»Pork Pie Putsch« Parteiinterne Rebellen wollen offenbar Boris Johnson stürzen
Boris Johnson beim Verlassen des Regierungssitzes in 10 Downing Street
Foto: Tolga Akmen / AFPDie parteiinterne Rebellion gegen den britischen Premierminister Boris Johnson weitet sich Medienberichten zufolge massiv aus. Bis zu 20 Tory-Abgeordnete wollten am Mittwoch Misstrauensschreiben abgeben, schrieb der gut vernetzte »Daily Telegraph«-Redakteur Christopher Hope am Dienstagabend auf Twitter .
Um eine Vertrauensabstimmung gegen den Premierminister zu bewirken, müssen ihm 54 der 360 konservativen Abgeordneten im Parlament das Vertrauen entziehen. Laut Hope könnte diese notwendige Zahl mit den Briefen vom Mittwoch überschritten werden. »Seine Zeit ist abgelaufen«, zitierte Hope einen Parlamentarier.
EXC As many as 20 Tory MPs from the 2019 intake are planning to submit letters of no confidence in Boris Johnson tomorrow.
— Christopher Hope📝 (@christopherhope) January 18, 2022
The number could breach the 54 letters required for a confidence vote. One 2019 Tory MP told me it could be the PM’s “D-Day”, adding: “His time has gone.”
Für gewöhnlich gut informierte Reporterinnen und Reporter anderer Medien bestätigten die Informationen; darunter Mitarbeiter von Sky News , der BBC und ITV News .
Auch der »Guardian« berichtete , dass sich die Stimmung innerhalb der Tory-Partei zuletzt drastisch verschlechtert habe. Es werde inzwischen offen darüber gesprochen, wie man Johnson als Premier loswerden könne. Auch die Debatte über seine Nachfolge habe bereits begonnen, heißt es in dem Bericht. Der »Guardian« zitiert dabei mehrere Tory-Abgeordnete, die namentlich allerdings nicht genannt werden.
Auf der Titelseite der Zeitung heißt es am Mittwoch: »Die Rufe nach der Johnson-Vertreibung werden lauter – während die Tory-Abgeordneten das Vertrauensvotum planen«.
Guardian front page, Wednesday 19 January 2022: Clamour to oust Johnson grows as Tory MPs plot confidence vote pic.twitter.com/miGQEVNY3Q
— The Guardian (@guardian) January 18, 2022
Zu einer Vertrauensabstimmung würde es kommen, falls 15 Prozent der 360 konservativen Abgeordneten – eben jene 54 Parlamentarier – Johnson ihr Misstrauen ausdrücken. In geheimer Wahl in der Fraktion müsste der Premier dann mindestens 50 Prozent der Mitglieder auf seine Seite bekommen, um die Abstimmung zu überstehen.
Johnson und der »Pork Pie Putsch«
Johnson steht wegen Partys in seinem Amtssitz mitten im Coronalockdown auch in den eigenen Reihen erheblich unter Druck. Sein Ansehen in der Bevölkerung und der Partei gilt bereits jetzt als schwer beschädigt. Es wurden bereits Rücktrittsforderungen auch von Konservativen laut. Bisher haben erst sieben Abgeordnete dem Premier öffentlich ihr Misstrauen ausgesprochen, doch hinter den Kulissen scheint sich Größeres zusammenzubrauen.
Für Aufsehen sorgt nun auch, dass es sich bei den neuen kritischen Stimmen um Tory-Abgeordnete handeln soll, die erst aufgrund von Johnsons fulminantem Wahlsieg 2019 ins Parlament gekommen sind. Sie hatten sich am Dienstag im Büro von Alicia Kearns getroffen. Weil deren Wahlkreis um den Ort Melton Mowbray bekannt für Schweinefleisch-Pasteten ist, sprechen Medien von einem »Pork Pie Putsch«.
Johnson und sein »verheerendes« Interview
Am Dienstag hatte Johnson die Vorwürfe seines ehemaligen Chefberaters Dominic Cummings zurückgewiesen, er habe in der »Partygate«-Affäre gelogen. Ihn habe »kategorisch niemand« darauf aufmerksam gemacht, dass eine Veranstaltung im Mai 2020 im Garten seines Amtssitzes gegen die damals geltenden Coronaauflagen verstoßen könnte, beteuerte Johnson in einem Interview des Senders Sky News. Er sagte dabei auch erneut, er sei von einem Arbeitstreffen ausgegangen.
Angesprochen auf Rücktrittsforderungen entgegnete Johnson, zunächst müsse das Ergebnis einer internen Untersuchung abgewartet werden. Mit der Veröffentlichung des »Sue Gray«-Berichts wird in der kommenden Woche gerechnet.
Der »Guardian« nannte das Sky-News-Interview, bei dem Johnson wiederholt ins Stottern geriet und nach Worten rang, »verheerend«. Die Zeitung »Independent« titelte: »Niemand hat mich gewarnt, dass die Party gegen Regeln verstößt, sagt der Mann, der die Regeln gemacht hat«.
Cummings hatte Johnson vorgeworfen, im Parlament gelogen zu haben, als er jede Kenntnis von Lockdownpartys im Regierungssitz abstritt. Cummings erklärte auch, er habe Johnson ausdrücklich im Vorfeld darauf hingewiesen, dass es sich bei der Veranstaltung um einen Bruch der Lockdown-Regeln handle. Er und eine weitere Person seien sogar bereit, dazu unter Eid auszusagen.
Video zu Johnsons Auftritt im Parlament (12. Januar): »Ich bedaure, ich bedaure sehr«
Wie Johnson seine Kritiker besänftigen will
Johnson kämpft seit Wochen um sein Amt. Um Kritikern den Wind aus den Segeln zu nehmen, will er am Mittwoch – wie von konservativen Hardlinern gefordert – ankündigen, einige Coronaregeln aufzuheben, die er erst kurz vor Weihnachten wegen der Ausbreitung der Omikron-Variante wieder eingeführt hatte. Dazu zählen die Vorgabe, möglichst von zu Hause aus zu arbeiten, sowie die Vorlage von Impfnachweisen zur Teilnahme an größeren Veranstaltungen, wie die BBC berichtete . Auch die Maskenpflicht in Geschäften und dem öffentlichen Nahverkehr soll demnach enden.
Das Ende der Maßnahmen gilt als zentraler Punkt von Johnsons Plan zur Besänftigung seiner Partei, getauft auf den Namen »Operation Red Meat«, übersetzte also in etwa »Operation rohes Fleisch« (das den kritischen Abgeordneten hingeworfen wird). Dazu zählen auch Vorhaben wie ein Ende der Beitragszahlungen für die BBC und der Einsatz des Militärs gegen Migranten im Ärmelkanal.
