Verhandlungen über Brexit-Deal Von der Leyen hält Scheitern für wahrscheinlicher als eine Einigung

Großbritannien und die EU stellen sich auf ein Scheitern der Gespräche über ein Handelsabkommen ein. Sie habe nur »niedrige Erwartungen«, dass es noch rechtzeitig einen Deal gebe, sagte Kommissionschefin von der Leyen.
Ursula von der Leyen

Ursula von der Leyen

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John Thys / dpa

Ursula von der Leyen hat nicht mehr viel Hoffnung auf einen Erfolg der Post-Brexit-Gespräche mit Großbritannien. Sie wolle nicht riskieren, Prozentangaben dazu zu machen, für wie wahrscheinlich sie einen Verhandlungserfolg halte, sagte die EU-Kommissionspräsidentin. Sie habe aber »niedrige Erwartungen«, dass ein Handelsabkommen noch rechtzeitig abgeschlossen und in Kraft treten werde, sagte von der Leyen  laut übereinstimmenden Angaben aus EU-Kreisen beim Gipfel in Brüssel.

Die Verhandlungen sollen bis Sonntag weitergehen, um zu prüfen, ob ein Abkommen doch noch machbar ist. Auch der britische Premierminister Boris Johnson hatte sich skeptisch geäußert. Er forderte seine Landsleute am Donnerstag auf, sich auf ein Scheitern der Gespräche mit der EU einzustellen. Ein Treffen von Johnson und von der Leyen am Mittwochabend in Brüssel hatte keinen Durchbruch gebracht.

Großbritannien war zum 1. Februar aus der EU ausgetreten, bis zum Jahresende bleibt das Land aber noch im EU-Binnenmarkt und in der Zollunion. In dieser Übergangsphase ist es bisher nicht gelungen, ein Handelsabkommen für die Zeit danach auszuhandeln. Ohne Einigung würden im beiderseitigen Handel zum Jahreswechsel Zölle erhoben, mit gravierenden Folgen für die Wirtschaft. Fachleute erwarten, dass dies Großbritannien härter treffen würde als die EU.

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Inzwischen ist die Zeit für die rechtzeitige Ratifizierung eines Abkommens bis zum Jahresende äußerst knapp. Hauptstreitpunkte in den Verhandlungen sind nach wie vor faire Wettbewerbsbedingungen, die Kontrolle eines künftigen Abkommens und die Fangrechte für EU-Fischer in britischen Gewässern.

Angesichts der festgefahrenen Gespräche veröffentlichte die EU-Kommission am Donnerstag Notfallgesetze für den Fall, dass es am 1. Januar kein Handelsabkommen gibt. Die Pläne der Brüsseler Behörde sollen »einige der bedeutenden Störungen« abmildern, etwa im Flug- und Straßenverkehr.

als/AFP
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