Weiterer Personalwechsel Bolsonaro verliert seinen Bildungsminister

Er fiel mit Nazivergleichen und rassistischen Kommentaren auf: Brasiliens Bildungsminister Abraham Weintraub räumt seinen Posten. Präsident Jair Bolsonaro muss nun zum siebten Mal ein Kabinettsmitglied ersetzen.
Brasiliens Bildungsminister Weintraub: Er ist bereits der siebte Minister, der seinen Posten räumt

Brasiliens Bildungsminister Weintraub: Er ist bereits der siebte Minister, der seinen Posten räumt

Foto: Marcelo Camargo/ dpa

In der Regierung von Brasiliens Präsidenten Jair Bolsonaro steht wieder einmal ein Personalwechsel an. Am Donnerstagabend hat Bildungsminister Abraham Weintraub per Video angekündigt, sein Amt aufzugeben.

"Ja, diesmal stimmt es", sagte Weintraub in dem Video, das ihn gemeinsam mit Bolsonaro zeigte. "Ich verlasse das Bildungsministerium." Über die Gründe seines Abschieds wollte Weintraub sich nicht äußern. Der ausgebildete Ökonom sagte, er habe eine Einladung erhalten, bei der Weltbank zu arbeiten.

Der Politiker hat in der Vergangenheit mehrere Kontroversen ausgelöst. Im Mai hatte er Durchsuchungen der brasilianischen Bundespolizei mit der "Kristallnacht" vom 9. November 1938 in Nazideutschland verglichen und damit unter anderem bei der israelischen Botschaft für Empörung gesorgt.

Ermittlungen gegen vermeintliches Fake-News-Netzwerk

Die Durchsuchungen standen im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen ein Netzwerk, das Fake News über Gegner von Präsident Bolsonaro verbreiten soll. Ziel der Verleumdungen waren dabei auch Richter des Obersten Gerichts. Auch gegen Weintraub wird im Zusammenhang mit dem vermeintlichen Fake-News-Netzwerk ermittelt.

Einen Antrag ihn aus den Ermittlungen rauszuhalten, hatte der Oberste Gerichtshof am Dienstag abgelehnt. Bereits am 22. April hatte Weintraub wie bei einer Aufsehen erregenden Kabinettssitzung gefordert, dass die Richter des Obersten Gerichtshofs hinter Gitter gehörten.

Als Bildungsminister kam Weintraub bei den militanten Anhängern Bolsonaros auch wegen seines radikalen Kämpfertums in den sozialen Netzwerken gut an. So wird auch gegen ihn wegen eines als rassistisch erachteten Kommentars zu China ermittelt.

Zuletzt war Weintraub zunehmend unter Druck geraten. Ein Auftritt am Sonntag sorgte dabei zusätzlich für Kritik. Weintraub war inmitten der Corona-Pandemie ohne Schutzmaske bei einem Protest von Bolsonaro-Anhängern in Brasília erschienen. Das Land verzeichnete zuletzt Zehntausende Neuinfektionen täglich.

Weintraubs ist nach einem Bericht der "Folha de S. Paulo" bereits der siebte Minister, der in Bolsonaros Amtszeit seinen Posten räumen musste. Zuvor wurde unter anderem Gesundheitsminister Luiz Henrique Mandetta entlassen. Justizminister Sergio Moro gab daraufhin ebenfalls sein Amt ab.

asc/dpa