Chinas Präsident auf G20-Gipfel Xi wirbt für Aussetzung von Impfpatenten
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Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat sich während des G20-Gipfels in Rom mit Bezug auf den Kampf gegen die Coronapandemie für Ausnahmen bei den Patenten für Impfstoffe ausgesprochen. In seiner Rede auf dem Gipfel der großen Wirtschaftsmächte sagte der Präsident über Video zugeschaltet, die Welthandelsorganisation (WTO) solle bald darüber entscheiden.
Die WTO will im November erneut über den Vorschlag beraten. Deutschland, Großbritannien und die EU gelten als Bremser der Initiative, während Südafrika, Indien und andere den Vorschlag unterstützen. Die Bundesregierung argumentiert, eine Aussetzung der Patente könnte die Innovationsbereitschaft der Unternehmen bremsen.
Xi: Impfstoffe gegenseitig anerkennen
China hat nach Xi Jinpings Angaben selbst schon 1,6 Milliarden Impfdosen an mehr als 100 Länder geliefert und dürfte in diesem Jahr zwei Milliarden erreichen. Die Volksrepublik produziere auch Impfstoffe gemeinsam mit 16 Ländern. Er rief dazu auf, Impfstoffe gegenseitig anzuerkennen. Auch sollten Entwicklungsländer finanzielle Hilfe unter anderem für die Beschaffung von Impfdosen erhalten.
Wegen der Coronapandemie ist Xi Jinping wie auch Russlands Präsident Wladimir Putin nicht persönlich nach Rom gereist. Mit Blick auf das Weltklimatreffen ab Sonntag in Glasgow bekräftigte der Präsident die Ziele Chinas, seine Emissionen noch bis 2030 steigen zu lassen und Kohlendioxidneutralität bis 2060 zu erreichen. Die EU und andere G20-Staaten drängen China aber, das Ziel schon 2050 anzustreben.
Xi Jinping rief die reichen Länder auf, »ein Beispiel bei der Verringerung der Emissionen zu setzen«. Sie sollten sich um die Entwicklungsländer kümmern, ihre Finanzzusagen erfüllen und ihnen mit Technologie helfen. Die G20 soll sich für gerechte Entwicklung einsetzen und enger zusammenarbeiten. Ohne auf die Kritik mehrerer G20-Staaten an China einzugehen, wandte sich Xi Jinping gegen Blockbildung: »Kleine künstliche Kreise oder sogar ideologische Linien werden nur Hürden schaffen und Hindernisse erhöhen.«
