Brasiliens Staatschef Bolsonaro tritt pünktlich zur Präsidentschaftswahl wieder einer Partei bei

Ein Kandidat für das Präsidentenamt in Brasilien darf nicht ohne Partei sein. Deswegen musste sich der bis dato parteilose Präsident Jair Bolsonaro ein neues politisches Zuhause suchen. Nun ist er fündig geworden.
Präsident Jair Bolsonaro: Neues Mitglied des Partido Liberal

Präsident Jair Bolsonaro: Neues Mitglied des Partido Liberal

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Joedson Alves / EPA

Brasiliens zuletzt parteiloser rechter Staatschef Jair Bolsonaro hat sich rechtzeitig vor den Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr wieder einer Partei angeschlossen. Bolsonaro trat in einer in sozialen Medien live übertragenen Zeremonie der Mitte-Rechts-Partei Partido Liberal bei. Es ist die neunte Partei in Bolsonaros Karriere als Politiker seit 1988. Der Schritt war erwartet worden.

Ein Kandidat für das Präsidentenamt darf im größten Land in Lateinamerika nicht ohne Partei sein. Bolsonaro war 2018 als Mitglied des rechtsgerichteten Partido Social Liberal gewählt worden. Die Gründung einer eigenen Partei nach seinem Austritt 2019 kam nicht über die Phase des Unterschriftensammelns hinaus.

Die Präsidentschaftswahlen in Brasilien finden im Oktober 2022 statt.

Der Partido Liberal verfügt derzeit über die drittgrößte Anzahl Sitze in der Abgeordnetenkammer und gilt in Brasiliens Parteiengefüge als einer der Mehrheitsbeschaffer mit wechselnden Allianzen. So hatte die eher konservative Partei auch die Regierungen der Arbeiterpartei von Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, kurz: Lula unterstützt.

So unpopulär wie nie

In aktuellen Umfragen kommt Bolsonaro nur auf etwa 22 Prozent und ist damit so unpopulär wie noch nie seit seinem Amtsantritt. Seine Landsleute werfen ihm vor allem den leichtfertigen Umgang mit der Corona-Pandemie vor; in Brasilien wurden fast 615.000 Todesopfer im Zusammenhang mit Covid-19 verzeichnet.

Lula liegt nach aktuellen Umfragen deutlich vorn, obwohl er seine Kandidatur noch nicht offiziell erklärt hat.

Gegen Bolsonaro liegen zahlreiche Anträge auf Amtsenthebung vor. Bei den Justizbehörden sind fünf Ermittlungsverfahren angelaufen. Es sieht jedoch nicht danach aus, als ob ihm dies bis zum Ende seiner jetzigen Amtszeit noch gefährlich werden könnte.

hba/dpa/AFP
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