch eine weitere Generation Amerikaner in den Krieg nach Afghanistan schicken«

Foto: Andrew Harnik / dpa

US-Präsident Joe Biden hat bis zu 100 Millionen Dollar an Hilfsgeldern aus einem Notfallfonds für afghanische Flüchtlinge bewilligt. Wie das Weiße Haus am Freitag (Ortszeit) mitteilte, sollen die Notfallhilfen auch für afghanische Antragsteller von Sondervisa-Anträgen genutzt werden. Tausende Afghanen, die zuvor als Übersetzer oder in anderen Jobs für die US-Regierung gearbeitet haben, befürchten seit dem Abzug der amerikanischen Truppen Vergeltungsmaßnahmen der Taliban. Sie dürfen nun mithilfe von speziellen Einwanderungsvisa (SIVs) in die USA einreisen.

Es wird erwartet, dass die erste Gruppe von Afghanen mitsamt ihrer Familien noch vor Ende des Monats nach Fort Lee geflogen wird. Auf dem US-Militärstützpunkt in Virginia sollen sie auf die endgültige Bearbeitung ihrer Visaanträge warten. Die US-Regierung prüft derzeit weitere Einrichtungen in den Vereinigten Staaten und in Übersee, in denen SIV-Antragsteller untergebracht werden könnten.

Am Donnerstag verabschiedete das US-Repräsentantenhaus ein Gesetz, das die Anzahl der zu vergebenden SIVs um 8000 erhöht, was alle potenziell infrage kommenden Anträge abdecken würde. Insgesamt sind laut der US-Regierung derzeit etwa 18.000 solcher Visaanträge in Bearbeitung.

Der Militäreinsatz der USA in Afghanistan soll am 31. August enden. Er dauerte knapp 20 Jahre. »Ich werde nicht noch eine weitere Generation Amerikaner in den Krieg nach Afghanistan schicken«, sagte Präsident Biden.

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Mehr Unterstützung aus Deutschland

Auch die deutschen Truppen hatten während des Einsatzes in Afghanistan zahlreiche Helfer vor Ort, die nun nach dem Abzug des deutschen Militärs Angriffe der Taliban fürchten. Erst nach langer Kritik kündigte die Bundesregierung jetzt an, sie etwas stärker bei der Reise nach Deutschland zu unterstützen.

Das Ziel sei, dass alle, die ab 2013 für Deutschland gearbeitet haben, »auch die Möglichkeit haben, nach Deutschland zu kommen«, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag. Dies bedeute auch, dass »der Flug nicht daran scheitern darf, dass man das Geld nicht hat«. Hier solle auch über Charterflüge nachgedacht werden. Ihr sei wichtig, »dass wir denen, die uns sehr stark geholfen haben, auch einen Ausweg geben«.

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Skeptisch äußerte sich Merkel zur Aufnahme weiterer Menschen aus Afghanistan, die das Land angesichts der drohenden Machtübernahme durch die radikalislamischen Taliban verlassen möchten oder sich in Lebensgefahr sehen. Nicht alles, was dort oder auch in anderen Ländern passiere, könne Deutschland kompensieren, sagte die Kanzlerin. »Wir können nicht alle dieser Probleme lösen, indem wir die Menschen alle aufnehmen.«

wbr/rtr/dpa
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