Machtkampf in Brasilien Wenden sich die Generäle von Bolsonaro ab?

Das Militär ist die wichtigste Stütze von Brasiliens Präsident – und es ist kein Zufall, dass Bolsonaro die Soldaten gerade jetzt zum Aufstand gegen die Demokratie bewegen will. Doch er stößt auf Widerstand.
Von Jens Glüsing, Rio de Janeiro
Präsident Bolsonaro bei Absolventen einer Militärakademie: Durch die Streitkräfte geht ein Riss

Präsident Bolsonaro bei Absolventen einer Militärakademie: Durch die Streitkräfte geht ein Riss

Foto: Paulo Whitaker / REUTERS

An diesem Mittwoch vor 57 Jahren übernahm das Militär die Macht in Brasilien. Was mit einem Staatsstreich begonnen hatte, um sich eines unliebsamen linken Präsidenten zu entledigen, entwickelte sich zu einer der längsten und dunkelsten Epochen der brasilianischen Geschichte. Erst Mitte der Achtzigerjahre kehrten die Soldaten in die Kasernen zurück.

In Offiziersklubs und Kasernen wird der 31. März seither als Tag der »Revolution« gefeiert. Der amtierende rechtsextreme Präsident Jair Bolsonaro würde das Datum am liebsten zum nationalen Feiertag erklären.

Es ist daher kein Zufall, dass der einstige Fallschirmspringerhauptmann ausgerechnet in diesen historisch aufgeladenen Märztagen versucht, die Soldaten erneut zum Aufstand gegen die Demokratie zu bewegen – diesmal jedoch nicht, um einen linken Präsidenten zu stürzen, sondern um ihn, einen erklärten Demokratieverächter, vor dem Niedergang zu bewahren. Doch er stößt auf unerwarteten Widerstand.

Die Generäle wurden laut und schlugen auf den Tisch

Auf einen Streich entließ Bolsonaro gestern die Kommandeure der drei Teilstreitkräfte – er kam damit ihrem Rücktritt zuvor. Der designierte Verteidigungsminister, General Walter Braga Netto, überbrachte den Offizieren die Nachricht.

Bei dem Treffen sei es zu lautstarken Auseinandersetzungen gekommen, Generäle hätten mit der Faust auf den Tisch geschlagen, berichtet die Zeitung »Estado de São Paulo«. Es war der vorläufige Höhepunkt eines Konflikts, der sich innerhalb weniger Stunden zur größten Krise der Streitkräfte seit Jahrzehnten ausgewachsen hat – und zu einer Bewährungsprobe für Brasiliens junge Demokratie.

Am Tag zuvor hatte Bolsonaro auf einen Schlag sechs Minister ausgewechselt, darunter Außenminister Ernesto Araújo, der Brasilien mit seinen neofaschistischen Verschwörungstheorien international isoliert hatte. Er war das Opfer, das Bolsonaro bringen musste, um seine Verbündeten im Kongress zufriedenzustellen. Araújo hatte mit seinen radikalen Sprüchen China und Indien verprellt, die Brasilien mit Corona-Impfstoff beliefern, er war für viele unhaltbar geworden.

Bolsonaro wollte den Ausnahmezustand ausrufen

Die größte Überraschung war daher nicht der Abgang Araújos, sondern eine andere Personalie: Die Entlassung von Verteidigungsminister Fernando Azevedo e Silva, eines Reservegenerals, der sich bislang mit martialischen Sprüchen zurückgehalten hatte.

Das Motiv, so die Zeitung »Folha de São Paulo«: Bolsonaro habe den Ausnahmezustand ausrufen wollen und deshalb Azevedo e Silva aufgefordert, ihn dabei zu unterstützen. Das Terrain dafür hat Bolsonaro seit Wochen bereitet: Er schwadronierte immer wieder davon, dass wegen der Corona-Einschränkungen, die von den Gouverneuren verhängt wurden, Plünderungen in Supermärkten und soziale Aufstände drohten.

Bolsonaro versucht seit Langem die Soldaten zu vereinnahmen, er redet immer öfter von »meinem Heer«. Das Militär ist seine wichtigste Stütze in der Regierung. Seit seinem Amtsantritt hat er Tausende Stellen im Regierungsapparat mit Soldaten besetzt.

Azevedo e Silva war gegen die Politisierung der Streitkräfte. Er habe sie in seiner Amtszeit »als Institution des Staates« bewahrt, sagte er nach seiner Entlassung – und nicht als persönliche Streitmacht des Präsidenten. Die Kommandeure von Heer, Marine und Luftwaffe unterstützten ihn.

