Chinas Staatschef Xi kündigt Aufrüstung an

Chinas Präsident bezeichnet die internationale Sicherheitslage als »ungewiss«. Nun will Peking seine militärische Ausbildung und Kriegsvorbereitungen stärken. Zuvor hatte ein US-Admiral vor einer Aufrüstung des Landes gewarnt.
Chinas Präsident Xi Jinping

Chinas Präsident Xi Jinping

Foto: Ng Han Guan / dpa

Mit Sorge betrachtet der Westen die militärischen Entwicklungen in China. Eine neue Ankündigung aus Peking könnte die Befürchtungen nun noch verstärken.

Chinas Präsident Xi Jinping warnt vor Herausforderungen für die Sicherheit seines Landes. Die Sicherheitslage sei zunehmend instabil und ungewiss, zitierte der Staatssender CCTV am Dienstag den Staatschef. Die Volksrepublik werde daher die militärische Ausbildung und Kriegsvorbereitungen umfassend stärken.

Seit Xi im Jahr 2012 an die Macht kam, hat er China auf einen zunehmend autoritären Kurs gebracht. Im Vordergrund stehen die Sicherheit, die staatliche Kontrolle der Wirtschaft im Namen des »gemeinsamen Wohlstands«, eine durchsetzungsfähigere Diplomatie und ein stärkeres Militär. Zudem wird die Übernahme der demokratisch regierten Inselrepublik Taiwan angestrebt. Xi, der beim Parteitag der chinesischen KP vergangenen Monat seine Machtbasis ausbaute, sieht die USA als internationalen Rivalen an und verfolgt eine Ausweitung des internationalen Einflusses von China.

Chef der US-Atomstreitkräfte warnt drastisch vor Chinas Aufrüstung

Erst kurz zuvor hatte der Oberbefehlshaber über die amerikanischen Atomstreitkräfte, Admiral Charles Richard, davor gewarnt, dass die USA von China militärisch abgehängt werden könnten. »Diese Ukrainekrise, in der wir uns gerade befinden, ist nur das Aufwärmen«, sagte Richard demnach. »Die große Krise kommt noch. Und es wird nicht mehr lange dauern, bis wir auf eine Weise getestet werden, wie wir es schon lange nicht mehr erlebt haben.« Denn China entwickle viel schneller als die USA Atomwaffen – und das sei ein »kurzfristiges Problem«.

Zwar schlagen Beamte des Pentagon schon seit Jahren Alarm wegen Chinas militärischer Aufrüstung und der Entwicklung von Atomwaffen, doch Richards Äußerungen lassen die Situation noch bedrohlicher erscheinen, als andere Beamte öffentlich erklärt haben.

Der Admiral forderte ein radikales Umdenken der USA, um nicht noch weiter hinter China zurückzufallen. Man müsse wieder schneller darin werden, Probleme zu lösen, statt nur darüber zu reden. »Auf diese Weise haben wir 1969 den Mond erreicht.« Ansonsten werde China die USA abhängen und Russland werde in nächster Zeit »nirgendwo abziehen«.

asc/Reuters
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