Bolivien: Haftbefehl gegen Ex-Präsident Evo Morales aufgehoben

Seit seinem Sturz im vergangenen Jahr befindet sich der bolivianische Ex-Präsident Evo Morales im Exil. Nach dem Wahlsieg der Linken kündigte er seine Rückkehr an. Der Gerichtshof macht ihm nun den Weg frei.

Evo Morales will nach Bolivien zurückkehren

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JUAN MABROMATA / AFP

Nach dem Wahlsieg der Linken in Bolivien hat die Justiz einen Haftbefehl gegen Ex-Präsident Evo Morales aufgehoben. Wie der Präsident des bolivianischen Gerichtshofs, Jorge Quino, erklärte, seien bei den Ermittlungen wegen Rebellion und Terrorismus Morales' Rechte verletzt worden. Das gelte vor allem für sein Recht auf Verteidigung. Der 61-jährige Ex-Präsident sei von der Justiz nicht ordnungsgemäß vorgeladen worden, sagte Quino.

Morales war Ende 2019 nach einer von Manipulationsvorwürfen überschatteten Wiederwahl unter dem Druck von Massenprotesten und des Militärs abgetreten. Die bolivianische Staatsanwaltschaft leitete Ermittlungen wegen Rebellion und Terrorismus gegen den Ex-Präsidenten ein und erließ einen Haftbefehl gegen ihn. Morales zog ins Exil nach Argentinien.

Morales kündigt Rückkehr an

Am Freitag hatte das bolivianische Wahlgericht den Sieg des linksgerichteten Luis Arce bei der Präsidentschaftswahl bestätigt. Arce, der wie Morales der Bewegung für den Sozialismus (MAS) angehört, kam demnach auf 55 Prozent der Stimmen.

Nach dem Wahlsieg seines Parteikollegen hatte Morales angekündigt, nach Bolivien zurückkehren zu wollen. Mit der Aufhebung des Haftbefehls wurde nun ein Hindernis dafür aus dem Weg geräumt. Als erster indigener Präsident Boliviens hatte Morales 13 Jahre regiert, ehe eine Übergangsregierung übernahm. Arce war unter Morales jahrelang Wirtschaftsminister gewesen.

hba/AFP