Vor allem Heereschef Edson Leal Pujol stand Bolsonaro im Weg. Der General war immer darauf bedacht, die Politik aus den Kasernen herauszuhalten. Als Bolsonaro ihm jüngst die Hand zur Begrüßung entgegenstreckte, zeigte Pujol ihm den Ellenbogen – ein klares Signal, dass er im Gegensatz zum Präsidenten die Pandemie nicht negiert und auf die Einhaltung der Distanzregeln pocht.

Doch ist das auch die Haltung der Mehrheit unter den Soldaten oder allein das Verständnis einer kleinen Offizierselite? Wer folgt auf die geschassten Kommandeure?

Bolsonaros Anhänger rufen die Polizei zum Widerstand auf

Quer durch die Streitkräfte zieht sich ein gefährlicher Riss. Unter den Offizieren bröckelt die Unterstützung für Bolsonaro, doch im Mittelbau und den unteren Rängen des Heeres ist er weiterhin sehr beliebt. Noch größer ist seine Anhängerschaft in der Polizei, die in Brasilien militärisch organisiert ist und den Gouverneuren untersteht – Bolsonaros Lieblingsfeinden.

Brasiliens Militärpolizei (bei einer Razzia in einer Favela von Rio de Janeiro): »Dieser Soldat ist ein Held!«

Brasiliens Militärpolizei (bei einer Razzia in einer Favela von Rio de Janeiro): »Dieser Soldat ist ein Held!«

Foto: Silvia Izquierdo/ AP

Ein Vorfall in Salvador da Bahía am vergangenen Wochenende wirft ein Schlaglicht auf die Lage in den Polizeikasernen: Ein offenbar psychisch gestörter Militärpolizist feuerte an einem der meistbesuchten Aussichtspunkte der Stadt mit seinem Gewehr in die Luft und bedrohte Kollegen. Er wurde daraufhin von anderen Polizisten niedergeschossen und starb im Krankenhaus.

Der Mann hatte sich vor seiner Tat das Gesicht in den Nationalfarben Grün und Gelb bemalt – das deutet darauf hin, dass es sich um einen Bolsonaro-Anhänger handelte. Eine Regierungsabgeordnete im Kongress rief daraufhin die Militärpolizei über die sozialen Medien zur Rebellion gegen die Landesregierung auf.

Der Polizist sei »gestorben, weil er sich geweigert hatte, Arbeiter festzunehmen«, twitterte sie. Er sei »den illegalen Anweisungen« des linken Gouverneurs von Bahia nicht gefolgt: »Dieser Soldat ist ein Held!« Später löschte sie den Tweet. Bolsonaros Sohn Eduardo, der ebenfalls als Abgeordneter im Kongress sitzt, sekundierte: »Dieses diktatorische System wird sich ändern!«

Je stärker Bolsonaro bedrängt wird, desto aggressiver reagiert er

Suchen Bolsonaro und seine Söhne jetzt Zuflucht bei ihrer radikalen Basis, weil sie sich politisch ins Abseits manövriert haben? Je stärker Bolsonaro bedrängt wird, desto aggressiver reagiert er.

In den vergangenen Wochen musste der Präsident zahlreiche Rückschläge einstecken: Täglich sterben fast 3000 Brasilianer an oder mit Covid-19, selbst eingefleischte Bolsonaro-Anhänger zweifeln mittlerweile an der Negationspolitik ihres Idols. Das Comeback von Ex-Präsident Lula hat das politische Panorama aufgewirbelt und Bolsonaro einen Gegner von Format beschert. Die Wirtschafts- und Finanzelite des Landes, die ihn lange unterstützt hatte, beginnt, sich von ihm abzuwenden.

Parlamentspräsident Arthur Lira, der eigentlich zu Bolsonaros Verbündeten zählte, drohte ihm indirekt mit der Amtsenthebung: »Die Mittel, die das Parlament verabreicht, sind alle bitter, einige sogar tödlich«. Bolsonaro ist jetzt eine Geisel der politischen Klasse, die er angeblich immer bekämpft hat: Ohne die Hilfe des »Centrão«, den nach Posten und Pfründen gierenden Zentrumsparteien im Kongress, kann er nicht regieren.

Das macht ihn umso gefährlicher: Es ist nicht ausgeschlossen, dass er in einem Befreiungsschlag versucht, seine radikalen Anhänger zu Verzweiflungstaten aufzustacheln.

Der Jahrestag des Militärputsches wäre dazu eine Gelegenheit. Bolsonaros neuer Verteidigungsminister lieferte etwaigen Milizionären schon mal eine ideologische Rechtfertigung: Die Intervention der Streitkräfte habe das Land »befriedet« und »neu organisiert«, schrieb er in einem offiziellen Kommuniqué zum Jahrestag des Putsches. Ziel sei es gewesen, »die demokratischen Freiheiten zu garantieren, die wir heute genießen«.

Die Wiedergabe wurde unterbrochen.