Konflikt mit Washington: China droht mit Ausweisung weiterer US-Journalisten

Mehrere Korrespondenten von US-Medien in China müssen wegen diplomatischer Spannungen zwischen Peking und Washington um ihre Presseausweise bangen. Die chinesische Führung sieht darin eine "wechselseitige Maßnahme".

Chinesischer Außenamtssprecher Zhao Lijian: "Alle Optionen liegen auf dem Tisch"

Foto: GREG BAKER/ AFP

Seit Monaten überziehen sich China und die USA gegenseitig mit Sanktionen, mehrfach ging es dabei schon um die Arbeitserlaubnis für Journalisten aus dem jeweils anderen Land. Nun droht die Regierung in Peking mit der Ausweisung weiterer Korrespondenten amerikanischer Medien. "Alle Optionen liegen auf dem Tisch", sagte Außenamtssprecher Zhao Lijian bei einer Pressekonferenz.

China wolle aber nicht, dass es dazu komme. Er bestätigte Berichte, wonach das Außenministerium die Akkreditierung für einige Korrespondenten von US-Medien nicht verlängert habe. Genannt wurden der US-Nachrichtensender CNN, das "Wall Street Journal" und die Fotoagentur Getty. Der Nachrichtenagentur Reuters zufolge ist auch der Mediendienst Bloomberg betroffen.

Statt der meist für ein Jahr gültigen Presseausweise erhielten mindestens fünf Journalisten nur Schreiben, mit denen sie ihre Visa bis Anfang November verlängern können. Danach droht die Ausweisung. Es sei eine "wechselseitige Maßnahme" als Reaktion auf den Umgang mit chinesischen Journalisten in den USA, wurde dem CNN-Reporter David Culver mitgeteilt.

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Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen beiden Ländern haben die USA die Freizügigkeit für chinesische Journalisten in den USA in den vergangenen Monaten deutlich eingeschränkt. Anlass sind die verschlechterten Arbeitsbedingungen für Auslandskorrespondenten in China sowie die Tatsache, dass chinesische Journalisten in den USA meist für Staatsmedien oder kommunistische Propagandaorgane arbeiten.

China beklagt, dass im März schon rund 60 chinesische Journalisten wegen neuer Obergrenzen der USA das Land verlassen mussten. Auch hatten die US-Behörden im Mai die Aufenthaltsdauer jeweils auf 90 Tage beschränkt - mit der Möglichkeit der Verlängerung. Im August wurde diese zwar nicht erteilt, aber auch keine Ausweisung verfügt. Damit gilt laut US-Berichten de facto eine Verlängerung von 90 Tagen. Die Frist für die chinesischen Journalisten läuft aber Anfang November ab.

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In diesem Zusammenhang verlangen die USA jetzt nach chinesischen Angaben, dass China rund zehn Korrespondenten von US-Medien, die das Land - als Reaktion auf die Ausweisung der 60 chinesischen Journalisten - im Frühjahr verlassen mussten, wieder einreisen und arbeiten lässt. Es handelt sich um Reporter des "Wall Street Journals", der "Washington Post" und der "New York Times".

mes/dpa/Reuters