Wahl in Bulgarien Der Triumph des Popstars

Der Mann, der Bulgariens Demokratie aushöhlte, muss weg: Bojko Borissow hat die Parlamentswahl wohl verloren. Der Sieger ist ein Talkmaster und Popmusiker – der aber gar nicht Premierminister werden will.
Wahlsieger Slawi Trifonow ist Showstar – und zugleich öffentlichkeitsscheu: »Macht ist kein Ziel an sich«, sagt er

Wahlsieger Slawi Trifonow ist Showstar – und zugleich öffentlichkeitsscheu: »Macht ist kein Ziel an sich«, sagt er

Foto: - / AFP

Für die Wahl hat sich Bulgarien eigens neue Computer geleistet, immerhin. Sie sollten Schummeleien bei der Stimmauszählung verhindern. Am Sonntag gingen die Bulgarinnen und Bulgaren also in die Wahllokale, erhielten dort nach Vorzeigen ihres Personalausweises eine Chipkarte und konnten per Computer ihre Stimme abgeben. Zur Sicherheit druckte die Maschine den ausgefüllten Wahlzettel aus, der dann – ganz altmodisch – in die Urne geworfen werden sollte.

Eigentlich hätte die Stimmauszählung, dank der Computer, also nur wenige Minuten in Anspruch nehmen müssen. Aber weil die Dinge in Bulgarien eben nicht immer ganz so glatt laufen, wie man es erwartet, zog sich die Auszählung bis weit in den Montag hin. Das vorläufige Ergebnis: Die Partei von Bulgariens Langzeitherrscher Bojko Borissow lieferte sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der Truppe des Showmasters Slawi Trifonow. Am Ende waren ein paar Tausend Stimmen der im Ausland lebenden Bulgaren entscheidend. Am Montagnachmittag lag Trifonow 0,2 Prozentpunkte vorn, bei 99 Prozent der ausgezählten Stimmen.

Langzeitpremier Bojko Borissow bei der Stimmabgabe am neuen Wahlcomputer

Langzeitpremier Bojko Borissow bei der Stimmabgabe am neuen Wahlcomputer

Foto: VASSIL DONEV / EPA

Das Ergebnis steht nun also fest: Im ärmsten und zugleich wohl korruptesten EU-Land geht eine Ära zu Ende. Bojko Borissow, der schon nach der Parlamentswahl im April keine Regierung bilden konnte, wird auch diesmal scheitern. Keine der anderen ins Parlament gewählten Parteien will mit seiner »Bewegung für die europäische Entwicklung Bulgariens« (Gerb) koalieren – denn ihren im Namen formulierten Anspruch hat die Truppe in der langen Amtszeit Borissows seit 2009 nicht umgesetzt. »Koalition ist ein dreckiges Wort«, sagte Herausforderer Trifonow. Er ist angetreten, um die Hinterlassenschaften der Borissow-Jahre zu beseitigen.

Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit in Gefahr

Aber das wird schwierig werden: Während der Großteil Europas nach Polen und Ungarn blickte, hat Borissow die liberale Demokratie in Bulgarien sehr diskret ausgehöhlt. Er hat sie nicht wie Viktor Orbán in Budapest oder Jarosław Kaczyński in Warschau offen infrage gestellt und per Parlamentsmehrheit rechtsstaatliche Prinzipien geschliffen. Sondern hat Richter und Staatsanwälte von sich abhängig gemacht und ist ein enges Bündnis mit Oligarchen eingegangen, die er mit staatlichen Aufträgen versorgte.

Als Gegenleistung gab es wohlmeinende Beiträge in den Zeitungen und Sendern seiner reichen Freunde. Auch die EU hat Borissow nicht mit nationalistischen Tönen herausgefordert. So flog er jahrelang unterhalb des Radars – während es in seinem Land um Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit immer schlechter bestellt war.

Hunderttausende zogen vergangenes Jahr monatelang aus Protest gegen die Regierung vor das Parlament. »Weg mit der Mafia!«, hieß ihr Slogan. Doch besiegt hat ihn schließlich der Entertainer und Musiker Slavi Trifonow, der in seiner Talkshow schon Michail Gorbatschow, den Regisseur Luc Besson und den früheren israelischen Präsidenten Shimon Peres zu Gast hatte.

Trifonow ist eine Berühmtheit in Bulgarien, auch wenn er ein besserer Sänger als Redner ist. Seine »Ku-Ku-Band« hat bislang 22 Alben aufgenommen, »Chalga« heißt das Musikgenre, ein von modernen Beats getriebener Folkpop. Trifonows Partei trägt den seltsamen Namen »Es gibt da so ein Volk«. Er selbst trat im Wahlkampf kaum auf, seine einzige Botschaft lautet: Wir sind gegen die herrschende Politik. Das hat für den Wahlsieg offenbar gereicht – so tief wurzelt der Frust, die Verdrossenheit der Bulgarinnen und Bulgaren mit ihren Parteien.

Am Montag gab Trifonow einen seiner raren Presseauftritte, um sein Programm zu verkünden: »Wir haben brillante Gesetze, aber sie werden nicht angewandt. Darum müssen wir das Justizsystem neu aufbauen.« Und dann sagte er noch, zur Überraschung von Beobachtern: Premierminister wolle er, als Mann ohne politische Erfahrung, gar nicht werden. »Macht ist kein Ziel an sich.«

Das Mandat der Wähler, seine Sitze im Parlament, wolle er in den Dienst einer Expertenregierung stellen, die er vorschlagen will. Die Liste seiner Minister umfasse »Leute mit Moral, die Fremdsprachen sprechen und Abschlüsse internationaler Universitäten haben«.

Wacklige Regierungsbildung

Trifonow schwebt offenbar vor, eine Minderheitsregierung zu bilden. Nach derzeitigem Stand will er weder mit den Sozialisten, noch mit der liberal-konservativen Partei »Demokratisches Bulgarien«, noch mit der Partei der türkischen Minderheit über ein Bündnis reden. Eine Minderheitsregierung müsste sich für jeden Beschluss wechselnde Mehrheiten organisieren, was ein wackliges Fundament für den grundlegenden Wandel darstellt, den Trifonow anstrebt.

Um aber das System Borissow mit der Wurzel ausrotten, müsste Trifonow die Staatsanwaltschaften ersetzen – andernfalls kann er die Unabhängigkeit der Justiz kaum wiederherstellen. Ohne Parlamentsmehrheit aber kann das kaum klappen, meint der Politologe Antonii Vassilev: »Deshalb steuern wir wieder auf Wahlen zu, diesmal Ende Oktober.« Wenn es so käme, wären es die dritten Parlamentswahlen in diesem Jahr.

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