Premier Rutte und der Lockdown "Seien Sie realistische Niederländer"

Premier Mark Rutte: Mit dem Rad zum Corona-Meeting in Den Haag
Foto: ROBIN VAN LONKHUIJSEN / AFP"Corona ist nicht vorbei, und es ist einfach dämlich, sich nicht an diese Erkenntnis zu halten. Bleibt zu Hause, wenn ihr Beschwerden habt." Mit klaren Worten wandte sich der niederländische Premierminister Mark Rutte im Sommer an die Jugend seines Landes, deren private Feierei damals wie heute für einen Anstieg der Infektionszahlen verantwortlich gemacht wurde. "Ihr seid nicht nur für euch selbst verantwortlich, sondern auch für andere."
Seit Beginn der Corona-Pandemie im März hatte die niederländische Regierung ihr Land mit vermeintlich weniger strengen Regeln geführt als die meisten Nachbarländer - der bürgerlich-liberale Premier appellierte mehr als andere an das Verantwortungsbewusstsein seiner Bevölkerung.
Seit Mittwoch dieser Woche gilt nun ein partieller Lockdown: Bars und Restaurants bleiben geschlossen, Privathaushalte dürfen nur drei Gäste pro Tag empfangen, und Alkoholverkauf nach 20 Uhr ist tabu. Auch das Robert Koch-Institut stufte die Niederlande als Risikogebiet ein, nachdem die Neuinfektionen einen Rekord von mehr als 7000 pro Tag geknackt hatten und damit seit der Vorwoche um 60 Prozent gestiegen waren. Die Notaufnahmen in Amsterdam, Rotterdam und Den Haag mussten sogar zeitweilig wegen Überlastung geschlossen werden.
Doch was in deutschen Medien nun teilweise hämisch als "Scheitern des liberalen Kurses" bezeichnet wird, ist weder das eine noch das andere: Weder sind die Niederländer einen liberalen Sonderweg gegangen, noch ist der neue Lockdown ein Fehlereingeständnis. Vielmehr ist es eine Mischung aus Vertrauen und Kontrolle, die Ruttes Regierung seit Monaten in Balance zu halten versucht.
Dabei unterschieden sich die Maßnahmen im Alltag nur wenig von denen hierzulande. Von dem Vertrauen der Briten auf eine Herdenimmunität etwa oder der Laissez-faire-Strategie Schwedens waren die Niederlande immer weit entfernt. Bereits im März ging das Land mit Schulen und Restaurants in einen dreiwöchigen Shutdown.
Jedoch unterscheiden sich die Kommunikation und die rechtliche Basis in den Niederlanden von denen ihrer europäischen Nachbarn - was den Anschein laxerer Regeln suggeriert haben mag. Ein Infektionsschutzgesetz etwa, das in Deutschland die Grundlage für die meisten Corona-Regeln darstellt, gibt es dort nicht. So kann die Regierung zunächst vor allem Empfehlungen aussprechen. Alle verbindlichen Einschränkungen muss sie per Notverordnung durchsetzen.
Gleichzeitig setzt die Regierung auf ein Höchstmaß an Transparenz. Im Internet veröffentlicht sie wichtige Kennzahlen grafisch so aufbereitet, dass selbst Kinder sie einordnen können: von der Zahl ansteckender Menschen im Land bis zur durchschnittlichen Anzahl von Viruspartikeln im Abwasser .
Dass die Infektionen nun rapide steigen, ist den Zahlen nach weniger einem strategischen Scheitern anzulasten als vielmehr Teil einer Entwicklung, wie sie auch in Ländern mit deutlich strengeren Corona-Regeln wie etwa Frankreich stattfindet. Zumindest teilweise dürfte dies - wie auch bei anderen Infektionskrankheiten - auf den herbstlichen Temperatursturz und mehr Aktivitäten in geschlossenen Räumen zurückzuführen sein, sagen Experten.
Die niederländische Regierung bleibt mit dem nun verordneten Teil-Lockdown ihrer pragmatischen Linie treu: Die Regeln sollen für vier Wochen gelten. Schon nach der Hälfte will sie diese auf ihre Wirksamkeit hin bewerten - und könnte sie dann auch wieder abschaffen. Der Premier appellierte bei der Verkündung am Dienstag jedenfalls wieder an die Einsicht der Menschen: "Seien Sie realistische Niederländer und übernehmen Sie Verantwortung."
Dass das Land bislang verhältnismäßig gut durch den Sommer und die Feriensaison gekommen ist, mag zu einem kleinen Teil daran liegen, dass seine Bewohner auch beim Reisen auf pragmatische Eigenständigkeit setzen: Im Schnitt besitzen Niederländer viermal häufiger einen Wohnwagen als der europäische Durchschnittsbürger.