Vorwurf der Volksverhetzung Staatsanwaltschaft ermittelt nach Bundeswehrfeier in Litauen

Im Sommer sorgten Vorwürfe gegen eine in Litauen stationierte Bundeswehreinheit im Verteidigungsressort für Aufregung. Nun hat die Staatsanwaltschaft Untersuchungen gegen die feiernden Soldaten eingeleitet.
Nato-Truppen in Litauen

Nato-Truppen in Litauen

Foto: INTS KALNINS / REUTERS

Rund sieben Monate nach Bekanntwerden eines Vorfalls mit mutmaßlich volksverhetzenden und antisemitischen Parolen bei einer Bundeswehreinheit in Litauen hat die Staatsanwaltschaft im niedersächsischen Lüneburg Ermittlungsverfahren gegen drei Soldaten eingeleitet. Wie die Behörde am Mittwoch mitteilte, wird zwei Männern Volksverhetzung vorgeworfen. Dem dritten Soldaten wird die Unterdrückung von Beschwerden vorgeworfen. Er soll zudem in einem davon unabhängigen Fall Untergebene »unwürdig« behandelt haben.

Soldaten sollen antisemitische Lieder angestimmt haben

In dem Fall geht es um Vorfälle bei einer Feier von Soldaten einer Bundeswehreinheit im Nato-Einsatz in Litauen im April vergangenen Jahres. Der Vorgang wurde im Juni öffentlich und löste interne Ermittlungen der Bundeswehr aus. Der betroffene Zug wurde umgehend abgelöst und nach Deutschland zurückbeordert.

Zwei Soldaten wird laut Staatsanwaltschaft Volksverhetzung zur Last gelegt. Beide sollen sich ausländerfeindlich geäußert haben, einer leugnete demnach zudem den Holocaust und äußerte sich antisemitisch. Auf der Party sollen mehrere Soldaten antisemitische Lieder angestimmt haben. Bei weiteren im Raum stehenden Vorwürfen ergab sich der Behörde zufolge kein hinreichender Tatverdacht. Dies betraf etwa einen Fall von mutmaßlicher sexueller Nötigung während der Feier.

Die Mission »Enhanced Forward Presence« (eFP) in Litauen ist Teil der Nato-Abschreckung gegenüber Russland. Seit 2017 bilden mehrere Hundert deutsche Soldaten in Litauen lokale Einheiten aus und führen gemeinsame Übungen durch, um im Ernstfall innerhalb kürzester Zeit einsatzbereit zu sein.

Die Soldaten gehörten zu einer Einheit des Heeres mit Standort im niedersächsischen Munster. Daher ist die Staatsanwaltschaft in Lüneburg zuständig. Der Vorfall verursachte im vergangenen Jahr erhebliches Aufsehen. Das Bundesverteidigungsministerium kündigte danach an, alle Hauptbeschuldigten bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen fristlos aus der Bundeswehr entlassen zu wollen.

muk/AFP
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