Coronakrise EU-Kommission will Regeln für Einreisen lockern

Derzeit ist es wegen der Coronapandemie schwer, in die EU zu kommen – nun sollen zumindest Geimpfte aus Nicht-EU-Staaten schon bald wieder einreisen dürfen. Das will die EU-Kommission auf den Weg bringen.
Eine Passagierin geht mit ihrem Koffer durch den fast leeren Flughafen von Frankfurt am Main (Archivfoto von März 2020)

Eine Passagierin geht mit ihrem Koffer durch den fast leeren Flughafen von Frankfurt am Main (Archivfoto von März 2020)

Foto: Andreas Arnold/ dpa

Die EU-Kommission will die Einreise in die Europäische Union wieder erleichtern. So sollen künftig auch wieder touristische Aufenthalte von Personen aus Drittstaaten möglich sein, schlägt die Brüsseler Behörde vor. So sollen die Menschen die Chance bekommen, »nach langer Distanz wieder Freunde und Familie innerhalb der EU besuchen zu können«. Außerdem helfe die Maßnahme, die Wirtschaft wieder anzukurbeln, »speziell den hart getroffenen Tourismussektor«.

Voraussetzung für die Einreise sei dann, dass eine Person einen vollständigen Impfschutz mit einer Vakzine vorweisen kann, die in der Europäischen Union zugelassen sei, heißt es in einem Vorschlag  an die Mitgliedstaaten. Möglich sei auch, die Liste auf Vakzinen auszuweiten, welche die WHO-Notfallzulassung durchlaufen haben. Die Impfung muss mindestens 14 Tage vor Einflug erfolgt sein.

Auch für Reisende aus Ländern »mit einer guten epidemiologischen Lage« sollten demnach keine Beschränkungen mehr gelten. Gegenwärtig sind nur sieben Länder auf der Liste : Australien, China, Neuseeland, Ruanda, Singapur, Südkorea und Thailand. Nach Meinung der EU-Kommission solle die Liste aber ausgeweitet werden, mehr Länder könnten demnach aufgenommen werden, wenn Kriterien aktualisiert werden. So solle unter anderem die 14-Tages-Inzidenz von Neuinfizierten von 25 auf 100 angehoben werden. Das sei immer noch »maßgeblich unter dem gegenwärtigen EU-Schnitt von mehr als 420«.

Sollten in einem dann wieder freigegebenen Land jedoch Coronamutanten auftauchen, könnten die EU-Länder schnell wieder Einreisen verhindern.

Es sei Zeit, den europäischen Tourismus wiederzubeleben und grenzüberschreitende Freundschaften neu aufleben zu lassen, schrieb EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf Twitter.

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EU-Impfpass kommt

Die EU plant darüber hinaus einen digitalen Impfausweis für Bürgerinnen und Bürger der Union. Die geplanten Zertifikate sollen als Nachweis dienen, ob ein EU-Bürger geimpft oder getestet wurde oder von einer Covid-19-Erkrankung genesen ist. Alle 27 EU-Staaten sollten diese Bescheinigungen gegenseitig anerkennen, sagte die Kommissionspräsidentin von der Leyen bereits Mitte März.

Bei dem Papier der EU-Kommission handelt es sich um Vorschläge. Nun müssen die EU-Staaten darüber beraten. Die Entscheidung liegt letztlich bei ihnen. Schon zu Beginn der Pandemie hatten fast alle EU-Länder drastische Einreisebeschränkungen verhängt. Demnach sind alle nicht zwingend notwendigen Einreisen aus Drittstaaten in alle EU-Länder außer Irland sowie in die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island verboten. Ausnahmen gibt es nur für wenige Länder.

mrc/dpa
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