Vereinte Nationen: China und Russland fordern Ende der Sanktionen gegen Nordkorea

Es geht um Agrarprodukte, Meeresfrüchte und Textilien: Moskau und Peking werben bei der Uno dafür, die Strafmaßnahmen gegen Nordkorea zu reduzieren – für mehr »Lebensqualität der Zivilbevölkerung«.

Nordkoreanische Soldaten an der Grenze zu China (Archivbild)

Foto: imago stock / imago images/Kyodo News

Seit rund 15 Jahren bestehen die internationalen Sanktionen gegen das autokratische Nordkorea. Nun haben sich China und Russland für eine Lockerung der Vorschriften ausgesprochen. Das geht aus einem entsprechenden Resolutionsentwurf für den Uno-Sicherheitsrat in New York hervor, der der Nachrichtenagentur dpa vorliegt.

Beide Länder wollten die »Lebensqualität der Zivilbevölkerung in Nordkorea verbessern«, indem die Handelsbeschränkungen für Agrarprodukte, Meeresfrüchte, Textilien und Ölprodukte aufgehoben werden. Außerdem soll dem Text zufolge auch das Verbot für Nordkoreaner fallen, im Ausland zu arbeiten.

Dem Vorstoß werden allerdings keine realen Chancen eingeräumt, eine Mehrheit des Sicherheitsrates zu überzeugen. Die Spannungen der USA und anderer westlicher Staaten mit Pjöngjang sind nach wie vor hoch. Erst vor wenigen Tagen hatte Nordkorea eine U-Boot-gestützte ballistische Rakete abgefeuert und damit erneut provoziert.

Die Rakete »neuen Typs« verfüge über »viele fortschrittliche Kontroll- und Steuerungstechnologien«, hatte die staatliche Nachrichtenagentur KCNA berichtet. Der Uno-Sicherheitsrat berief eine Dringlichkeitssitzung ein.

Wichtiger Schritt für das Kim-Regime

Das Geschoss wurde laut KCNA vom selben U-Boot aus abgefeuert wie die erste von Pjöngjang getestete U-Boot-gestützte ballistische Rakete vor fünf Jahren. Die Zeitung »Rodong Sinmun« veröffentlichte Bilder, auf denen zu sehen war, wie die schwarz-weiße Rakete aus ruhigen Gewässern auftaucht und eine Feuer- und Rauchsäule hinter sich herzieht. Auch ein auftauchendes U-Boot war auf den Fotos zu sehen.

Sollte Nordkorea tatsächlich in der Lage sein, ballistische Raketen von U-Booten aus abzufeuern, wäre das ein bedeutsamer Schritt bei den Rüstungsbemühungen des international isolierten Landes. Pjöngjang könnte dann Angriffe von anderen Orten als dem nordkoreanischen Festland aus starten – und wäre auch nach einem möglichen Angriff auf seine Militärstützpunkte reaktionsfähig.

jok/dpa