Besuch von US-Politikern China droht mit weiteren Manövern vor Taiwan

Wenige Tage nach Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi ist eine weitere US-Delegation in Taiwan gelandet. Peking sieht die Visite als erneute Provokation und reagiert.
US-Politiker in Taipeh

US-Politiker in Taipeh

Foto: Johnson Lai / AP

Knapp zwei Wochen nach dem Taiwan-Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi sind weitere Kongressmitglieder aus Washington in Taipeh eingetroffen – und haben damit neue Spannungen mit Peking ausgelöst.

Die chinesische Seite sprach von einer weiteren »Provokation« und kündigte neue Manöver um die demokratische Inselrepublik an, um den Druck auf Taiwan und die USA zu erhöhen. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Wu Qian, sah einen »offenen Verstoß« gegen die Vereinbarungen zwischen China und den USA und eine Verletzung der chinesischen Souveränität und territorialen Integrität. Die Visite sende ein »falsches Signal an die Unabhängigkeitskräfte« in Taiwan.

Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen empfing die fünf Kongressabgeordneten unter Leitung des demokratischen Senators Ed Markey am Montag im Präsidentenpalast, wie lokale Medien berichteten.

Peking will sich »für einen Krieg« vorbereiten

Das Ostkommando der Volksbefreiungsarmee werde als Reaktion weitere Übungen in der Luft und zur See rund um Taiwan abhalten, um die USA und Taiwan abzuschrecken, sagte Sprecher Wu Qian weiter. Chinas Militär werde sich weiter »für einen Krieg vorbereiten«, energisch die Souveränität Chinas verteidigen und resolut jede Form von »Separatismus« in Taiwan und ausländische Einmischungsversuche niederschlagen.

Schon als Reaktion auf Pelosis Besuch in Taiwan hatte China groß angelegte Militärübungen veranstaltet. Dabei wurden eine See- und Luftblockade Taiwans sowie eine mögliche Eroberung geübt. Auch kam es zu regelmäßigen Überquerungen der Medianlinie in der Mitte der Taiwanstraße von chinesischen Kampfjets. Selbst am Montag überquerten 15 Kampfflugzeuge der Volksbefreiungsarmee die Medianlinie, teilte das taiwanische Verteidigungsministerium mit.

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Die chinesische Führung lehnt offizielle Kontakte anderer Länder zu Taiwan ab, weil sie die Insel als Teil der Volksrepublik ansieht. Taiwan versteht sich selbst als unabhängig.

Der Stopp der US-Politiker in Taiwan erfolgt im Rahmen einer größeren Reise durch die indopazifische Region. In Taiwan soll es um die Beziehungen zu den USA, regionale Sicherheit, Handel, globale Lieferketten oder Klimawandel gehen, wie es von US-Seite hieß.

col/dpa
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